Art. 100 Abs. 1, Art. 48 Abs. 1, Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 and Art. 95 BGG; timeliness and reasoning requirements for a complaint in criminal matters. A filing is timely only if it is lodged with the Federal Supreme Court or handed to the Swiss Post, or to a Swiss diplomatic or consular representation, before expiry of the deadline. The complaint must furthermore specifically and intelligibly address the challenged decision and indicate, in relation to the reasoning of that decision, which federal rights were violated and why. A submission that is late or that merely asserts disagreement without engaging with the cantonal reasoning is inadmissible under Art. 108 BGG (consid. 2-3).
7B_967/2023
Urteil vom 31. Januar 2024
II. strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Clément.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, Qualifizierte Wirtschaftskriminalität und internationale Rechtshilfe,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme; Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 19. Oktober 2023 (UE230333-O/U/HEI).
Am 22. August 2023 nahm die Staatsanwaltschaft Ill des Kantons Zürich eine Untersuchung gegen B.________, C.________ sowie D.________ wegen Betrugs nicht an die Hand. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 7. September 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Dieses trat mit Beschluss vom 19. Oktober 2023 nicht auf die Beschwerde ein, da diese nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht worden war. Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer mit Beschwerde in Strafsachen vom 22. November 2023 (eingegangen am 7. Dezember 2023) ans Bundesgericht.
Der als Gerichtsurkunde versandte Beschluss des Obergerichts vom 19. Oktober 2023 wurde dem Beschwerdeführer gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post am 27. Oktober 2023 am Schalter in 8048 Zürich Altstetten zugestellt. Die Beschwerdefrist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG begann folglich am 28. Oktober 2023 zu laufen und endete am 27. November 2023. Die Beschwerde hätte daher, um rechtzeitig zu sein, spätestens am 27. November 2023 beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben sein müssen (vgl. Art. 48 Abs.1 BGG). Die Beschwerde wurde indes erst am 6. Dezember 2023 der Schweizerischen Post übergeben, mithin nach Ablauf der Beschwerdefrist, und ist folglich verspätet.
Im Übrigen wäre die Eingabe des Beschwerdeführers auch deshalb unzulässig, weil sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht zu genügen vermag. Der Eingabe lässt sich nicht ansatzweise entnehmen, dass und inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Beschluss vom 19. Oktober 2023 - welcher ausschliesslich Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens bildet (vgl. Art. 80 Abs. 1, Art. 90 BGG) - gegen das geltende Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen haben könnte.
Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. Januar 2024
Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Koch
Der Gerichtsschreiber: Clément