{T 0/2}
2C_169/2014
Urteil vom 16. April 2015
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Zähndler.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Bernard,
gegen
Migrationsamt des Kantons Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.
Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungs-
gerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung,
vom 3. September 2014.
Der marokkanische Staatsangehörige A.________ wurde 1982 in U.________ geboren und ist dort niedergelassen. Nach Absolvierung der obligatorischen Schulzeit begann er im Jahre 2002 eine Lehre als Betriebspraktiker, welche er jedoch nach einem Unfall abgebrochen hat; seither hat er nicht mehr gearbeitet.
A.________ wurde in der Schweiz wiederholt und massiv straffällig:
Nachdem es den Betroffenen bereits mit Verfügung vom 22. Juli 2005 verwarnt und ihm für den Fall weiterer Delinquenz schwerer wiegende fremdenpolizeiliche Anordnungen in Aussicht gestellt hatte, widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich am 21. Oktober 2013 die Niederlassungsbewilligung von A.________ unter Hinweis auf dessen Straftaten und es wies ihn auf den Zeitpunkt der Beendigung des Massnahmenvollzugs aus der Schweiz weg. Die vom Betroffenen hiergegen ergriffenen kantonalen Rechtsmittel wurden von der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich (Rekursentscheid vom 30. Mai 2014) sowie vom Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (Urteil vom 3. September 2014) abgewiesen.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2014 führt A.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sowie subsidiäre Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt im Wesentlichen, es sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu belassen und auf seine Wegweisung zu verzichten; eventualiter sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu entziehen, jedoch eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Während das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich auf eine Vernehmlassung verzichtet, schliesst das damalige Bundesamt für Migration (seit 1. Januar 2015: Staatssekretariat für Migration) auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 8. Oktober 2014 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung.
1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zulässig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdeführer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders berührt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. In diesem Umfang ist auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) grundsätzlich einzutreten (unter Vorbehalt von E. 1.2 und E. 1.3 hiernach).
1.2. Ausgeschlossen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten dagegen insoweit, als damit die Wegweisung angefochten wird (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG), was der Beschwerdeführer an sich zutreffend erkannt hat. Sofern er betreffend die Wegweisung jedoch eine eigenständige subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhebt, ist ihm entgegenzuhalten, dass die Wegweisung lediglich die Folge des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG). Der Beschwerdeführer macht denn im vorliegenden Fall auch keine eigenständigen Rügegründe (vgl. Urteil 2C_517/2014 vom 15. Februar 2015 E. 2.1) bezüglich der Wegweisung geltend, sondern er beschränkt sich auf seine Äusserungen zur Rechtmässigkeit des Bewilligungswiderrufs. Damit vermag er jedoch der ihm obliegenden qualifizierten Begründungspflicht bei Verfassungsrügen (Art. 117 und 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 232 E. 3 S. 237; vgl. E. 1.3 hiernach) nicht zu genügen. Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde kann somit nicht eingetreten werden.
1.3. Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht behandelt eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als "längerfristig" gilt jede Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr überschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.). Dieses Erfordernis ist hier offensichtlich und unbestrittenermassen erfüllt.
Bei Vorliegen eines Widerrufsgrundes bleibt zu prüfen, ob diese Massnahme auch als verhältnismässig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu berücksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Fremdenpolizeiliche Massnahmen sind selbst bei Ausländern, die hier geboren sind und ihr ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht haben, nicht ausgeschlossen; namentlich bei wiederholten oder schweren Straftaten wie etwa Gewalt- und Betäubungsmitteldelinquenz besteht hieran ein wesentliches öffentliches Interesse. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind aber umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je länger ein Ausländer in der Schweiz anwesend war (BGE 122 II 433 E. 2c S. 436).
