Wiederanmeldung für IV-Leistungen: glaubhaft gemachte Veränderung des Gesundheitszustands

8C_104/2026Bundesgericht / IV. öffentlich-rechtliche Abteilung13.10.2026SozialversicherungsrechtTeilweise Nichteintreten

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Omnilex-Zusammenfassung

A.________ erhob Beschwerde gegen die Abweisung ihrer Beschwerde durch das Versicherungsgericht des Kantons Aargau gegen die Weigerung der IV-Stelle, auf ihre Wiederanmeldung von 2024 einzutreten. Sie machte eine Verschlechterung ihrer Knie-, Schulter- und psychischen Beschwerden geltend und beantragte eine erneute Prüfung, eventualiter eine interdisziplinäre oder gerichtlich angeordnete Begutachtung sowie eine Rente. Das Bundesgericht hielt fest, dass die Renten- und Gerichtsgutachtensanträge ausserhalb des Anfechtungsgegenstands lagen. In der Sache ergaben die medizinischen Unterlagen keine glaubhafte wesentliche Verschlechterung der funktionellen Leistungsfähigkeit seit der Beurteilung von 2023; eine radiologische Progression ohne nachgewiesene funktionelle Auswirkungen genügte nicht. Die Beschwerde wurde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war, und der Beschwerdeführerin wurden Gerichtskosten von CHF 800 auferlegt.

Omnilex-Regeste

Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; erneute Anmeldung nach Leistungsablehnung – glaubhafte Veränderung der Verhältnisse. Auf eine erneute Anmeldung wird nur eingetreten, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten umfassenden Beurteilung verändert haben und diese Veränderung sich auf den Leistungsanspruch auswirken könnte. Die versicherte Person trägt die Beweislast für eine solche Veränderung; der herabgesetzte Beweisgrad verlangt gewisse Anhaltspunkte für die relevante Veränderung, auch wenn diese nach umfassender Abklärung letztlich nicht nachgewiesen werden kann. Eine Veränderung ist wesentlich, wenn bei Annahme der behaupteten Umstände ein Leistungsanspruch entstehen könnte. Unterschiedliche medizinische Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit oder eine geänderte diagnostische Bezeichnung belegen für sich allein keine Veränderung des Gesundheitszustands: Erforderlich ist ein (wesentlich) verändertes klinisches oder funktionelles Bild. Ob eine Veränderung glaubhaft gemacht wurde, ist eine Tatfrage, die nach dem eingeschränkten Prüfungsmaßstab von Art. 105 Abs. 2 BGG überprüft wird; die rechtlichen Anforderungen an den Glaubhaftigkeitsstandard sind dagegen frei überprüfbar.

Zitierte Entscheide (7)
  • GefolgtBGE 130 V 71E. consid. 2.2

    Rules on pension revision apply by analogy to a renewed application; a material change must be credibly established.

  • GefolgtBGE 137 II 353E. consid. 1

    Mere assertion of a different factual account or explanation of one’s own evidence assessment is insufficient.

  • GefolgtBGE 141 V 9E. consid. 2.2

    Changed medical assessments or diagnostic classifications alone do not establish a changed health condition; changed findings are required.

  • GefolgtBGE 148 IV 356E. consid. 1

    Explains the concept of arbitrariness.

  • GefolgtBGE 148 V 209E. consid. 1

    The Federal Supreme Court generally examines only legal defects raised in the appeal, subject to obvious errors.

  • GefolgtBGE 148 V 366E. consid. 1

    “Obviously incorrect” fact-finding means arbitrary fact-finding.

  • GefolgtBGE 149 V 177E. consid. 2.2

    Defines the credibility standard and materiality of a factual change in renewed benefits applications.

Gesamter Gesetzestext

8C_104/2026

Urteil vom 13. Oktober 2026

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Heine, Thurnherr Keller,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Habegger,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 5. Dezember 2025 (VBE.2025.53).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1969 geborene, zuletzt bis Oktober 2016 als Betriebsmitarbeiterin der damaligen B.________ AG in U.________ tätig gewesene A.________ meldete sich am 13. September 2017 unter Hinweis auf eine schwere Beeinträchtigung des Knies erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle tätigte verschiedene Abklärungen und holte die Akten der Unfallversicherung (Suva) ein. Mit rechtskräftig gewordener Verfügung vom 5. März 2020 wies sie das Leistungsbegehren ab.

A.b. Am 2. August 2021 meldete sich A.________ erneut zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle veranlasste bei der Neuroinstitut St. Gallen GmbH, IME - Interdisziplinäre Medizinische Expertisen (nachfolgend: IME) - ein bidisziplinäres Gutachen vom 9. August 2022 (samt Ergänzung vom 6. Januar 2023; vgl. Stellungnahme des Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Regionaler Ärztlicher Dienst [RAD] vom Februar 2023). Mit Verfügung vom 2. März 2023 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Invalidenrente. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 5. Dezember 2023 ab.

A.c. Am 18. Januar 2024 machte A.________ sinngemäss eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend. Nachdem die IV-Stelle die eingereichten medizinischen Unterlagen Dr. med. C.________, vorgelegt hatte (Stellungnahme vom 12. November 2024), trat sie nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 30. Dezember 2024 auf die Neuanmeldung nicht ein.

B.

Mit Urteil vom 5. Dezember 2025 wies das Versicherungsgericht die hiergegen eingereichte Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

C.

A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils vom 5. Dezember 2025 und der Verfügung vom 30. Dezember 2024 sei die IV-Stelle anzuweisen, auf ihre Neuanmeldung einzutreten. Eventualiter sei eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung zu veranlassen. Subeventualiter sei A.________ eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen. Subsubeventualiter sei ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben.
Das Bundesgericht zieht die vorinstanzlichen Akten bei und verzichtet auf einen Schriftenwechsel.

Erwägungen:

1.

Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es prüft jedoch - offensichtliche Fehler vorbehalten - grundsätzlich nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 148 V 209 E. 2.2 mit Hinweis). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen berichtigen oder ergänzen, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet "willkürlich" (BGE 148 V 366 E. 3.3 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür: BGE 148 IV 356 E. 2.1). Sachverhaltsrügen unterliegen deshalb dem qualifizierten Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1). Dass die von der Vorinstanz gezogenen Schlüsse nicht mit der Darstellung der Beschwerde führenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 148 V 366 E. 3.3 mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig ist einzig, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die auf die Neuanmeldung hin ergangene Nichteintretensverfügung der IV-Stelle vom 30. Dezember 2024 bestätigte. Die Vorinstanz prüfte dabei richtigerweise nur die Frage, ob die IV-Stelle zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten ist, womit auf den Antrag der Beschwerdeführerin auf Zusprechung einer Invalidenrente und das damit verknüpfte Eventualbegehren um Anordnung eines Gerichtsgutachtens nicht einzutreten war, weil diese Punkte nicht Gegenstand der angefochtenen Nichteintretensverfügung bildeten. Letztinstanzlich ist daher auf diese beiden wiederholten Anträge (vgl. Sachverhalt lit. C vorne) ebensowenig einzutreten, da diese nicht zum Streit- und Anfechtungsgegenstand zählen.

2.2. Bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug finden die Grundsätze zur Rentenrevision (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) analog Anwendung (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Eine Neuanmeldung nach vorangegangener Ablehnung eines Rentengesuchs ist daher nur zu prüfen, wenn die versicherte Person eine seit der letzten umfassenden Anspruchsprüfung eingetretene leistungsrelevante Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft macht (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 und E. 3 mit Hinweisen). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten (Urteil 8C_532/2024 vom 26. Juni 2025 E. 3.1). Damit soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten Leistungsgesuchen befassen muss (BGE 149 V 177 E. 4.6 mit Hinweisen). Die Beweislast für das Vorliegen einer Änderung liegt bei der versicherten Person (Urteil 8C_296/2025 vom 30. Januar 2026 E. 3.1 mit Hinweis). Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden. Es genügt, dass wenigstens gewisse Anhaltspunkte für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstands bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (BGE 149 V 177 E. 4.7). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine (erheblich) veränderte Befundlage (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil 8C_508/2024 vom 18. Juni 2025 E. 3.5 mit Hinweisen).

