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6B_282/2014 ΓÇó Complaint against prison execution summons dismissed
6B_282/2014Bundesgericht / Strafrechtliche Abteilung24.03.2014Dismissed
The appellant challenged the cantonal refusal to entertain his late appeal against the execution of substitute custodial sentences for unpaid traffic fines. He argued before the Federal Supreme Court that an employee of the prison administration had misinformed him. The Court held that the lower court was entitled to regard this later assertion as not credible, especially because he had previously relied on different reasons for missing the deadline. The complaint was dismissed under the simplified procedure, and court costs of CHF 1,000 were imposed on the appellant.
Art. 109 Abs. 3 BGG; Anfechtung einer Nichteintretensentscheidung wegen angeblich unrichtiger behördlicher Auskunft; die Vorinstanz darf ein nachträglich vorgebrachtes Behauptungselement als unglaubhaft würdigen, wenn es mit den früheren Vorbringen des Beschwerdeführers nicht vereinbar ist. Das Bundesgericht kann sich in diesem Verfahren auf die vorinstanzlichen Erwägungen beziehen, sofern keine rechtsfehlerhafte Beurteilung dargetan wird. Die Kostenfolge richtet sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.
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6B_282/2014
Urteil vom 24. März 2014
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber C. Monn.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Vorladung in den Strafvollzug,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 12. Februar 2014.
Der Beschwerdeführer wurde zwischen dem 8. Mai 2012 und dem 4. März 2013 mit 32 Bussen wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsrecht bestraft. Da er die Bussen nicht bezahlte, ordnete das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich am 29. November 2013 den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen von insgesamt 98 Tagen auf den 14. Februar 2014 an. Auf einen dagegen gerichteten Rekurs trat die Direktion der Justiz und des Innern am 28. Januar 2014 nicht ein, weil das Rechtsmittel verspätet war. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich am 12. Februar 2014 ab.
Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht, der Entscheid vom 12. Februar 2014 sei zu annullieren.
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urteil S. 3-5 E. 2). Nebst Vorbringen, die an der Sache vorbei gehen, macht der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht geltend, er habe von einer Angestellten des Justizvollzugs eine falsche Auskunft erhalten. Indessen führt die Vorinstanz dazu aus, diese Behauptung überzeuge schon deshalb nicht, weil er sich zunächst nicht auf eine unrichtige Rechtsbelehrung berief, sondern geltend machte, er habe die Rekursfrist versäumt, weil das Verfahren "mit Diskriminierung und Hass" geführt worden sei. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz das nachträgliche Vorbringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft einstufen. Der angefochtene Entscheid ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. März 2014
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Mathys
Der Gerichtsschreiber: Monn