Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; sufficiency of reasoning in federal appeal. A federal appeal must, in concentrated form, engage with the considerations decisive for the contested judgment and indicate precisely which federal rights or legal norms are said to have been violated. A merely repetitive submission that duplicates the cantonal appeal without addressing the challenged reasoning is inadequate and leads to non-entry in summary procedure. Where the appeal is manifestly devoid of prospects of success, legal aid is to be refused under Art. 64 Abs. 1 BGG (consid. 2-4).
5A_72/2020
Urteil vom 17. Februar 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Betreibungsamt Oftringen-Aarburg,
Gegenstand
Rechtzeitigkeit des Rechtsvorschlags,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, vom 17. Januar 2020 (KBE.2019.31).
Mit Verfügung vom 6. Juni 2019 stellte das Betreibungsamt Oftringen-Aarburg fest, dass der Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx verspätet Rechtsvorschlag erhoben habe.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 19. Juli 2019 (Postaufgabe) Beschwerde beim Bezirksgericht Zofingen. Mit Entscheid vom 12. September 2019 wies das Bezirksgericht die Beschwerde ab.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 28. September 2019 (Postaufgabe) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau. Mit Entscheid vom 17. Januar 2020 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 29. Januar 2020 Beschwerde beim Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen.
Gegen den angefochtenen Entscheid steht die Beschwerde in Zivilsachen zur Verfügung (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75, Art. 90 BGG).
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f.; 140 III 115 E. 2 S. 116).
Die Beschwerde an das Bundesgericht entspricht weitgehend wörtlich der Beschwerde an das Obergericht. Auf diese Weise setzt sich der Beschwerdeführer gerade nicht mit den Erwägungen des angefochtenen obergerichtlichen Entscheids auseinander. Eine solche Beschwerdebegründung genügt Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (BGE 134 II 244 E. 2.3 S. 246 f.).
Die Beschwerde enthält demnach offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Februar 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg