Arts. 42 Abs. 1 und 2, 95, 97 und 108 Abs. 1 lit. b BGG; ungenügende Beschwerdebegründung und appellatorische Kritik. Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde nicht ein, wenn sie sich nicht mit den für den Ausgang des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinandersetzt und nicht substantiiert darlegt, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig oder bundesrechtswidrig sei. Zulässig ist nicht die blosse Wiederholung der eigenen Sicht oder die Kritik an einem nicht mehr streitigen früheren Verwaltungsentscheid; massgeblich ist einzig der vom kantonalen Gericht beurteilte Streitpunkt. Bei offensichtlicher Begründungsunzulänglichkeit erfolgt das Nichteintreten im vereinfachten Verfahren.
8C_447/2024
Urteil vom 29. Oktober 2024
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2024 (IV 2023/202).
Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), die Feststellung des Sachverhalts demgegenüber nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: BGE 148 IV 205 E. 2.6; 144 V 50 E. 4.2; 137 V 57 E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).
Das kantonale Gericht bestätigte mit Entscheid vom 18. Juni 2024 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die im Juni 2023 eingereichte Neuanmeldung des Beschwerdeführers zum Rentenbezug (Verfügung vom 24. Oktober 2023). Betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen wies das kantonale Gericht die Beschwerdegegnerin hingegen an, einen materiellen Entscheid zu fällen.
Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz getroffenen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - mithin willkürlich (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 f.; 140 III 115 E. 2; je mit Hinweisen) - oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen. Ebenso wenig tut er dar, weshalb die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben könnten. Allein die Entscheidgrundlagen der erstmaligen Rentenverfügung vom 16. Dezember 2021 zu kritisieren, zielt an der Sache vorbei. Streitthema bildet nämlich allein, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenverfügung vom 16. Dezember 2021 massgeblich verändert hat.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG wird ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Damit wird das mit der Beschwerderhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. Oktober 2024
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel