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9C_462/2013 ΓÇó Appeal inadmissible for insufficient reasoning
9C_462/2013Bundesgericht / III. öffentlich-rechtliche Abteilung12.07.2013Inadmissible
P.________ appealed to the Federal Supreme Court against a Federal Administrative Court interim order refusing legal aid and requiring a CHF 400 advance. The Supreme Court held that the appeal failed to meet the minimum requirements of Art. 42 BGG because it lacked a proper request and did not address the decisive reasoning on unproven assets. The filing was therefore not a valid remedy. The Court did not levy court costs.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG: Die Beschwerde ist nur zulässig, wenn sie einen hinreichenden Antrag und eine in gedrängter Form begründete Auseinandersetzung mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids enthält. Bloss appellatorische Kritik oder das Ausblenden der entscheidwesentlichen Begründung genügen nicht. Wird namentlich die vorinstanzliche Annahme nicht substanziiert angegriffen, wonach unbewiesene Vermögenswerte die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege tragen, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Bei Nichteintreten kann von der Erhebung von Gerichtskosten abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).
9C_462/2013
{T 0/2}
Urteil vom 12. Juli 2013
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiber Schmutz.
Verfahrensbeteiligte
P.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesverwaltungsgericht,
Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts
vom 15. Mai 2013.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 17. Juni 2013 (Poststempel) gegen den Zwischenentscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Mai 2013, mit dem das Gesuch des P.________ vom 9. Oktober 2012 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen und er aufgefordert wurde, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- zu leisten,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen klar erkennbar nicht genügt, da sie keinen rechtsgenüglichen Antrag enthält und sämtlichen Ausführungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG - soweit überhaupt beanstandet - qualifiziert unzutreffend (unhaltbar, willkürlich; BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211) und die darauf beruhenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollen, weil sich der Beschwerdeführer mit der entscheidwesentlichen Erwägung trotz Aufforderung nicht auseinandersetzt, wonach unbelegt gebliebene Vermögenswerte (Wohnhaus von Fr. 70'000.-, Lebensversicherung von Fr. 45'000.-) geltend gemacht werden, was allein schon für die Abweisung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege genügte, weshalb es auf das in der Beschwerde thematisierte Darlehen (- Fr. 50'000.-) für die Zahlung der angeforderten Fr. 400.- Kostenvorschuss nicht ankommt,
dass die Eingabe vom 17. Juni 2013, weil unzureichend begründet, kein gültiges Rechtsmittel darstellt,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, der IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. Juli 2013
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Meyer Schmutz