3.1. Im angefochtenen Urteil hält die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer über einen längeren, mehrjährigen Zeitraum schwerwiegend straffällig wurde. Das Verschulden für die zuletzt verübten Delikte sei von der Strafjustiz als schwer eingestuft worden. Zudem habe der Beschwerdeführer trotz fremdenpolizeilicher Verwarnung und strafrechtlichen Sanktionen weiter delinquiert. Ebenso erscheine die Legalprognose nach wie vor als fraglich, zumal namentlich nicht abschliessend beurteilt werden könne, inwieweit der Beschwerdeführer seine gegenwärtige Suchtmittelabstinenz auch in Freiheit zu bewahren vermöge; das Verhalten während einer geschlossenen Massnahme mit engmaschiger Überwachung, Kontrolle und Therapie könne diesbezüglich nicht ohne Weiteres als verlässlicher Massstab dienen.
Zwar habe der ledige und kinderlose Beschwerdeführer sein gesamtes bisheriges Leben hier verbracht, doch könne von einer beruflichen Integration in der Schweiz keine Rede sein, da er seit dem Abbruch seiner Lehre im Jahr 2002 nie mehr gearbeitet habe. Dennoch könne von einem grossen privaten Interesse an einem Verbleib im Land ausgegangen werden, zumal auch die Mutter und die Geschwister des Beschwerdeführers in der Schweiz lebten. Ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zu diesen mache der längst volljährige Beschwerdeführer aber nicht geltend und es sei ein solches auch nicht ersichtlich. Zu Marokko habe er lediglich lose Beziehungen und mit den dortigen Verhältnissen sei er nicht besonders vertraut. Wohl habe er in Marokko lebende Verwandte väterlicherseits, doch pflege er gemäss eigenen Angaben mit diesen keinen Kontakt. Soweit er angebe, nur ganz wenig Arabisch zu sprechen, sei dieser Umstand insofern zu relativieren, als er sich wohl mit seiner marokkanischen Mutter in dieser Sprache verständige. Selbst wenn er sich in schriftlicher Form nicht auf Arabisch ausdrücken könne, sei zu erwarten, dass er dies in der Heimat innert nützlicher Frist lerne. Ebenso könne er den Kontakt zu seinen in Marokko lebenden Verwandten wieder aufnehmen, damit ihm diese bei der Wiedereingliederung behilflich sind. Schliesslich dürften ihm auch die hier genossene Schulausbildung und die (bescheidene) Berufspraxis bei der Integration in Marokko behilflich sein.
Insgesamt gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass eine Ausreise für den Beschwerdeführer zwar mit grossen, jedoch nicht unüberwindbaren Schwierigkeiten verbunden sei. Der Kontakt zu seinen hier lebenden Verwandten und zu weiteren Bezugspersonen könne mit den üblichen Kommunikationsmitteln sowie durch Besuche aufrechterhalten werden. Aus diesem Grund gehe das schwerwiegende Interesse an einer Wegweisung des Beschwerdeführers dessen privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz vor.
3.2. Der Beschwerdeführer erachtet die gegen ihn angeordnete Massnahme demgegenüber als unverhältnismässig.
Im Wesentlichen lässt er ausführen, er habe während der stationären Massnahme enorme Fortschritte gemacht, was zu einer erheblichen Verbesserung der Legalprognose geführt habe. Gemäss dem zuständigen Therapeuten würden die dissozialen Persönlichkeitsanteile im Alltag nicht mehr deutlich und es gebe nebst einer gewissen momentanen Emotionalität keine Hinweise auf dissoziale Denk- oder Verhaltensweisen mehr. Bereits im Jahr 2012 sei ihm kein hohes Rückfallrisiko mehr attestiert worden. Seit seiner Inhaftierung im Jahr 2005 habe er sich stets gewalt- und drogenfrei verhalten. Schliesslich sei auch zu berücksichtigen, dass er sich als Jugendlicher prostituiert habe; diese belastende Vergangenheit habe inzwischen aufgearbeitet werden können, weshalb auch aus diesem Grund das Risiko für erneute Delinquenz dramatisch abnehme.
Sodann verweist der Beschwerdeführer auf seine lange Anwesenheit im Land sowie auf seine hier bestehenden familiären Beziehungen, weswegen er auf eine tiefe Verwurzelung in der Schweiz schliesst. Demgegenüber kenne er sein Heimatland so gut wie gar nicht. Er sei mit der dortigen Kultur nicht vertraut und habe dort auch keine Kontakte, weshalb er bei einer Ausreise ganz auf sich alleine gestellt wäre. Der arabischen Sprache sei er mündlich nur minim und schriftlich überhaupt nicht mächtig. Insbesondere in Anbetracht seiner labilen psychischen Situation sei deshalb eine Wiedereingliederung in Marokko nicht möglich.
Weiter behauptet der Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben gemäss Art. 9 BV: Das Migrationsamt des Kantons Zürich habe dem Ersuchen des kantonalen Amtes für Justizvollzug um Prüfung von Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen noch am 17. November 2011 unter Hinweis auf einen erfolgversprechenden therapeutischen Zwischenbericht nicht nachkommen wollen. Es erstaune daher, dass die Beurteilung desselben Migrationsamtes zwei Jahre später, trotz der inzwischen erzielten weiteren Fortschritte, negativ ausfalle.
4.1. Die vom Beschwerdeführer verübten Delikte und seine Verurteilung zu Freiheitsstrafen von insgesamt über 5 1/2 Jahren wiegen sehr schwer und lassen auf eine ganz erhebliche kriminelle Energie schliessen. Den gegen ihn ergangenen Strafurteilen - welche im angefochtenen Entscheid zusammenfassend wiedergegeben werden - ist zu entnehmen, dass er anlässlich der von ihm verübten Raubdelikte seine Opfer in deren Fahrzeugen oder Wohnungen überfiel, dabei jeweils ein Messer einsetzte und damit die Geschädigten bedrohte und sogar verletzte. Durch eine derartige Delinquenz demonstrierte der Beschwerdeführer eine ausgeprägte Geringschätzung gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung im Allgemeinen und gegenüber dem Leben und der Gesundheit anderer Menschen im Besonderen. Äusserst bedenklich ist zudem, dass er sich durch mehrere Strafen mit warnendem Charakter (Jugendstrafen, Bussen/Geldstrafen und bedingte Freiheitsstrafen) sowie eine fremdenpolizeiliche Verwarnung nicht von der Verübung weiterer Straftaten abhalten liess, sondern dass sich seine Delinquenz sogar noch weiter steigerte. Mithin entsteht vom Beschwerdeführer das Bild eines mehrfach rückfälligen Straftäters, dessen Verbleiben in der Schweiz mit den Sicherheitsinteressen der hiesigen Wohnbevölkerung nicht vereinbar ist.
4.2. Der Einwand des Beschwerdeführers, dass sich seine Legalprognose verbessert habe, erweist sich aus verschiedenen Gründen als unbehelflich: Wohl bezieht das Bundesgericht bei der vorzunehmenden Interessenabwägung regelmässig die Rückfallgefahr und den Resozialisierungsgedanken mit ein. Anders als beim vorliegend nicht anwendbaren Art. 5 Anhang I des Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681), wo die Feststellung einer gegenwärtigen Gefährdung eine Grundvoraussetzung für den Erlass von Entfernungsmassnahmen bildet, gibt die Prognose über künftiges Wohlverhalten hier aber nicht den Ausschlag (BGE 130 II 176 E. 4.2 S. 185; Urteil 2C_987/2014 vom 28. Januar 2015 E. 4.2.2). Im Übrigen ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass die erzielten Fortschritte gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 9. Januar 2013 noch nicht als stabil und nachhaltig gefestigt bezeichnet werden dürfen; namentlich könne sich das Rückfallrisiko für weitere Gewalt- und Eigentumsdelikte (im gegenwärtigen Setting gering bis moderat ausgeprägt) wieder auf das Ausgangsniveau (deutlich bis sehr hoch) erhöhen, falls der Beschwerdeführer erneut Alkohol oder illegale Substanzen wie Kokain, Cannabis oder Amphetamine konsumiere und dies nicht zeitnah erkannt oder korrigiert werden könne. Wie das Verwaltungsgericht zudem richtig festgehalten hat, wird vom Bundesgericht insbesondere bei schwerwiegenden Gewaltdelikten der hier vorliegenden Art und bei wiederholter Delinquenz eine strenge Praxis verfolgt: Selbst ein geringes Rückfallrisiko muss diesfalls nicht hingenommen werden (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteil 2C_438/2014 vom 20. Februar 2015 E. 2.2 in fine).
4.3. Die vom Beschwerdeführer ins Feld geführte lange Anwesenheit wurde von der Vorinstanz in die Entscheidung miteinbezogen und in nachvollziehbarer Weise gewürdigt und gewichtet. In diesem Zusammenhang ist sodann festzustellen, dass der Grad der Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz noch nicht einmal ansatzweise mit dessen langen Aufenthalt im Land übereinstimmt:
Dem Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich vom 30. Mai 2014 ist zu entnehmen, dass bereits der Schulbesuch nicht ordnungsgemäss möglich war. So lehnte die zuständige Schulbehörde im Jahr 1996 die Fortsetzung des Unterrichts des damals 14 - jährigen Beschwerdeführers wegen dessen stark auffälligen Verhaltens ab. Während einer gegen ihn durchgeführten Strafuntersuchung betreffend Raub musste er sich vorübergehend im Durchgangsheim X.________ aufhalten, bevor er bei einer Bauernfamilie im Kanton V.________ untergebracht werden konnte. Von 1997 bis 1998 besuchte er eine Sonderschule mit Kleingruppen-Unterricht. Ende 1998, d.h. im Alter von 16 Jahren, musste er wegen weiterer Delinquenz in die geschlossene Durchgangsabteilung des Jugendheims Y.________ eingewiesen werden, aus welcher er unter Gewaltanwendung und Freiheitsberaubung zum Nachteil zweier Betreuerinnen entwich. Nach seiner Verurteilung durch das Jugendgericht Zürich am 22. April 1999 wurde der Beschwerdeführer in der geschlossenen Abteilung des Erziehungsheimes der Z.________-Stiftung untergebracht.
Wie bereits ausgeführt, hat der Beschwerdeführer auch seine Lehre als Betriebspraktiker im Jahr 2002 abgebrochen. Ausser einiger Monate, welche er noch vor Antritt seiner Lehrstelle als Metallbauschlosser gearbeitet haben will, war es dem Beschwerdeführer mithin zu keinem Zeitpunkt möglich, sich in den hiesigen Arbeitsmarkt zu integrieren und den Anforderungen einer Erwerbs- oder Ausbildungstätigkeit zu genügen. Auch war es ihm in der Vergangenheit offenkundig nicht möglich, sich ein soziales Umfeld aufzubauen, welches ihm Stabilität verliehen und ihn von weiterer Delinquenz abgehalten hätte. Bei dieser Sachlage kann noch nicht einmal von einer durchschnittlichen Eingliederung des Beschwerdeführers in die hiesigen Verhältnisse gesprochen werden, sondern es ist - im Gegenteil - sowohl in privater als auch in beruflicher Hinsicht von einer missratenen Integration auszugehen.
4.4. Soweit in den Ausführungen des Beschwerdeführers zur von ihm behaupteten Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 9 BV) überhaupt eine den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügende Verfassungsrüge erblickt werden kann (vgl. E. 1.3 hiervor), erweist sich diese als unbegründet. Zwar verleiht der Grundsatz von Treu und Glauben einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Im vorliegenden Fall liegt jedoch weder eine Zusicherung noch ein anderes verbindliches Verhalten des kantonalen Migrationsamtes vor. Im betreffenden Schreiben vom 17. November 2011 an das Amt für Justizvollzug hat das Migrationsamt des Kantons Zürich wohl ausgeführt, dass es die Prüfung von Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen aufgrund der laufenden Therapie noch als verfrüht erachte. Indes hat es eine ebensolche Prüfung für Juli 2012 ausdrücklich in Aussicht gestellt. Dieses Vorgehen erscheint als sachgerecht, und von einem treuwidrigen Verhalten kann nicht die Rede sein.
4.5. Aus den genannten Gründen ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Dies schliesst die ersatzweise Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung von vornherein aus (Urteil 2C_748/2014 vom 12. Januar 2015 E. 3.1 m.w.H.), weshalb auch dem Eventualantrag des Beschwerdeführers nicht entsprochen werden kann.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Zufolge Aussichtslosigkeit kann seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, sowie dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. April 2015
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Zähndler