Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 95 und 97 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG: A federal complaint must, in a concise but specific manner, engage with the decisive reasons of the challenged decision and demonstrate in what respect the decision violates federal law or, as to findings of fact, is manifestly incorrect and outcome-relevant. Mere presentation of one's own version of events or repetition of prior submissions is insufficient. Where the substantiation requirement is plainly unmet, the Court may decline to enter in simplified proceedings. If no court costs are exceptionally imposed under Art. 66 Abs. 1 sentence 2 BGG, a concomitant request for legal aid becomes moot.
8C_550/2023
Urteil vom 15. September 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Abteilung Arbeitslosenversicherung, Thurgauerstrasse 80, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. Juni 2023 (AL.2023.00051).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Das kantonale Gericht bestätigte im angefochtenen Urteil vom 29. Juni 2023 den Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 3. Februar 2023, worin das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass der Rückerstattungsschuld von Fr. 34'208.40 abgewiesen wurde. In Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten legte die Vorinstanz dabei dar, weshalb bei der Beschwerdeführerin nicht von einem gutgläubigen Leistungsbezug ausgegangen werden könne, was den Erlass der Rückforderung ausschliesse.
Die Beschwerdeführerin beanstandet dies, ohne indessen aufzuzeigen, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f.; 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig tut sie dar, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Allein den Geschehensablauf aus eigener Sicht zu schildern, reicht klarerweise nicht aus. Ebenso wenig genügt es, darüber hinaus das bereits vor Vorinstanz Vorgetragene zu wiederholen, ohne sich mit den diesbezüglichen Erwägungen näher auseinanderzusetzen.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet. Damit wird das mit der Beschwerdeerhebung sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. September 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel