Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 3, Art. 64 Abs. 1, Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 3 BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde ans Bundesgericht und Folgen ungenügender Begründung. Die Beschwerdeschrift hat sich in gedrängter Form mit den für den angefochtenen Entscheid massgebenden Erwägungen auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, inwiefern dieser Recht verletzt; bei Rügen nach Art. 106 Abs. 2 BGG gilt eine qualifizierte Begründungspflicht. Fehlt eine hinreichende Begründung offensichtlich, tritt das Bundesgericht im vereinfachten Verfahren nicht ein und beschränkt die Begründung auf die Angabe des Unzulässigkeitsgrundes. Unentgeltliche Rechtspflege wird bei Aussichtslosigkeit verweigert; bei diesem Ausgang trägt die unterliegende Partei die Gerichtskosten, während ohne entschädigungspflichtigen Aufwand regelmässig keine Parteientschädigung zugesprochen wird.
4D_183/2025
Urteil vom 29. Oktober 2025
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Hurni, Präsident,
Gerichtsschreiber Dürst.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kanton Basel-Stadt,
vertreten durch die Steuerverwaltung des Kantons
Basel-Stadt, Rechtsdienst, Fischmarkt 10, 4001 Basel,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid
des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 2. September 2025 (BEZ.2025.45).
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt trat mit Entscheid vom 2. September 2025 auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 9. Mai 2025 nicht ein. Dagegen erhebt der Beschwerdeführer mit Eingaben vom 20. und 22. September 2025 Beschwerde an das Bundesgericht.
Mit Verfügung vom 23. September 2025 wies das Bundesgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab, da es nicht begründet worden ist.
Auf das Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet.
Die Eingaben des Beschwerdeführers erfüllen die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4; 140 III 86 E. 2, 115 E. 2), offensichtlich nicht. Auf die Beschwerde ist somit mangels hinreichender Begründung im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG). Darüber musste unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG), zumal ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Oktober 2025
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Hurni
Der Gerichtsschreiber: Dürst