2.3. Ob eine anspruchserhebliche Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht ist, betrifft eine Tatfrage, die das Bundesgericht nur unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG überprüfen kann. Frei zu beurteilende Rechtsfrage ist hingegen, welche Anforderungen an das Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV zu stellen sind (Urteil 8C_296/2025 vom 30. Januar 2026 E. 3.2 mit Hinweis).

3.

3.1. Unbestritten ist, dass in zeitlicher Hinsicht der Gesundheitszustand, welcher bei der letztmaligen materiellen Prüfung und Verneinung eines Rentenanspruchs anlässlich des Erlasses der Verfügung vom 2. März 2023 massgebend war, mit demjenigen bei Nichteintreten auf das Neuanmeldungsgesuch gemäss Verfügung vom 30. Dezember 2024 zu vergleichen ist.

3.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, hinsichtlich der unter Verweis auf die Berichte der Dres. med. D.________, Facharzt für Radiologie, und E.________, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates, behaupteten Progredienz des Knorpelschadens am rechten Knie (Berichte vom 8. Februar 2024 und 23. Februar 2024) sei zwar bildgebend eine solche Progredienz beschrieben worden. Gestützt auf die Darlegungen des RAD-Arztes Dr. med. C.________ vom 7. Juni 2024 und 12. November 2024 wirke sich eine radiologisch ausgewiesene Veränderung aber nicht zwingend auf die funktionellen Einschränkungen aus. Massgebend sei der klinische und nicht der bildgebende Befund. Dr. med. E.________ habe ferner in seiner Stellungnahme vom 23. Februar 2024 eine objektiv verschlechterte Situation bezüglich des rechten Knies festgehalten, ohne jedoch eigentliche Funktionseinschränkungen zu beschreiben. Gleichzeitig habe er angegeben, die Situation am Kniegelenk habe sich mithilfe der bisherigen Therapiemassnahmen nicht massgeblich verschlechtert. Nach seinen Darlegungen vom 27. September 2024 sei die Symptomatik seit März 2023 unterschiedlich intensiv ausgeprägt. Eine Verschlechterung habe er darin nicht genannt. Im Bericht der F.________ Praxis AG vom 27. Februar 2024 werde eine deutlich eingeschränkte Belastbarkeit und Arbeitsfähigkeit bezüglich des rechten Kniegelenks angegeben, ohne dies näher zu erläutern. Eine reduzierte Belastbarkeit des rechten Kniegelenks sei bereits im orthopädisch-psychiatrischen IME-Gutachten vom 9. August 2022 festgestellt worden. Es seien keine Anhaltspunkte einer wesentlichen Verschlechterung des Gesundheitszustands ersichtlich.
Gleiches gelte für die rechtsseitige Schulterproblematik. Ein progredienter komplexer Einriss der distalen Supraspinatussehne sowie eine Zunahme der zystischen Veränderungen am Bizepssehnenanker und der omarthrotischen Veränderungen seien bildgebend beschrieben worden, jedoch ohne Ausführungen zu den funktionellen Einschränkungen. Weiter werde im Arztbericht der Klinik F.________ vom 22. August 2024 zur Schulterproblematik angegeben, die Beschwerdeführerin leide seit vielen Jahren an unveränderten Beschwerden an der rechten Schulter.
Schliesslich würden sich aus dem Arztbericht des Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. September 2024 keine Hinweise für einen verschlechterten psychischen Gesundheitszustand ergeben. Es fehle an objektiven klinischen Befunden, wenn dieser einzig anführe, die psychische Belastung habe in den Jahren zugenommen, der Stress sei durch die Ablehnung der Beschwerde durch das kantonale Versicherungsgericht nochmals verstärkt worden. Seine Einschätzung basiere wohl auf subjektiven Beschwerdeangaben bzw. die Beschwerdezunahme würde in den psychosozialen Belastungsfaktoren ihre hinreichende Erklärung finden, so die Vorinstanz weiter. Bezüglich der Depression habe er einen stabilen Zustand beschrieben. Die Vorinstanz schlussfolgerte, im Vergleich zur leistungsablehnenden Verfügung vom 2. März 2023 liege insgesamt im Wesentlichen die gleiche gesundheitliche Situation vor, weshalb eine anspruchsrelevante Sachverhaltsänderung nicht glaubhaft gemacht worden sei.

4.

4.1. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, eine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz aufzuzeigen. Bezüglich der psychischen Problematik wiederholt sie die Angaben des Dr. med. G.________ in seinen Berichten vom 15. Januar 2024 und 17. September 2024, ohne sich mit den Erwägungen der Vorinstanz hierzu (vgl. E. 3 vorne) auseinanderzusetzen. Wie die Vorinstanz feststellte, nannte der Psychiater keine Verschlechterung einer krankheitswertigen Störung, indem er auf die Zunahme der psychischen Belastung hinwies. Damit übereinstimmend wurde bereits im IME-Gutachten kein verselbstständigtes psychiatrisches Beschwerdebild objektiviert, sondern angegeben, die psychosozialen Belastungen würden die psychische Situation weitgehend dominieren. Daran hat sich, wie die Vorinstanz willkürfrei aufzeigte, im massgebenden Zeitraum nichts geändert. Der vorinstanzliche Schluss, wonach die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.________, der eine Zunahme der Beschwerden und des Stress insbesondere mit dem Warten auf den Entscheid der Beschwerdegegnerin bzw. mit dem beschwerdeabweisenden vorinstanzlichen Urteil vom 5. Dezember 2023 begründete, nicht geeignet seien, eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands glaubhaft zu machen, hält vor Bundesrecht stand.

4.2. Was die Situation am rechten Kniegelenk betrifft, stellte die Vorinstanz eine Progredienz der Knorpelschäden nicht in Abrede (vgl. E. 3 vorne). Sie folgte jedoch der Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. C.________ in seiner Stellungnahme vom 12. November 2024, wonach bereits im MRI des rechten Kniegelenks vom 21. April 2017 eine aktivierte mediale Gonarthrose mit Zeichen der femorotibialen Chondropathie Grad IV nach Outerbridge im zentralen Belastungsabschnitt und eine femoropatellare Chondropathie Grad IIl nach Outerbridge mit moderatem Reizerguss beschrieben worden sei. Auch im IME-Gutachten vom 9. August 2022 wurde überdies die Belastungseinschränkung im Bereich des rechten Kniegelenks beim zumutbaren Leistungsprofil berücksichtigt. Gemäss den Darlegungen im angefochtenen Urteil stellte der orthopädische IME-Gutachter im Lichte der klinischen und bildgebenden Befunde eine Limitierung in der biomechanischen Funktion des rechten Schultergelenks, der Hals- und Lendenwirbelsäule sowie des rechten Kniegelenks fest, woraus sich eine Einschränkung der Steh- und Gehfähigkeit ergab.

