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4D_84/2013 ΓÇó Non-entry on civil appeal for insufficient substantiation
4D_84/2013Bundesgericht / I. zivilrechtliche Abteilung22.01.2014Inadmissible
The Federal Supreme Court held that the filing could not be treated as a civil appeal because the amount in dispute was below CHF 30,000 and no fundamental legal question was shown. It therefore treated the submission as a subsidiary constitutional complaint. However, the complaint failed to meet the strict substantiation requirements for alleging violations of constitutional rights, so the court did not enter into the matter. The request for suspensive effect became moot, and court costs of CHF 500 were imposed on the appellant.
Art. 74 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. a BGG, Art. 113 ff., 116, 106 Abs. 2, 117 und 108 Abs. 1 lit. b BGG; subsidiäre Verfassungsbeschwerde und Begründungsanforderungen. Ist die Beschwerde in Zivilsachen mangels Erreichens des Streitwerts und fehlender Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ausgeschlossen, ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde zu behandeln. Mit ihr können einzig verfassungsmässige Rechte gerügt werden; die Beschwerdeschrift hat die behaupteten Verletzungen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids spezifisch darzutun. Fehlt eine solche Auseinandersetzung, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (vgl. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
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4D_84/2013
Urteil vom 22. Januar 2014
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Jean-Christophe Schai,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Werkvertrag,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 26. November 2013.
In Erwägung,
dass das Bezirksgericht Meilen die Klage des Beschwerdeführers mit Urteil vom 16. Oktober 2013 abwies und die Widerklage der Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 2'308.-- nebst Zins guthiess;
dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich gelangte, das seine Beschwerde mit Urteil vom 26. November 2013 abwies, soweit es auf sie eintrat;
dass der Beschwerdeführer mit Rechtsschrift vom 23. Dezember 2013 erklärte, das Urteil des Obergerichts mit Beschwerde beim Bundesgericht anzufechten;
dass eine Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne vom Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (Art. 116 BGG);
dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass die Rechtsschrift vom 23. Dezember 2013 diese Begründungsanforderungen nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist;
dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird;
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Januar 2014
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Klett
Der Gerichtsschreiber: Huguenin