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5D_75/2012 ΓÇó Non-entry on insufficiently reasoned constitutional complaint
5D_75/2012Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung26.04.2012Dismissed
The Federal Supreme Court dealt with a subsidiary constitutional complaint against a cantonal non-entry decision concerning provisional legal opening for CHF 5,000 plus interest. It held that the complainant did not invoke any constitutional rights and failed to engage with the decisive reasoning of the Obergericht, so the complaint was inadmissible. Because the filing was hopeless, the request for free legal aid was denied. Court costs of CHF 300 were imposed on the complainant. The Court also noted that the debtor’s subsistence minimum must be respected in enforcement proceedings.
Art. 116, 117 in conjunction with Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; subsidiary constitutional complaint: the pleading must, by reference to the cantonal reasoning, state clearly and in detail which constitutional rights were violated and why. A mere disagreement with the outcome or failure to address the decisive considerations is insufficient; otherwise the Federal Supreme Court will not enter into the matter. Legal aid under Art. 64 Abs. 1 BGG is unavailable for hopeless complaints. Costs follow the event under Art. 66 Abs. 1 BGG. In enforcement matters, the protection of the debtor’s minimum subsistence remains to be ensured under Art. 92 f. SchKG.
{T 0/2}
5D_75/2012
Urteil vom 26. April 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 16. April 2012 des Obergerichts des Kantons Bern (Zivilabteilung, 2. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 16. April 2012 des Obergerichts des Kantons Bern, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung für Fr. 5'000.-- (nebst Zins) an den Beschwerdegegner (Darlehen) nicht eingetreten ist,
in das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Entscheid vom 16. April 2012 erwog, beide Rechtsmitteleingaben der Beschwerdeführerin enthielten weder ein Rechtsbegehren noch werde erläutert, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid falsch wäre, beide Eingaben genügten den inhaltlichen Mindestanforderungen an eine zulässige Beschwerde nicht, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht,
dass sie ebenso wenig auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 16. April 2012 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass im Übrigen die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen ist, dass im Rahmen des Pfändungsverfahrens dafür zu sorgen sein wird, dass das Existenzminimum der Beschwerdeführerin gewahrt bleibt (Art. 92 f. SchKG),
dass der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 26. April 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann