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I 335/00 ΓÇó No entitlement to shoe inserts under disability insurance
I 335/00Bundesgericht06.10.2000Dismissed
The insured claimant sought disability-insurance coverage for shoe inserts after the IV office refused the request. The cantonal social insurance court upheld the refusal. On administrative appeal, the Federal Insurance Court found that the medical report confirmed a leg-length discrepancy and a need for inserts, but did not show that the inserts were a necessary supplement to a medical rehabilitation measure under the Disability Insurance Act. Because no such medical measure had been carried out, ordered, or otherwise substantiated, the appeal was dismissed. No court costs were imposed.
Art. 21 Abs. 1 Satz 2 IVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 und 2 HVI; Anspruch auf Hilfsmittel nur bei gesetzlicher Erfassung und, soweit geltend gemacht, als wesentliche Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 Abs. 1 IVG. Die blosse medizinische Indikation oder Zweckmässigkeit eines Hilfsmittels genügt nicht. Erforderlich ist der Nachweis einer rechtlich relevanten medizinischen Massnahme, welche das Hilfsmittel ergänzt; fehlt eine solche Massnahme, besteht kein Anspruch auf Abgabe des Hilfsmittels (vgl. Erw. 2). Bei offensichtlicher Unbegründetheit kann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden.
[AZA 0]
I 335/00 Vr
II. Kammer
Präsident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und Ferrari;
Gerichtsschreiber Signorell
Urteil vom 6. Oktober 2000
in Sachen
W.________, 1960, Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, Zürich, Beschwerdegegnerin,
und
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
Mit Verfügung vom 7. Februar 2000 lehnte die IV-Stelle Zürich ein Gesuch der 1960 geborenen W.________ um Übernahme von Schuheinlagen ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies eine dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 17. April 2000).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert W.________ ihr Leistungsbegehren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Das Bundesamt für Sozialversicherung lässt sich nicht vernehmen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen über den Anspruch auf die Abgabe von Hilfsmitteln, namentlich von Schuheinlagen, durch die Invalidenversicherung (Art. 21 Abs. 1 Satz 2 IVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 und 2 HVI und Rz 4.05* HVI-Anhang) zutreffend dargestellt.
Darauf wird verwiesen.
2.- Im Arztbericht von Dr. med. M.________, FMH für orthopädische Chirurgie, vom 1. Juli 1998 wurde festgestellt, dass bei der Beschwerdeführerin eine effektive Beinverkürzung links von 3,8 cm besteht, und darauf hingewiesen, dass die Versicherte als Hilfsmittel Schuheinlagen benötige.
Dr. M.________ hat hingegen in ihrem Bericht nicht dargelegt, dass die Schuheinlagen eine wesentliche Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG sind. Eine medizinische Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG wurde denn auch vorliegend weder durchgeführt noch angeordnet noch ist eine therapeutische Vorkehr ersichtlich, die der Sache nach als medizinische Massnahme im Rechtssinne (Art. 12 IVG) in Betracht fiele.
3.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 6. Oktober 2000
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer:
Der Gerichtsschreiber: