6B_251/2019
Urteil vom 5. März 2019
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug), Nichteintreten,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 18. Januar 2019 (BK 18 434).
Das Obergericht des Kantons Bern trat am 18. Januar 2019 auf eine Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer die verlangte Sicherheit von Fr. 600.-- nicht fristgerecht geleistet hatte. Auf das Ausstandsgesuch gegen eine am Beschluss nicht mitwirkende Richterin trat es ebenfalls nicht ein.
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
Nach Art. 383 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten. Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (Art. 383 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer rügt einen Verstoss gegen sein Recht auf unentgeltliche Rechtspflege bei missbräuchlicher Anwendung von Art. 383 Abs. 2 StPO. Die unentgeltliche Rechtspflege dürfte nur angezweifelt werden, wenn nicht genügend Aussicht auf Erfolg bestünde. Indessen wurde die Frage des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege mit dem Urteil des Bundesgerichts 1B_523/2018 vom 13. November 2018 beurteilt und bildet nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Nichteintretensbeschluss der Vorinstanz nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern dieser gegen das geltende Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnte. Seine Eingabe genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 BGG nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren von Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Seiner finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 5. März 2019
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Denys
Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill