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5D_126/2008 ΓÇó Constitutional complaint inadmissible for insufficient reasoning
5D_126/2008Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung15.09.2008Inadmissible
The Federal Supreme Court dealt with a subsidiary constitutional complaint against a Zurich cantonal order that had refused legal aid and rejected a nullity complaint concerning definitive debt enforcement for CHF 216. It held that the complaint was inadmissible because the appellant also attacked non-challenged decisions and, in any event, did not meet the strict requirement to substantiate constitutional or EMRK violations by reference to the cantonal reasoning. The request for legal aid was refused for lack of prospects, and costs of CHF 150 were imposed on the appellant.
Art. 113 ff. BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG; subsidiäre Verfassungsbeschwerde: the complaint must be directed only against the challenged cantonal decision and must, by reference to its reasoning, specifically and clearly allege the violation of constitutional rights. Abstract allegations of constitutional or EMRK breaches are insufficient; failure to comply with the qualified pleading requirement leads to non-entry in simplified proceedings. A request for legal aid under Art. 64 Abs. 1 BGG is to be refused where the filing is manifestly devoid of prospects. Costs follow the outcome under Art. 66 Abs. 1 BGG.
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5D_126/2008/don
Urteil vom 15. September 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
,
X.________
Beschwerdeführer,
gegen
Stadtgemeinde Zürich,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch das Friedensrichteramt Zürich.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 10. Juli 2008 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 10. Juli 2008 des Zürcher Obergerichts, das dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Vertretung) verweigert und dessen Nichtigkeitsbeschwerde gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 216.-- (nebst Kosten) abgewiesen hat, soweit es darauf eintreten ist,
in Erwägung,
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verfügung) als den obergerichtlichen Beschluss anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG),
dass die Zulässigkeit der subsidiären Verfassungsbeschwerde voraussetzt (Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass in der Beschwerdeschrift die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht und begründet (Art. 116 und 117 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399),
dass im vorliegenden Fall das Obergericht erwog, die am letzten Tag der Kassationsfrist überbrachte Nichtigkeitsbeschwerde sei keiner anwaltlichen Ergänzung mehr zugänglich, im Übrigen würde eine solche, soweit ersichtlich, am Ausgang des Kassationsverfahrens nichts ändern, der erstinstanzliche Richter sei sodann zu Recht auf das Ablehnungsbegehren des Beschwerdeführers, der auch in der Beschwerdeschrift keinen stichhaltigen, erst nach Entscheideröffnung entdeckten Ablehnungsgrund dartue, nicht eingetreten,
dass zwar der Beschwerdeführer vor Bundesgericht Verfassungs- und EMRK-Verletzungen behauptet,
dass er jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der obergerichtliche Beschluss verfassungs- bzw. EMRK-widrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und ausserdem missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren in Anbetracht der Aussichtslosigkeit seiner Eingabe abgewiesen wird (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 15. September 2008
Im Namen der II. Zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Füllemann