Unzulässige Beschwerde wegen ungenügender Begründung in einer Invalidenversicherungssache

8C_740/2026Bundesgericht / IV. öffentlich-rechtliche Abteilung05.11.2026SozialversicherungsrechtNichteintreten

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Omnilex-Zusammenfassung

A.________ erhob Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich, mit dem die Weigerung der IV-Stelle bestätigt wurde, auf ihre erneute Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung einzutreten. Das kantonale Gericht hatte in den neu eingereichten medizinischen Berichten keine Hinweise auf eine veränderte medizinische Situation seit der letzten materiellen Prüfung im März 2023 gesehen. Vor Bundesgericht schilderte A.________ ihren Gesundheitszustand und ersuchte um eine Überprüfung, setzte sich jedoch nicht konkret mit der Begründung der Vorinstanz auseinander und zeigte nicht auf, dass deren Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig waren. Die Beschwerde war daher im vereinfachten Verfahren unzulässig. Das Gericht verzichtete auf die Erhebung von Gerichtskosten; das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde gegenstandslos.

Omnilex-Regeste

Art. 42 paras. 1–2, 95 and 97 para. 1 BGG; Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde an das Bundesgericht. Die beschwerdeführende Person muss sich konkret mit den für den angefochtenen Entscheid massgebenden Erwägungen auseinandersetzen und darlegen, welche Rechtsvorschriften inwiefern verletzt worden sein sollen. Die eigene Sicht der Tatsachen zu wiederholen, lediglich zu behaupten, der Entscheid sei falsch, oder eine Überprüfung zu beantragen, genügt dieser Pflicht nicht. Sachverhaltsfeststellungen können nur beanstandet werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und deren Berichtigung für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann. Eine appellatorische Kritik, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist unzureichend; ist der Mangel offensichtlich, kann die Beschwerde nach Art. 108 para. 1 lit. b BGG im vereinfachten Verfahren erledigt werden.

Zitierte Entscheide (3)
  • GefolgtBGE 134 V 53E. E. 3.3

    An appeal must engage specifically with the considerations material to the challenged judgment.

  • GefolgtBGE 146 IV 88E. E. 1.3.1 f.

    Manifestly incorrect factual findings are those that are arbitrary.

  • GefolgtBGE 148 IV 205E. E. 2.6

    Appellatory criticism, without a legally sufficient challenge to the decision, is inadmissible.

Gesamter Gesetzestext

8C_740/2026

Urteil vom 5. November 2026

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Oktober 2026 (IV.2025.00185).

Erwägungen:

1.

Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

2.

Die Vorinstanz legte im Urteil vom 5. Oktober 2026 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 30. Januar 2025 auf die am 16. Juli 2024 erfolgte Neuanmeldung zum Leistungsbezug rechtens gewesen sei. In den neu eingereichten Arztberichten fänden sich keine Anhaltspunkte für eine veränderte Befundlage seit der letzten mit Verfügung vom 7. März 2023 erfolgten materiellen Prüfung.

3.

Darauf geht die Beschwerdeführerin nicht hinreichend ein. Allein den Gesundheitszustand zu schildern und um Überprüfung der Angelegenheit zu ersuchen, reicht nicht aus. Inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f. und 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen, ist damit nicht dargetan. Ebenso wenig ist hiermit ausgeführt, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten.

4.

Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.

5.

In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise nochmals (vgl. Urteil 8C_787/2023 vom 23. Januar 2024) auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. Indessen darf die Beschwerdeführerin bei ähnlichen Eingaben inskünftig nicht mehr mit dieser Rechtswohltat rechnen.
Damit wird das mit der Beschwerdeerhebung sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. November 2026

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Viscione

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

Schlagwörter

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The appeal did not adequately address the cantonal court's material reasoning or show that its factual findings were manifestly incorrect or that it otherwise violated federal law.

Merely describing one's health and requesting reconsideration is insufficient. The appellant must specifically explain how the challenged decision violates the law; the apparent defect warranted summary non-entry.

No court costs were imposed; the request for free legal proceedings became moot.

The court exceptionally waived costs under Art. 66 para. 1, second sentence, BGG, while warning that similar future filings would not necessarily receive the same treatment.

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