5A_704/2018
Urteil vom 31. August 2018
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Regina Marti,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 24. Juli 2018 (LY180027-O/U).
Die Parteien heirateten im Dezember 2001 in Russland. Sie haben den Anfang 2006 geborenen Sohn C.________. Die Ehe wurde im Dezember 2012 in Russland geschieden, wobei die Nebenfolgen nicht geregelt wurden.
Auf Klage der Ehefrau hin regelte das Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 27. März 2018 die Nebenfolgen der Scheidung, teilweise in Genehmigung einer Teilvereinbarung der Parteien. Es verpflichtete den Ehemann u.a. zu Unterhaltsbeiträgen für C.________. Mit Massnahmeentscheid gleichen Datums regelte das Bezirksgericht die Belange für die Dauer des Scheidungsverfahrens, insbesondere den Kindesunterhalt.
Der Ehemann erhob Berufung, welche sich auf beide Verfahren bezog. Das Obergericht legte in der Folge zwei Dossiers an. Im Hauptverfahren (Nebenfolgen der Scheidung) beschloss es am 14. Juni 2018, auf die Berufung nicht einzutreten und das sinngemässe Gesuch um Fristwiederherstellung abzuweisen. Im Massnahmeverfahren fällte es am 24. Juli 2018 einen analogen Beschluss.
Am 22. August 2018 reichte der Ehemann beim Bundesgericht eine Beschwerde ein, in welcher er seine Ehegeschichte schildert und seine aktuelle finanzielle Situation sowie den fehlenden Kontakt zu C.________ beklagt.
Der Beschwerdeführer erwähnt in seiner Beschwerde "den Entscheid" des Bezirksgerichts vom 27. März 2018, ohne zu spezifizieren, welchener meint, und sodann den obergerichtlichen Beschluss vom 24. Juli 2018 betreffend das Massnahmeverfahren. Inhaltlich scheinen sich seine Ausführungen aber primär auf die Ergänzung des Scheidungsurteils zu beziehen. Es wurden deshalb zwei Beschwerdeverfahren eröffnet; dem Beschwerdeführer entsteht dadurch kein Nachteil (vgl. E. 5). Das vorliegende Urteil betrifft den obergerichtlichen Beschluss betreffend das Massnahmeverfahren, das parallele Verfahren 5A_707/2018 denjenigen im Hauptverfahren.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen, welcher dem Beschwerdeführer am 2. August 2018 zugestellt wurde; die Beschwerde ist rechtzeitig erhoben worden und im Übrigen grundsätzlich zulässig (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 100 Abs. 1 BGG). Von vornherein nicht einzutreten ist auf die Beschwerde hingegen, soweit sie sich direkt gegen das erstinstanzliche Urteil richtet; Anfechtungsobjekt kann nur der oberinstanzliche Entscheid sein (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG).
Das Obergericht hat erwogen, dass der erstinstanzliche Massnahmeentscheid dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 11. April 2018 zugestellt wurde. Erst mit Eingabe vom 31. Mai 2018 sei er an das Bezirksgericht gelangt mit dem Ersuchen um Neuberechnung der Unterhaltsbeiträge, welche das Bezirksgericht im Sinn einer Berufung an das Obergericht weitergeleitet habe. Angesichts der 10-tägigen Berufungsfrist (Art. 314 Abs. 1 ZPO) sei die Eingabe verspätet erfolgt.
Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, aus unbekannten Gründen sei ihm das Urteil erst zwei Wochen später zugegangen und sein damaliger Rechtsvertreter habe darauf verzichtet, weiter für ihn zu prozessieren, sei darin ein Gesuch um Fristwiederherstellung zu sehen; indes gelte hierfür eine Frist von 10 Tagen ab Wegfall des Hindernisses (Art. 148 Abs. 2 ZPO), welche nicht eingehalten worden sei, so dass auch auf das Gesuch um Fristwiederherstellung nicht eingetreten werden könne und es als Folge dabei bleibe, dass die Berufung verspätet eingereicht worden sei.
Die Beschwerde muss ein Rechtsbegehren enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG), welches bei Geldforderungen zu beziffern ist (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.), jedenfalls soweit sich nicht aus der Begründung ohne weiteres ergibt, auf welchen Betrag der Rechtssuchende eine Geldleistung festgesetzt wissen will (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414). Weil sodann ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen angefochten ist, kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG), wofür das strenge Rügeprinzip gilt.
Vorliegend geht es primär um Unterhaltsbeiträge. Indes enthält die Beschwerde kein Rechtsbegehren, schon gar kein beziffertes, sondern die Aussage, Schulden zu haben und die festgesetzten Unterhaltsbeiträge nicht bezahlen zu können, wobei verschiedene Ausgabepositionen zusammengestellt werden. Auch in Bezug auf den persönlichen Verkehr mit C.________ wird kein Rechtsbegehren gestellt.
Was die Begründung anbelangt, wird kein verfassungsmässiges Recht als verletzt angerufen und die Ausführungen würden auch inhaltlich dem Rügeprinzip nicht genügen, zumal keinerlei Schlussfolgerungen in Bezug auf den in den Augen des Beschwerdeführers angemessenen Unterhaltsbeitrag gezogen werden. Im Übrigen wäre vorab darzulegen, dass und inwiefern das Obergericht verfassungsmässige Rechte verletzt hat, indem es auf die Berufung nicht eingetreten ist und diese nicht materiell behandelt hat.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. August 2018
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Möckli