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5A_595/2010 ΓÇó FEI upheld; no costs, complaint dismissed
5A_595/2010Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung31.08.2010Dismissed
X.________ appealed to the Federal Supreme Court against a Basel-Stadt psychiatric appeal commission decision that had upheld her involuntary admission to the University Psychiatric Clinics Basel and authorized continued retention until 4 November 2010. The Court held that she failed to raise sufficient objections against the cantonal factual findings, so it was bound by those findings. On that basis, the commitment under Art. 397a ZGB was lawful because inpatient care was necessary to prevent serious self-endangerment and no less intrusive arrangement was available. The complaint was dismissed insofar as admissible, and no court costs were levied.
Art. 397a ZGB; Art. 105 Abs. 1, Art. 97 Abs. 1, Art. 106 Abs. 2 and Art. 109 BGG: review of involuntary psychiatric commitment and factual findings. The Federal Court is bound by the cantonal findings unless they are shown to be manifestly inaccurate or otherwise unlawful; mere criticism is insufficient. A constitutional challenge to the facts requires specific substantiation of arbitrariness. A placement under Art. 397a ZGB is lawful where, because of mental illness or mental deficiency, necessary personal care cannot otherwise be provided and inpatient treatment is required to avert serious self-endangerment. In summary procedure under Art. 109 BGG, an appeal manifestly lacking merit may be dismissed without costs.
{T 0/2}
5A_595/2010
Urteil vom 31. August 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter von Werdt, Herrmann,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Gesundheitsdienste Basel-Stadt,
St. Alban-Vorstadt 12, Postfach, 4001 Basel.
Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 26. August 2010 der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt.
Nach Einsicht:
in die (gestützt auf Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG erhobene) Beschwerde gegen den Entscheid vom 26. August 2010 der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt, die einen Rekurs der 1948 geborenen Beschwerdeführerin gegen ihre am 13. August 2010 in Anwendung von Art. 397a ZGB angeordnete Einweisung in die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel abgewiesen und die ärztliche Klinikleitung ermächtigt hat, die Beschwerdeführerin (ohne neuen Entscheid) längstens bis zum 4. November 2010 in der Klinik zurückzubehalten,
in Erwägung:
dass die Psychiatrie-Rekurskommission - auf Grund ärztlicher Berichte und nach Anhörung der Beschwerdeführerin - erwog, die sowohl an einem ... wie auch an einer ... leidende, in schädlichen Mengen ... konsumierende Beschwerdeführerin bedürfe der stationären Betreuung, weil sie sich bei sofortiger Entlassung in erheblicher Weise gefährden würde, zumal die Beschwerdeführerin (entgegen ihrem Wunsch) nicht zu ihren - bereits verstorbenen - Eltern ziehen könne, über keine Unterkunft mehr verfüge und nach dem Klinikaufenthalt in einem Pflegeheim untergebracht werden müsse,
dass das Bundesgericht seinem Beschwerdeentscheid den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde zu legen hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, die für den Verfahrensausgang entscheidenden Feststellungen sind offensichtlich unrichtig, d.h. unhaltbar und damit willkürlich nach Art. 9 BV (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder beruhen auf einer anderweitigen Rechtsverletzung (Art. 97 Abs. 1 BGG),
dass die bundesgerichtliche Überprüfung eines verfassungswidrig festgestellten Sachverhalts voraussetzt, dass in der Beschwerdeschrift die Verfassungsverletzung gerügt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.), d.h. neben der Erheblichkeit der gerügten Tatsachenfeststellungen dargelegt wird, inwiefern diese verfassungswidrig, namentlich unhaltbar sind, weil sie den Tatsachen klar widersprechen, auf einem offenkundigen Versehen beruhen oder sich sachlich nicht vertreten lassen (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252),
dass im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht keine den erwähnten Begründungsanforderungen entsprechenden Sachverhaltsrügen erhebt,
dass somit das Bundesgericht von den tatsächlichen Feststellungen der Psychiatrie-Rekurskommission über den Krankheitszustand der Beschwerdeführerin, ihre Betreuungsbedürftigkeit und die drohende Selbstgefährdung auszugehen hat,
dass auf Grund des von der Psychiatrie-Rekurskommission festgestellten Sachverhalts die gestützt auf Art. 397a Abs. 1 ZGB verfügte Einweisung der Beschwerdeführerin in die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel bundesrechtskonform ist,
dass nämlich gemäss dieser Bestimmung eine Person wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche in eine geeignete Anstalt eingewiesen und darin zurückbehalten werden darf, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders zuteil werden kann,
dass im vorliegenden Fall der zufolge des Krankheitszustandes der Beschwerdeführerin nötige Schutz vor Selbstgefährdung nur durch die angeordnete stationäre Betreuung gewährleistet werden kann,
dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen im Entscheid der Psychiatrie-Rekurskommission verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG),
dass sich somit die Beschwerde, soweit sie zulässig ist, als offensichtlich unbegründet erweist,
dass keine Gerichtskosten erhoben werden,
dass das bundesgerichtliche Urteil im Verfahren nach Art. 109 BGG ergeht,
erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt und der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. August 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:
Hohl Füllemann