5A_65/2011•Non-entry on complaint against bankruptcy opening
5A_65/2011Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung27.01.2011Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court did not enter into X.'s complaint against the cantonal decision confirming the bankruptcy opening. It held that the submission failed to address the Obergericht's decisive reasoning and did not satisfy the statutory reasoning requirements for ordinary and constitutional complaints. The appellant merely repeated her substantive objection to the debt, which is not reviewable in this bankruptcy context. Court costs of CHF 500 were imposed on her.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde an das Bundesgericht. Die Beschwerdeschrift hat sich mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und darzulegen, inwiefern Recht verletzt sein soll; bei Verfassungsrügen ist die Verletzung klar und detailliert anhand des kantonalen Entscheids aufzuzeigen. Blosses Wiederholen der vorinstanzlich verworfenen Standpunkte oder allgemeines Bestreiten des Forderungsbestands genügt nicht. Fehlt eine hinreichende Begründung, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (vgl. auch Art. 108 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_65/2011
Urteil vom 27. Januar 2011
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Z.________ AG,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Konkurseröffnung.
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 17. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 17. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das einen Rekurs der Beschwerdeführerin gegen die über sie (durch das Gerichtspräsidium Bischofszell per 15. Dezember 2010, 08.00 Uhr) ausgesprochene Konkurseröffnung abgewiesen hat,
in das Begehren um schnellstmögliche Erledigung der Angelegenheit,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, eine Aufhebung des Konkurses könne nur unter den Voraussetzungen des Art. 174 Abs. 2 SchKG bewilligt werden, indessen mache die Beschwerdeführerin weder ihre Zahlungsfähigkeit geltend noch behaupte sie die zwischenzeitliche Tilgung der Schuld, den Verzicht auf die Durchführung des Konkurses oder die Hinterlegung des geschuldeten Betrags, die Beschwerdeführerin bestreite lediglich die in Betreibung gesetzte Forderung, die materielle Begründetheit der Forderung dürfe jedoch im Konkursverfahren nicht überprüft werden, nachdem es die Beschwerdeführerin versäumt habe, gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag zu erheben,
dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, den Bestand der Forderung und die Eigenschaft der Beschwerdeführerin als Schuldnerin auch vor Bundesgericht zu bestreiten,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Entscheid des Obergerichts vom 17. Januar 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,
erkennt die Präsidentin:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Thurgau, dem Konkursamt, dem Amt für Handelsregister und Zivilstandswesen und dem Grundbuchamt A.________ schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Januar 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann
Von Omnilex extrahiert
Whether the complaint met the Federal Supreme Court's reasoning requirements.
No. The submission did not engage with the cantonal court's key reasoning and therefore was insufficiently reasoned.
Under Arts. 42(1)-(2) and 106(2) BGG, the complaint must specifically address the challenged reasoning and, for constitutional claims, identify and substantiate the violated rights. Merely disputing the debt again was not enough.
Whether the complaint could be entered into notwithstanding the challenge to the underlying claim in the bankruptcy context.
No. The appellant merely contested the substantive debt, which cannot be reviewed in these proceedings after no objection was raised to the payment order.
The cantonal court held that bankruptcy revocation under Art. 174(2) SchKG requires statutory conditions such as solvency, payment, waiver, or deposit; the merits of the claim are not examined.
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