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2C_545/2013 ΓÇó Appeal in detention case dismissed as moot
2C_545/2013Bundesgericht / II. öffentlich-rechtliche Abteilung18.07.2013Dismissed
The Federal Court dealt with an appeal against approval of immigration detention. During the proceedings, counsel informed the Court that the appellant had already been deported and requested discontinuation for lack of current legal interest. The Court held that, after removal and termination of detention, no protectable interest remained in reviewing the detention order. It therefore struck the appeal off as moot, rejected the request for free legal aid and counsel because the filing had not been timely supplemented, and waived court costs.
Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG; Gegenstandslosigkeit einer Beschwerde infolge Ausschaffung und Beendigung der Festhaltung. Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens bildet die Rechtmässigkeit der ausländerrechtlichen Zwangsmassnahme; nach Vollzug der Ausschaffung entfällt in der Regel das aktuelle schutzwürdige Interesse an der bundesgerichtlichen Überprüfung. Über die Abschreibung als gegenstandslos entscheidet der Abteilungspräsident als Einzelrichter. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist abzulehnen, wenn die gesetzlichen bzw. verfahrensrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind; Kosten können aus Billigkeitsgründen dennoch erlassen werden (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).
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2C_545/2013
Verfügung vom 18. Juli 2013
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Hugi Yar.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr. Nicolas Roulet,
gegen
Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt.
Gegenstand
Ausschaffungshaft,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, vom 12. Juni 2013.
Nach Einsicht
in die Beschwerde von X.________ vom 13. Juni 2013 gegen den Entscheid der Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht am Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 11. Juni 2013, mit dem diese die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft bis zum 10. Juli 2013 genehmigt hat,
in das Schreiben von dessen Rechtsvertreter vom 15. Juli 2013, worin dieser dem Gericht mitteilt, dass X.________ ausgeschafft worden ist, und darum ersucht, die Angelegenheit mangels aktuellen Rechtsschutzinteresses abzuschreiben,
in Erwägung,
dass Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens grundsätzlich die Rechtmässigkeit der ausländerrechtlichen Zwangsmassnahme und nicht der Bewilligungs- und Wegweisungsentscheid bildet,
dass mit der Ausschaffung und der Beendigung der Festhaltung des Beschwerdeführers dieser grundsätzlich kein schutzwürdiges Interesse mehr an der Prüfung des angefochtenen Entscheids durch das Bundesgericht hat,
dass der Abteilungspräsident als Einzelrichter über die Abschreibung im Verfahren infolge Gegenstandslosigkeit entscheidet (Art. 32 Abs. 1 und 2 BGG),
dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abzuweisen ist, nachdem der Beschwerdeführer seine Eingabe nicht - wie von ihm ursprünglich in Aussicht gestellt - rechtzeitig ergänzt hat,
dass es sich indessen rechtfertigt, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (vgl. Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG),
Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Juli 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Hugi Yar