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Non-entry for insufficiently reasoned social insurance appeal

9C_573/2011Bundesgericht / III. öffentlich-rechtliche Abteilung21.09.2011Inadmissible

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Omnilex-Zusammenfassung

The appellant challenged a Zurich social insurance judgment before the Federal Supreme Court, but the appeal did not satisfy the minimal requirements of Art. 42 BGG. After being warned that the defects could only be cured within the appeal period, the appellant failed to respond. The Court held that the filing did not show, even in a rudimentary way, why the cantonal findings were incorrect under Art. 97(1) BGG or legally flawed under Art. 95 BGG. In simplified procedure, the President therefore refused to enter into the appeal and waived court costs.

Omnilex-Regeste

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 95 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; formelle Anforderungen an die Beschwerde: Die Rechtsschrift muss Begehren und eine hinreichende, gedrängte Begründung enthalten, aus der sich ergibt, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Bloss appellatorische Vorbringen genügen nicht. Wird trotz gerichtlicher Fristansetzung zur Verbesserung weder eine genügende Begründung nachgereicht noch den Mängeln innert Beschwerdefrist abgeholfen, ist im vereinfachten Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten. Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG erlaubt ausnahmsweise den Verzicht auf Gerichtskosten bei den Umständen des Falles.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
9C_573/2011

Urteil vom 21. September 2011
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
I.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 15. Juni 2011.

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 4. August 2011 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 15. Juni 2011,
in das Schreiben des Bundesgerichts vom 8. August 2011 an I.________, wonach die Beschwerde die gesetzlichen Formerfordernisse hinsichtlich Antrag und Begründung nicht zu erfüllen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist möglich sei,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass der Beschwerdeführer auf das Schreiben des Bundesgerichts vom 8. August 2011 nicht reagiert hat und dessen Eingabe vom 4. August 2011 den genannten inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht genügt, da sämtlichen Ausführungen auch nicht ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen unzutreffend im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 95 BGG sein sollen,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. September 2011
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

Schlagwörter

inadmissibilityformal requirementsreasoned appealsocial insurancecourt costsnon-entry

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the appeal met the formal requirements of Art. 42 BGG and could be entered into.

Extrahierter Entscheid

No. The submission lacked intelligible requests and an adequate explanation of legal error, and the defects were not cured within the appeal period.

Extrahierte Begründung

The appeal did not indicate, even in outline, how the factual findings were erroneous under Art. 97(1) BGG or how the reasoning violated federal law under Art. 95 BGG; after the court's warning, the appellant remained inactive.

Kernrechtsfrage

Whether court costs should be charged despite non-entry.

Extrahierter Entscheid

No court costs were imposed in view of the circumstances.

Extrahierte Begründung

The court exercised its discretion under Art. 66(1) second sentence BGG and waived costs.

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