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H 137/05 ΓÇó Non-entry for failure to pay cost advance
H 137/05Bundesgericht / II. sozialrechtliche Abteilung20.02.2006Inadmissible
A and F. filed an administrative law appeal against a judgment of the Zurich Social Insurance Court. After the federal court denied their request for legal aid, it ordered each appellant to pay a CHF 5,000 cost advance and granted an additional deadline. Because the advances were not paid within the extended time limit, the Federal Insurance Court held that it could not enter into the appeal. In line with its practice for non-entry decisions based on unpaid advances, it imposed no court costs.
Art. 150 Abs. 4 OG; Nichteintreten wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses. Wird der verlangte Kostenvorschuss innert der angesetzten bzw. erstreckten Frist trotz Androhung der Säumnisfolgen nicht geleistet, tritt das Eidgenössische Versicherungsgericht auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ein. Bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Vorschussleistung werden praxisgemäss keine Gerichtskosten erhoben, auch wenn das Verfahren grundsätzlich kostenpflichtig wäre.
Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 0}
H 137/05
Urteil vom 20. Februar 2006
III. Kammer
Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Attinger
Parteien
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin
Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur
(Entscheid vom 29. Juni 2005)
In Erwägung,
dass A.________ und F.________ am 13. September 2005 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2005 erhoben haben,
dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (Art. 134 OG e contrario),
dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts A.________ und F.________ mit Verfügungen vom 15. September 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von je Fr. 5000.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde,
dass das Eidgenössische Versicherungsgericht das innert erstreckter Zahlungsfrist gestellte Begehren von A.________ und F.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheid vom 6. Januar 2006 abgewiesen hat, verbunden mit der Einräumung einer Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung der Kostenvorschüsse,
dass diese Zahlungsaufforderung den Beschwerdeführern am 18. Januar 2006 ausgehändigt worden ist,
dass A.________ und F.________ die verlangten Kostenvorschüsse innert der gesetzten Frist nicht geleistet haben,
dass androhungsgemäss nach Art. 150 Abs. 4 OG zu verfahren ist,
dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden,
erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 20. Februar 2006
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: