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5D_49/2010 ΓÇó Non-entry for failure to pay cost advance
5D_49/2010Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung06.05.2010Inadmissible
The Federal Supreme Court did not enter into the constitutional complaint because the appellant failed to pay the CHF 300 cost advance within the non-extendable grace period and did not submit proof of timely debit. The Court also noted abusive procedural conduct. Court costs of CHF 200 were imposed on the appellant.
Art. 62 Abs. 3 BGG, Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; non-payment of the ordered cost advance within the non-extendable grace period results in non-entry. If the advance is to be paid by payment order, timely debit from a Swiss postal or bank account must be proven by the prescribed confirmation within the deadline. Absent compliance, the court may refuse to enter into the appeal without examining the merits; costs are imposed pursuant to Art. 66 Abs. 1 BGG. Repeated abusive submissions may be left unanswered (consid. 1).
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5D_49/2010
Urteil vom 6. Mai 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatskasse des Kantons Zürich,
vertreten durch Baurekurskommission,
Selnaustrasse 32, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffung.
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 15. Januar 2010 des Kantonsgerichts von Grau-
bünden (Schuldbetreibungs- und Konkurskammer).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 15. Januar 2010 des Kantonsgerichts von Graubünden,
in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer mit (zufolge Nichtabholens bei der Post als am 14. April 2010 zugestellt geltender: Art. 44 Abs. 2 BGG) Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 6. April 2010 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 18. März 2010 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 300.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist bis zum 26. April 2010 dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss und ungeachtet der nachträglichen Eingabe gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist und der (missbräuchlich prozessierende: Art. 42 Abs. 7 BGG) Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) sowie darauf hingewiesen wird, dass in dieser Sache allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abgelegt würden,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Mai 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann