Art. 74 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. a BGG; Art. 113 ff., 116, 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; requirements for admissibility and substantiation of a subsidiary constitutional complaint. Where the dispute value does not reach the threshold and no fundamental legal question is demonstrated, the appeal in civil matters is inadmissible and is to be treated as a subsidiary constitutional complaint. Such a complaint must, under the strict pleading principle, identify the contested reasoning and show in a precise and detailed manner which constitutional rights were violated; mere repetition of prior submissions or abstract criticism of the cantonal decision is insufficient. Failure to comply results in non-entry in the simplified procedure under Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG. Manifestly hopeless proceedings justify refusal of legal aid under Art. 64 Abs. 1 BGG; costs follow the outcome under Art. 66 Abs. 1 BGG.
5D_142/2023
Urteil vom 8. August 2023
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bezirksgericht Meilen,
Untere Bruech 139, Postfach 881, 8706 Meilen,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
unentgeltliche Rechtspflege (definitive Rechtsöffnung),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 12. Juni 2023 (RT230064-O/U).
Mit Verfügung und Urteil vom 3. Mai 2023 wies das Bezirksgericht Meilen das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege ab und erteilte den Gesuchstellern des Rechtsöffnungsverfahrens in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon die definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'569.50 nebst Zins, Kosten und Entschädigung.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 13. Mai 2023 Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Zürich legte die beiden Verfahren RT230063 für die definitive Rechtsöffnung und RT230064 für die unentgeltliche Rechtspflege an. Im letztgenannten Verfahren wies es die Beschwerde mit Urteil vom 12. Juni 2023 ab.
Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 18. Juli 2023 Beschwerde "nach Art. 72 BGG" an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) ist die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG) unzulässig. Die Eingabe ist als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln (Art. 113 ff. BGG). Mit ihr kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1; 142 III 364 E. 2.4).
Die Beschwerde an das Bundesgericht stellt zu einem grossen Teil eine wörtliche Wiederholung der Beschwerde an das Obergericht dar. Auf diese Weise setzt sich die Beschwerdeführerin gerade nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinander. Dies genügt den Rügeanforderungen nicht (BGE 134 II 244 E. 2.3). Im Übrigen genügt es den Rügeanforderungen auch nicht, wenn die Beschwerdeführerin dem Obergericht in abstrakter Weise vorwirft, nicht auf ihre Argumente eingegangen zu sein oder in willkürlicher Weise eine Partei zu bevorzugen.
Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, den Gesuchstellern und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt.
Lausanne, 8. August 2023
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg