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5D_46/2012 ΓÇó Non-entry on constitutional complaint for insufficient reasoning
5D_46/2012Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung13.03.2012Inadmissible
The Federal Supreme Court treated the filing as a subsidiary constitutional complaint because the dispute value was too low for an ordinary appeal. It held that the complaint was inadmissible insofar as it attacked the first-instance debt-enforcement ruling, and otherwise non-enterable because the appellant failed to address the cantonal court’s decisive reasoning and did not substantiate any constitutional-right violation. The announced later supplement could not cure the defect because the appeal period had already expired. The appellant was ordered to pay court costs of CHF 200.
Art. 113 ff., 116, 117 and 108 Abs. 1 lit. a and b BGG; subsidiary constitutional complaint, admissibility and reasoning requirements: Such a remedy lies only against final cantonal decisions. It is admissible solely for the invocation and substantiation of constitutional rights; the complainant must, by reference to the challenged cantonal reasoning, set out clearly and in detail which constitutional rights were violated and why. A merely appellatory submission or failure to engage with the decisive considerations leads to non-entry. A supplementation of the complaint after expiry of the non-extendable appeal period is excluded. In simplified procedure under Art. 108 BGG, the president may decide on non-entry and costs follow the outcome under Art. 66 Abs. 1 BGG.
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5D_46/2012
Urteil vom 13. März 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Kanton Basel-Landschaft,
vertreten durch Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Postfach, 4410 Liestal,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 31. Januar 2012 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft (Abteilung Zivilrecht).
Nach Einsicht
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 31. Januar 2012 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 837.70 (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin auch den erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid anficht,
dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Kantonsgericht im Entscheid vom 31. Januar 2012 erwog, die kantonale Beschwerde enthalte (entgegen Art. 321 Abs. 1 ZPO) keine genügende Beschwerdebegründung, die Beschwerdeführerin setze sich nicht mit dem erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid auseinander und führe auch nicht aus, inwiefern bei diesem ein Mangel vorläge, die gemachten Vorbringen seien nicht entscheidrelevant,
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 31. Januar 2012 verletzt sein sollen,
dass die von der Beschwerdeführerin in Aussicht gestellte Beschwerdeergänzung nach Ablauf der gesetzlichen und damit nicht erstreckbaren Beschwerdefrist (Art. 47 Abs. 1 BGG) ausgeschlossen ist,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. März 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann