5A_708/2011•Untimely appeal against bankruptcy warning
5A_708/2011Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung11.10.2011Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court held that the appeal against the cantonal supervisory decision in debt-enforcement and bankruptcy matters was filed out of time. The challenged decision had been served on 23 September 2011, so the 10-day appeal period expired on 3 October 2011. Because the appeal was posted only on 5 October 2011, the Court applied the simplified procedure and did not enter into the matter. Court costs of CHF 300 were imposed on the appellant.
Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; bei Beschwerden gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen beträgt die Rechtsmittelfrist zehn Tage. Wird die Beschwerde erst nach Fristablauf der Post übergeben, ist darauf im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Die verspätete Einreichung begründet offensichtliche Unzulässigkeit; die Kostenfolgen richten sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.
{T 0/2}
5A_708/2011
Urteil vom 11. Oktober 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner,
Betreibungsamt Z.________.
Gegenstand
Konkursandrohung,
Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 19. September 2011.
Nach Einsicht
in das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 19. September 2011,
in die Empfangsbestätigung betreffend dieses Urteil,
in die Beschwerde vom 5. Oktober 2011 (Postaufgabe) gegen dieses Urteil, die an das Obergericht adressiert war und an das Bundesgericht weitergeleitet worden ist,
in Erwägung,
dass dem Beschwerdeführer das angefochtene Urteil am 23. September 2011 zugestellt worden ist,
dass die Rechtsmittelfrist für die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen 10 Tage beträgt (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) und somit am Montag, den 3. Oktober 2011 abgelaufen ist,
dass die Beschwerde am 5. Oktober 2011 der Post aufgegeben worden ist,
dass auf die verspätete und damit offensichtlich unzulässige Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch die Abteilungspräsidentin unter Kostenfolge für den Beschwerdeführer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Z.________ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Oktober 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Zbinden
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal was filed within the 10-day deadline in debt-enforcement matters.
No. The deadline expired on 2011-10-03, while the appeal was posted only on 2011-10-05.
The challenged judgment was served on 2011-09-23. Under Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG, the appeal period in supervisory debt-enforcement and bankruptcy matters is 10 days. The filing was therefore late and manifestly inadmissible.
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