projekte
5A_543/2013 ΓÇó No entry on appeal against attachment denial
5A_543/2013Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung22.07.2013Inadmissible
The Federal Supreme Court did not enter into the appeal against the Zurich Higher Court's refusal of an attachment order for a CHF 66,000 claim. It held that, in a case concerning provisional measures, only constitutional rights could be invoked and that the appellant failed to allege or substantiate any such violation with the required clarity and detail. The appeal was therefore inadmissible under the simplified procedure. Court costs of CHF 500 were imposed on the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 98, Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Anforderungen an die Begründung der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen. In solchen Fällen kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Die Beschwerdeschrift hat sich mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und klar und detailliert aufzuzeigen, welche verfassungsmässigen Rechte inwiefern verletzt sein sollen. Fehlt eine solche Begründung, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (vgl. auch Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG im Hintergrund des kantonalen Entscheids).
{T 0/2}
5A_543/2013
Urteil vom 22. Juli 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Hohl, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arrest,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 19. Juni 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich (II. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 19. Juni 2013 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Abweisung seines Arrestbegehrens (für eine Forderung von Fr. 66'000.-- gegenüber dem Beschwerdegegner) abgewiesen hat,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, in Übereinstimmung mit dem erstinstanzlichen Urteil bilde der vom Beschwerdeführer vorgelegte provisorische Rechtsöffnungsentscheid, selbst wenn er rechtskräftig und vollstreck bar sei, keinen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne des Arrestgrundes nach Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG, weil er den Schuldner nicht zu einer Leistung verpflichte und die Betreibung bei unterbliebener Fortsetzung innert der Frist von Art. 88 Abs. 2 SchKG dahinfalle, der vom Beschwerdeführer angerufene Arrestgrund des Art. 271 Abs. 1 Ziffer 6 SchKG sei daher nicht gegeben und ein anderer Arrestgrund sei weder behauptet noch ersichtlich, das Arrestbegehren sei daher zu Recht mangels Arrestgrundes abgewiesen worden,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass sodann in einem Fall wie dem vorliegenden, wo sich die Beschwerde gegen einen Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen richtet, nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98 BGG; BGE 133 III 589 E. 1 S. 590 f.),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht,
dass er erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch das Urteil des Obergerichts vom 19. Juni 2013 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Juli 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Hohl
Der Gerichtsschreiber: Füllemann