2C_527/2011•Inadmissibility of tax appeal for insufficient reasoning
2C_527/2011Bundesgericht / II. öffentlich-rechtliche Abteilung27.06.2011Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court dismissed the taxpayer's complaint as inadmissible because her submission did not satisfy the reasoning duty under Art. 42 BGG. The cantonal court had confirmed the non-entry on an objection against estimated assessments for 2007, holding that the procedural requirements for estimation were met and that the objection lacked the qualified reasoning required to show obvious incorrectness. Court costs of CHF 500 were charged to the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; complaint against a non-entry decision. A federal complaint must specifically engage with the grounds of the challenged decision and, where a non-entry ruling is attacked, must address the reasons for non-entry. In summary proceedings under Art. 108 BGG, the court may refuse to enter where the submission manifestly fails to provide a case-specific and legally relevant reasoning. For estimated tax assessments, the qualified duty to substantiate the objection remains decisive; absent an explanation and proof of obvious incorrectness, the objection cannot succeed (consid. 2).
{T 0/2}
2C_527/2011
2C_536/2011
Urteil vom 27. Juni 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Schwyz.
Gegenstand
Einkommenssteuer (Veranlagung zur Kantonssteuer und zur direkten Bundessteuer 2007; Nichteintreten auf Einsprache),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer II, vom 28. April 2011.
Erwägungen:
1.
X.________ wurde für die Kantonssteuer wie für die direkte Bundessteuer 2007 nach Ermessen veranlagt. Auf die von ihrem damaligen Ehemann gegen diese Veranlagungen erhobene Einsprache trat die kantonale Steuerkommission/Verwaltung für die direkte Bundessteuer des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 1. Februar 2011 nicht ein. Das Verwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. April 2011 ab. Dagegen gelangte X.________ am 20. Juni (Datum der Rechtsschrift 17. Juni) 2011 mit "Beschwerde und Einspruch" an das Bundesgericht.
Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
2.
Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Die Begründung muss sachbezogen sein; wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, ist auf die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen.
Das Verwaltungsgericht hat das Nichteintreten seiner Vorinstanz(en) auf die Einsprache gegen die Ermessensveranlagungen 2007 bestätigt. Es hat dabei erkannt, dass die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung erfüllt gewesen waren, dass die nur vom Ehemann der Beschwerdeführerin eingereichte Einsprache trotz fehlender Vollmacht dieser zugerechnet werden könne und dass die Einsprache der bei Ermessensveranlagungen geltenden qualifizierten Begründungspflicht nicht genügt habe, weil nicht aufgezeigt und belegt worden sei, inwiefern die Ermessensveranlagung offensichtlich unrichtig sei. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer dem Bundesgericht vorgelegten Rechtsschrift sind nicht geeignet darzulegen, inwiefern diese Erwägungen des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Entscheid im Ergebnis (schweizerisches, s. Art. 95 BGG) Recht verletzten. Die Beschwerde enthält mithin offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer II, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. Juni 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zünd Feller
Von Omnilex extrahiert
Whether the complaint against the cantonal judgment met the Federal Supreme Court's reasoning requirements
The complaint did not address the appellate court's reasons and therefore lacked sufficient substantiation.
When challenging a non-entry decision, the appellant had to engage with the reasons given below. Her submission failed to explain why the appellate court's confirmation of the non-entry decision violated federal law.
Allocation of court costs
Court costs were imposed on the appellant according to the outcome.
Costs follow the procedural result.
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