projekte

Non-entry on insufficiently reasoned social insurance appeal

8C_509/2010Bundesgericht / IV. öffentlich-rechtliche Abteilung14.07.2010Inadmissible

Originalquelle öffnen

Zusammenfassung

The appellant challenged a cantonal judgment on accident insurance coverage after shoulder pain occurred while lifting a toilet bowl. The Federal Supreme Court held in simplified procedure that the appeal did not satisfy the minimum reasoning requirements because it did not engage with the cantonal court's decisive reasoning. It therefore did not enter into the appeal. The request for legal aid was rejected as the appeal was prospectively hopeless, and court costs of CHF 300 were charged to the appellant.

Regest

Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 99 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG: An die Begründung der Beschwerde werden minimale Anforderungen gestellt; die Beschwerdeschrift muss in gedrängter Form darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Das Bundesgericht prüft nur Rügen betreffend den Streitgegenstand des angefochtenen Entscheids. Setzt sich die Beschwerde mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander, ist im vereinfachten Verfahren nicht darauf einzutreten. Ein aussichtsloses Rechtsmittel rechtfertigt die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege; trotz Gesuchs können die Kosten dem Beschwerdeführer auferlegt werden.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
8C_509/2010

Urteil vom 14. Juli 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
R.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 2. Juni 2010.

Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 12. Juni 2010 gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 2. Juni 2010,

in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass sich das Bundesgericht nur mit Begehren befassen darf, die bereits Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildeten (Art. 99 BGG),
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid geprüft hat, ob der Versicherte beim Ereignis vom 12. November 2009, als er während dem Anheben einer WC-Schüssel einen plötzlich stechenden Schmerz im Bereich der rechten Schulter verspürte, allenfalls einen Unfall im Sinne von Art. 4 ATSG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UVG oder eine unfallähnliche Körperschädigung gemäss Art. 6 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 lit. a-h UVV erlitten hat, was eine Leistungspflicht des Unfallversicherers begründet hätte,
dass es dabei in Würdigung der Akten und in Auseinandersetzung der Parteivorbringen zur Überzeugung gelangt ist, weder das eine noch das andere liege vor,
dass sich der Beschwerdeführer letztinstanzlich mit diesen Erwägungen nicht auseinandersetzt,
dass die Beschwerde den Mindestanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht genügt,
dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass der Versicherte nach Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG kostenpflichtig wird, zumal sich sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als unbegründet erweist (siehe dazu den bereits im Urteil 8C_19/2009 vom 6. Februar 2009 angebrachten Hinweis auf die Möglichkeit der Kostenauflage bei aussichtsloser Beschwerdeführung trotz Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege),

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Juli 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Grünvogel

Schlagwörter

accident insuranceinadmissibilityreasoning requirementlegal aidcourt costsnon-entry