4.3. Bezüglich der rechten Schulter beruft sich die Beschwerdeführerin insbesondere auf den bildgebenden Befund der MR-Schulterarthrographie vom 11. Juni 2024 im Vergleich zum Befund vom 18. März 2021. Gegen die diesbezüglichen vorinstanzlichen Feststellungen, wonach bezüglich der bildgebenden Befunde (progredienter komplexer Einriss der distalen Supraspinatussehne sowie Zunahme der zystischen Veränderungen am Bizepssehnenanker und der omarthrotischen Veränderungen, aber einer weitgehend stationären subakromialen Bursitis mit Schulterhochstand) keine daraus resultierenden Funktionseinschränkungen festgehalten worden seien, erhebt die Beschwerdeführerin keine Einwände. Nichts zu ihren Gunsten lässt sich sodann aus dem angeführten Bericht der Klinik F.________ vom 22. August 2023 ableiten, nachdem die Vorinstanz willkürfrei feststellte, dass darin auf seit vielen Jahren unveränderte Beschwerden hingewiesen worden sei. Die Belastungs- und Bewegungseinschränkung des rechten Schultergelenks bei degenerativer Läsion der Rotatorenmanschette sowie initialer Omarthrose fand im IME-Gutachten vom 9. August 2022, wie bereits erwähnt (E. 4.2 vorne), in der festgestellten Limitierung der biomechanischen Funktion des Schultergelenks und einer u.a. hinsichtlich des zumutbaren Leistungsprofils geforderten maximalen Schonung der Schultergelenke ihren Niederschlag, wie die Vorinstanz festhielt.

4.4. Soweit die Beschwerdeführerin bezüglich des linken Knies eine beginnende medial und retropatellär betonte Gonarthrose als gesundheitliche Verschlechterung und eine Anfang September 2023 erlittene Fraktur am linken Fuss (Os metatarsale V nach Kniedistorsion) geltend macht, sind diese Vorbringen als neue Behauptungen tatsächlicher Art nicht zu hören (Art. 99 Abs. 1 BGG). Eine aktivierte mediale Gonarthrose am rechten Knie wurde ferner anlässlich der MRI-Untersuchung vom 21. April 2017 bereits erkannt (vgl. Bericht des Dr. med. E.________ vom 8. Februar 2024; Stellungnahme des Dr. med. C.________ vom 12. November 2024). Weitere Funktionsdefizite ergeben sich daraus gemäss den von der Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise als schlüssig angesehenen Darlegungen des Dr. med. C.________ vom 12. November 2024 nicht. Inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung mit der Betonung, dass sich aus den bildgebenden Befunden keine wesentliche Zunahme der funktionellen Einschränkungen ergeben würde, willkürlich und damit offensichtlich unrichtig sein sollen (vorne E. 1), legt die Beschwerdeführerin mit der pauschalen Wiederholung ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der Behauptung, in der Arbeits- und Leistungsfähigkeit sehr stark eingeschränkt zu sein, nicht dar. Insbesondere zeigt sie nicht stichhaltig auf, dass aus den genannten Berichten eine nachhaltige, über die bereits seit der letzten Begutachtung im August 2022 bestehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hinausgehende Beeinträchtigung glaubhaft hervorgeht.

5.

Nach dem Gesagten ist die Vorinstanz weder in Willkür verfallen, noch stellte sie überhöhte Anforderungen an das Beweismass der Glaubhaftmachung, indem sie erwog, im vorliegenden Fall sei keine anspruchsrelevante Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden, und entsprechend das Nichteintreten der IV-Stelle auf die Neuanmeldung bestätigte. Die Darlegungen in der Beschwerde vermögen daran nichts zu ändern. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder eine anderweitige Bundesrechtsverletzung ist der Vorinstanz nach dem Gesagten nicht vorzuwerfen. Die Beschwerde ist unbegründet, weshalb es beim angefochtenen Urteil sein Bewenden hat.

6.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Baloise Versicherung AG, Basel, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 13. Oktober 2026

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Viscione

Die Gerichtsschreiberin: Polla

Schlagwörter

disability insurancerenewed applicationmaterial changecredible evidencefunctional impairmentmedical evidencescope of appeal

The claimant did not credibly establish a material change in health since the last substantive assessment; the office properly declined to consider the application.

Imaging progression alone did not establish increased functional limitations; the medical evidence did not show a sustained deterioration beyond limitations already assessed. The appellant did not demonstrate arbitrariness in the cantonal court’s fact-finding.

Those requests were outside the subject matter of the challenged non-entry decision and were inadmissible.

The challenged decision concerned only whether the IV office had to consider the re-registration; it did not decide pension entitlement or the need for court-ordered expert evidence.

The appellant must pay the court costs of CHF 800.

Costs follow the outcome of the proceedings.

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