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Non-entry for insufficiently reasoned appeal

9C_631/2011Bundesgericht / III. öffentlich-rechtliche Abteilung21.10.2011Inadmissible

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Omnilex-Zusammenfassung

The claimant appealed a cantonal social insurance judgment to the Federal Supreme Court. The Court held in simplified procedure that the appeal did not satisfy the minimum reasoning requirements of Art. 42 BGG because it did not explain, in a legally sufficient way, why the cantonal findings of fact were wrong or the legal reasoning unlawful. The Court therefore refused to enter into the appeal under Art. 108 BGG. Court costs were waived.

Omnilex-Regeste

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG, Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG; Eintreten auf eine Beschwerde setzt eine hinreichende, auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids bezogene Begründung voraus. Die beschwerdeführende Partei hat in gedrängter Form darzulegen, welche Rechte verletzt sein sollen und weshalb die Sachverhaltsfeststellungen als unrichtig erscheinen. Bloss appellatorische Kritik genügt nicht. Fehlt eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Begründung, ist im vereinfachten Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten. Im Kostenpunkt kann in diesem Fall gestützt auf Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf Gerichtskosten verzichtet werden.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
9C_631/2011

Urteil vom 21. Oktober 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Borella, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
H.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 21. Juni 2011.

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 1. September 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 21. Juni 2011,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt, da den Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG - soweit überhaupt beanstandet - unzutreffend und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Einzelrichter:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Oktober 2011
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Borella

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

Schlagwörter

social insuranceappeal admissibilityreasoning requirementnon-entrycourt costs

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the appeal met the minimum reasoning requirements of Art. 42 BGG and could be heard.

Extrahierter Entscheid

The appeal did not meet the required minimum reasoning because it failed to explain in a comprehensible way how the challenged decision violated federal law or why the findings of fact were incorrect.

Extrahierte Begründung

Under Art. 42(1)-(2) BGG, an appeal must contain requests and a concise reasoning. The filing did not show, even as to the factual findings under Art. 97(1) BGG, why they were incorrect or why the legal reasoning was flawed.

Kernrechtsfrage

Whether court costs should be charged in the simplified non-entry procedure.

Extrahierter Entscheid

No court costs were imposed.

Extrahierte Begründung

The court relied on Art. 66(1) sentence 2 BGG to waive costs.

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