8C_387/2010•No entry for insufficiently reasoned social insurance appeal
8C_387/2010Bundesgericht / IV. öffentlich-rechtliche Abteilung18.06.2010Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The appellant appealed a Federal Administrative Court decision concerning disability insurance and the duration of pension entitlement. The Federal Supreme Court held that the appeal did not meet the statutory reasoning requirements because it merely challenged factual findings in an appellatory manner without showing manifestly incorrect facts or legal error. In summary procedure, the court therefore declined to enter into the appeal without setting a time limit to remedy the defects. Court costs of CHF 300 were imposed on the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 97 Abs. 1 und Art. 95 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; ungenügend begründete Beschwerde im vereinfachten Verfahren: Die Beschwerdeschrift muss in gedrängter Form darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Bloss appellatorische Kritik oder blosse Wiederholung vorinstanzlicher Vorbringen genügt nicht. Werden die tatsächlichen Feststellungen lediglich bestritten, ohne substanziiert aufzuzeigen, dass sie offensichtlich unrichtig oder rechtsverletzend sind, ist auf die Beschwerde ohne Nachfristansetzung nicht einzutreten. Die Gerichtskosten folgen dem Ausgang des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).
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8C_387/2010
Urteil vom 18. Juni 2010
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Gerichtsschreiber Batz.
Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch B.________,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland,
Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. März 2010.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 30. April 2010 (Poststempel) gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. März 2010, in welchem nach Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der im Recht gelegenen und eingeholten Arztberichte das vorinstanzliche Gericht zum Schluss gelangt ist, dass trotz einer gewissen Verschlechterung der psychischen Situation insgesamt eine seit Oktober / November 1997 eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen ist, weshalb in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 und Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV die dem Versicherten zustehende Invalidenrente in teilweiser Gutheissung der Beschwerde noch bis Ende Januar 2008 auszurichten ist, wogegen nach diesem Zeitpunkt kein Rentenanspruch mehr besteht,
in Erwägung,
dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt,
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 30. April 2010 diesen Anforderungen nicht genügt, werden darin zwar (wie in Abs. 2 der "Begründung" und "Ruge" der Beschwerde) von der Vorinstanz getroffene Sachverhaltsfeststellungen zum Gesundheitszustand des Versicherten in Frage gestellt, ohne indessen auf die dazugehörigen Erwägungen konkret einzugehen und dabei substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung gemäss Art. 95 BGG beruhend und die darauf basierenden Erwägungen rechtsfehlerhaft sein sollten; die - soweit nicht (wie Abs. 1 der "Begründung" der Beschwerde) blosse Wiederholungen darstellenden und insofern zum Vornherein unzulässigen (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.3 S. 245 ff.) - Einwendungen erschöpfen sich zur Hauptsache in appellatorischer Kritik, was rechtsprechungsgemäss ungenügend ist (BGE 130 I 290 E. 4.10 S. 302; statt vieler: Urteile 9C_175/2010 vom 9. März 2010, 8C_1064/2009 vom 5. Februar 2010 und 8C_1040/2009 vom 29. Januar 2010; vgl. auch LAURENT MERZ, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 53 zu Art. 42 BGG und dortige Hinweise),
dass deshalb - ohne Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung (BGE 134 II 244) - im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist,
dass dem Verfahrensausgang entsprechend die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG)
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. Juni 2010
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Batz
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal satisfied the reasoning requirements of Art. 42 BGG.
No. The submission did not engage with the lower court's reasoning and relied mainly on appellatory criticism and repetitions.
A federal appeal must state reasons showing how the challenged decision violates law. Here, the appellant failed to demonstrate manifest incorrectness of facts or legal error under Arts. 97 and 95 BGG.
Whether the court should grant a deadline to cure the deficient appeal.
No. In summary procedure, the court could refuse entry without setting a correction deadline.
Because the deficiency was clear, the court applied Art. 108(1)(b) BGG and declined to set an improvement period.
Allocation of court costs.
Court costs were imposed on the appellant.
Costs follow the outcome of the proceedings under Art. 66(1) BGG.
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