9C_259/2010•Invalidity pension denied; appeal dismissed in simplified procedure
9C_259/2010Bundesgericht / III. öffentlich-rechtliche Abteilung17.06.2010Dismissed
Von Omnilex extrahiert
The insured person, represented by counsel, challenged the cantonal dismissal of her claim for an invalidity pension. The Federal Court held that the cantonal court correctly relied on the household assessment and related evidence to conclude that she was not disabled to a pension-entitling degree. It also found no violation of the right to be heard and no reviewable manifest factual error. Because the appeal was manifestly unfounded, it was decided in the simplified procedure without exchange of written submissions. The appeal was dismissed and court costs of CHF 500 were imposed on the appellant.
Art. 95 lit. a, Art. 97 Abs. 1 and Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG; invalidity pension; review of household reports and factual findings. The Federal Court will not disturb a cantonal assessment of invalidity where the authority has relied on a probative household report and no manifestly incorrect fact-finding or federal-law error is shown. The status determination as to the hypothetical extent of gainful employment is a central element of the invalidity calculation and is reviewed only within the narrow confines of Art. 97 Abs. 1 BGG. A hearing complaint fails where the record discloses no concrete procedural defect. Manifestly unfounded appeals may be dismissed in simplified procedure under Art. 109 BGG (consid. 2-4).
{T 0/2}
9C_259/2010
Urteil vom 17. Juni 2010
II. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Scartazzini.
Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 10. Februar 2010.
In Erwägung,
dass sich A.________ (geboren 1959) am 17. Dezember 2007 bei der IV-Stelle des Kantons Zürich (nachfolgend: IV-Stelle) zum Rentenbezug angemeldet hatte,
dass die IV-Stelle gestützt auf Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht sowie auf einen Haushaltsbericht vom 1. September 2008 den geltend gemachten Leistungsanspruch mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades mit Verfügung vom 17. Februar 2009 abgewiesen hat,
dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die von der Versicherten hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 10. Februar 2010 abgewiesen hat,
dass A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führt mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien ihr unter Kosten- und Entschädigungsfolge "die leidensangepassten Versicherungsleistungen zuzusprechen", eventualiter sei "das Verfahren im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen",
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde mit Verfügung vom 11. Mai 2010 abgewiesen wurde,
dass mit der Beschwerde u. a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden kann (Art. 95 lit. a BGG),
dass die Feststellung des Sachverhalts nur gerügt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG),
dass streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad aufweist, wobei in der Beschwerde geltend gemacht wird, ein Rentenanspruch sei ihr unter Verletzung des rechtlichen Gehörs, bei offensichtlich unvollständig festgestelltem Sachverhalt und unter Verletzung von Bundesrecht verweigert worden,
dass die Vorinstanz die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf eine Invalidenrente sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert eines Abklärungsberichtes der IV-Stelle für die Bemessung des Betreuungsaufwandes (BGE 128 V 93 E. 4 S. 93 f.) richtig dargelegt hat, sodass darauf verwiesen wird,
dass das kantonale Gericht mit seiner von der Beschwerdegegnerin übernommenen Feststellung gemäss Abklärungsbericht, die Beschwerdeführerin hätte ohne Gesundheitsschaden das Arbeitspensum von 18.75 % weitergeführt und würde kein höheres Pensum leisten, da sie mit dem Haushalt, dem neunjährigen Sohn und dem behinderten Sohn vollständig (Spina bifida) ausgelastet sei, nicht gegen Bundesrecht verstösst,
dass die Vorinstanz vielmehr zu Recht gestützt auf den als beweiskräftig anerkannten Haushaltsbericht vom 1. September 2008 unter pflichtgemässer Würdigung aller weiteren einschlägigen Unterlagen zum Schluss gelangt, die Beschwerdeführerin sei in ihrer Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit nicht in rentenbegründendem Ausmass eingeschränkt,
dass angesichts der bundesrechtskonformen Beurteilung der Statusfrage durch die Vorinstanz als "Dreh- und Angelpunkt" für die Invaliditätsbemessung (Beschwerde S. 5) sich Weiterungen erübrigen,
dass eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht ersichtlich ist,
dass die nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG offensichtlich unbegründete Beschwerde keine Aussicht auf Erfolg hatte, weshalb sie ohne Durchführung des Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung im vereinfachten Verfahren erledigt wird,
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin als unterliegende Partei auferlegt werden (Art. 66 Abs. 1 BGG),
erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 17. Juni 2010
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Meyer Scartazzini
Von Omnilex extrahiert
Whether the insured person established a pension-entitling degree of invalidity
No; the assessment of the status and household evidence was compatible with federal law, and the record did not show a degree of incapacity sufficient for a pension.
The Federal Court accepted the household report as probative and found no federal-law error in the cantonal court's reliance on it and the related evidence.
Whether the appeal showed a violation of the right to be heard or an obviously incomplete finding of facts
No such violation was apparent.
The Court found no discernible denial of the right to be heard and no reviewable manifest factual error under Art. 97 Abs. 1 BGG.
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