Art. 42 Abs. 1 and 2 BGG, Art. 95 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; admissibility of a federal appeal requires a concise but targeted substantiation dealing with the decisive reasoning of the contested decision and showing, with reference to the legal provisions allegedly violated, why the decision is unlawful. Mere appellatory criticism, repetition of one's own view, or a bare assertion that the judgment is wrong does not satisfy the duty to state reasons. If the appeal is manifestly inadequately reasoned, the Federal Supreme Court may decline to enter into the matter in simplified proceedings. Under Art. 66 Abs. 1 second sentence BGG, costs may exceptionally be waived.
8C_498/2023
Urteil vom 9. Oktober 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen die Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Juli 2023 (C-2538/2023).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Vor Bundesverwaltungsgericht steht die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 20. April 2023 im Streit, mit welcher der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente verwehrt wird. Dabei wies das Gericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege mit verfahrensleitender Verfügung vom 20. Juli 2023 zufolge aussichtsloser Beschwerdeführung ab und forderte die Bezahlung eines Kostenvorschusses ein, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde.
Die Beschwerdeführerin beanstandet dies, ohne indessen auch nur ansatzweise auf das dazu Erwogene einzugehen. Lediglich geltend zu machen, sich mit der schweizerischen Gesetzgebung nicht auszukennen, reicht nicht aus.
Fehlt es offenkundig an einer hinreichend sachbezogen begründeten Beschwerde, so führt dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 9. Oktober 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel