5A_370/2013•Non-entry on complaint against involuntary placement
5A_370/2013Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung27.05.2013Dismissed
Von Omnilex extrahiert
X.________ challenged her involuntary placement in a psychiatric clinic. The Schwyz Administrative Court had upheld the placement. Before the Federal Supreme Court, she merely asserted that she was not ill and did not substantiate any violation of law or any arbitrary factual finding. The Court held the complaint to be manifestly inadmissible and, in simplified procedure, declined to enter into the merits. No court costs were charged.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 97 Abs. 1 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; requirements for a legally reasoned complaint and review of factual findings. A federal complaint is inadmissible where the appellant merely disputes the facts in an appellatory manner without indicating which rights were violated and without substantiating arbitrariness or another legal error in the cantonal decision. The Federal Supreme Court does not examine constitutional claims ex officio; it may not replace missing reasoning by its own assessment. In such a case, non-entry in simplified procedure is appropriate (consid. 2–3).
{T 0/2}
5A_370/2013
Urteil vom 27. Mai 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
Gegenstand
Fürsorgerische Unterbringung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer IV, vom 1. Mai 2013.
Erwägungen:
1.
Am Samstag, 27. April 2013, wies Dr. med. Y.________ X.________ im Rahmen fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Klinik A.________, B.________, ein, nachdem die Betroffene mit einem Stock in einem Streit auf ihren Vermieter einschlagen wollte und überdies mit einem Messer in der Tasche anzutreffen war. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 1. Mai 2013 ab. X.________, Beschwerdeführerin, gelangt dagegen an das Bundesgericht mit dem sinngemässen Antrag auf Entlassung aus der Klinik.
2.
2.1 Nach dem angefochtenen Entscheid leidet die Beschwerdeführerin an einer erheblichen psychischen Störung aus der Gruppe der schizotypen Persönlichkeitsstörung. Die festgestellte Krankheit umfasse, so die Vorinstanz weiter, Wahnerkrankungen bzw. ein religiös gefärbtes Wahngebäude, sozusagen eine eigene Sicht der Welt mit stark religiös gefärbten Inhalten. Hinzu komme eine Verfolgungsidee. Eine Selbstgefährdung bestehe nicht, aber eine Fremdgefährdung ausserhalb des Klinikrahmens und zwar in dem Sinn, dass eine Gefährdung namentlich des Vermieters, mit dem die Beschwerdeführerin im Streit liege, nicht ausgeschlossen werden könne. In diesem Zusammenhang erinnert die Vorinstanz an den Vorfall, in dem die Beschwerdeführerin mit einem Stock auf den Vermieter einzuschlagen versuchte, und überdies an die Tatsache, dass sie ein Messer auf sich trug. Aufgrund dieser Sachlage gelangte die Vorinstanz zum Schluss, es liege ein Schwächezustand im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB vor, der nach wie vor einen stationären Aufenthalt erfordere, zumal sich der Zustand der Beschwerdeführerin zurzeit noch nicht verbessert habe.
2.2 In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
2.3 Die Beschwerdeführerin beschränkt sich in ihrer Eingabe an das Bundesgericht auf die Behauptung, sie sei nicht krank, und richtet sich damit gegen die verbindliche anderslautende Feststellung der Vorinstanz, ohne aber darzulegen, inwiefern diese tatsächliche Feststellung willkürlich sein oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossen soll.
3.
Auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch den Präsidenten der Abteilung unter Kostenfolge für die Beschwerdeführerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, Dr. med. Y.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer IV, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Mai 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Zbinden
Von Omnilex extrahiert
Whether the complaint met the reasoning requirements for a federal appeal.
The complaint did not explain which rights were violated or why the cantonal findings were arbitrary or otherwise unlawful.
The appellant merely asserted that she was not ill and thus challenged the binding factual findings without a legally sufficient substantiation under the Federal Supreme Court Act.
Whether the Federal Supreme Court could examine the challenged factual findings.
No, because the challenge was purely appellatory and lacked specific constitutional or legal argumentation.
Review of factual findings requires a substantiated showing of arbitrariness or another violation of Art. 95 BGG, which was absent.
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