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Immigration detention upheld for flight risk

2C_455/2008Bundesgericht / II. öffentlich-rechtliche Abteilung25.06.2008Dismissed

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Omnilex-Zusammenfassung

X., a Moroccan national, was ordered to leave Switzerland after the non-renewal of his residence permit became final. When he did not leave voluntarily and failed during a booked return flight, the Solothurn authorities placed him in removal detention. The Federal Court, in simplified proceedings, held that the requirements for detention were met because there was a concrete risk of absconding and removal remained practicable. The complaint also could not be used to challenge the final permit decision. The appeal was therefore dismissed, and no court costs were charged.

Omnilex-Regeste

Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG; Art. 80 Abs. 6 lit. a AuG; detention pending removal and risk of absconding: a final removal order, refusal to leave voluntarily, unavailability to the authorities, and obstructive conduct may justify detention. The detention court examines only the legality of the deprivation of liberty and not the merits of a final residence-permit decision; issues already decided with final effect cannot be reopened in detention review (consid. 2). Removal must remain objectively feasible in the near future; known identity and available travel documents normally suffice to exclude a lack of foreseeable enforceability. In simplified proceedings under Art. 109 BGG, clearly unfounded complaints may be dismissed without extensive reasoning.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
2C_455/2008/ble

Urteil vom 25. Juni 2008
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Karlen,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Gerichtsschreiber Hugi Yar.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Amt für öffentliche Sicherheit, Ausländerfragen, des Kantons Solothurn.

Gegenstand
Ausschaffungshaft,

Beschwerde gegen das Urteil des Haftgerichts des Kantons Solothurn vom 4. Juni 2008.

Erwägungen:

1.
1.1 X.________ (geb. 1972) stammt aus Marokko. Er reiste am 22. Januar 2001 und am 5. März 2004 illegal in die Schweiz ein. Am 7. Februar 2001 und am 17. März 2004 ersuchte er hier jeweils unter einer falschen Identität erfolglos um Asyl. Am 6. Januar 2005 heiratete er in Marokko die Schweizer Bürgerin Y.________, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei dieser erteilt wurde.

1.2 Mit Verfügung vom 13. August 2007 lehnte das Departement des Innern des Kantons Solothurn es ab, die Bewilligung zu verlängern; X.________ berufe sich in rechtsmissbräuchlicher Weise auf den Fortbestand der Ehe, nachdem die Gatten getrennt lebten und er wiederholt gegen seine Frau tätlich geworden sei. Hiergegen gelangte X.________ erfolglos an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn (Urteil vom 31. Januar 2008). In der Folge wurde er verpflichtet, den Kanton und die Schweiz bis zum 30. April 2008 zu verlassen.

1.3 Am 2. Juni 2008 ist X.________ polizeilich angehalten und am 4. Juni 2008 in Ausschaffungshaft genommen worden. Das Haftgericht des Kantons Solothurn prüfte diese gleichentags und genehmigte sie bis zum 1. August 2008. X.________ gelangte hiergegen am 9./17. Juni 2008 an die Haftrichterin, welche sein Schreiben am 19. Juni 2008 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiterleitete. X.________ beantragt sinngemäss, er sei aus der Haft zu entlassen.

2.
Die Eingabe ist - soweit sich der Beschwerdeführer darin überhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt und nicht lediglich allgemeine Kritik an der schweizerischen Migrationspolitik übt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG) - offensichtlich unbegründet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden: Der Beschwerdeführer ist rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen worden, hat sich jedoch geweigert, das Land freiwillig zu verlassen. Er wurde hier straffällig und hielt sich den Behörden nicht zur Verfügung. Gestützt auf dieses Verhalten besteht bei ihm "Untertauchensgefahr" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 AuG [SR 142.20]; BGE 130 II 56 E. 3.1 S. 58 f.). Die Behörden haben sich seit der Anhaltung des Beschwerdeführers kontinuierlich um dessen Ausschaffung bemüht: Der für ihn gebuchte freiwillige Rückflug vom 5. Juni 2008 scheiterte an seinem renitenten Verhalten; er hat es sich somit selber zuzuschreiben, wenn er die Organisation des Sonderfluges in Haft abwarten muss. Seine Identität ist erstellt und die erforderlichen Reisepapiere liegen vor, weshalb nicht gesagt werden kann, dass der Vollzug der Wegweisung nicht in absehbarer Zeit möglich wäre (Art. 80 Abs. 6 lit. a AuG; BGE 130 II 56 E. 4.1.2 und 4.1.3 mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdeführer die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung beanstandet, verkennt er, dass hierüber rechtskräftig entschieden ist und er diese Frage im Haftprüfungsverfahren nicht mehr aufwerfen kann. Für alles Weitere wird auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).

3.
Aufgrund der Umstände rechtfertigt es sich, keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 BGG). Das Departement des Innern des Kantons Solothurn wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für öffentliche Sicherheit, Ausländerfragen, des Kantons Solothurn, dem Haftgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Juni 2008
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Merkli Hugi Yar

Schlagwörter

immigration detentionflight riskremovalres judicatasummary proceedingscosts

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether immigration detention was lawful because of flight risk and foreseeable removal.

Extrahierter Entscheid

Yes. The appellant had a final removal order, refused to leave voluntarily, was not available to the authorities, and removal remained feasible in the near future.

Extrahierte Begründung

His conduct established a concrete risk of absconding under Art. 76(1)(b) nos. 3 and 4 AuG. The authorities had continuously pursued removal, his identity was known, travel documents were available, and the failed voluntary flight was attributable to his own obstructive behavior.

Kernrechtsfrage

Whether the detention review could reopen the earlier refusal to renew the residence permit.

Extrahierter Entscheid

No. The permit issue had already become final and could not be relitigated in the detention proceedings.

Extrahierte Begründung

The court held that the legality of the non-renewal was res judicata and outside the scope of the custody review.

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