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1B_642/2012 ΓÇó Late criminal appeal not entered
1B_642/2012Bundesgericht / I. öffentlich-rechtliche Abteilung20.11.2012Inadmissible
X.________ GmbH challenged a cantonal decision concerning a non-prosecution order in a criminal matter involving alleged commercial fraud and civil claims for lost licence fees. The Federal Supreme Court examined admissibility ex officio and found that the 30-day appeal period had expired on 24 October 2012, whereas the appeal was handed to the post on 25 October 2012. The appeal was therefore late. The Court, proceeding under the summary rule for manifest defects, did not enter on the appeal and imposed court costs of CHF 500 on the appellant. No party compensation was awarded.
Art. 100 Abs. 1, 44 Abs. 1, 45, 48 and 108 Abs. 1 lit. a BGG; timeliness of the appeal to the Federal Supreme Court; the 30-day period begins on the day following service of the complete decision and is not extendable. An appeal is timely only if it is delivered to the Swiss Post on the last day of the period at the latest. If the lateness is manifest, the Court may dispose of the matter in simplified procedure and decline to enter into the appeal. Costs follow the outcome; no party compensation is due where the respondents incur no compensable expense.
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1B_642/2012
Urteil vom 20. November 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X._________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reinhard Pitschmann,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstraffälle und Organisierte Kriminalität des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld.
Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 12. September 2012.
Erwägungen:
1.
Am 20. März 2012 erhob die X._________ GmbH Strafanzeige u.a. gegen die A._________ AG wegen Verdachts des gewerbsmässigen Betrugs. Adhäsionsweise machte sie Zivilansprüche aus entgangenen Lizenzgebühren in der Höhe von 400'000 Euro geltend.
Am 31. Mai 2012 verfügte die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstraffälle und Organisierte Kriminalität des Kantons Thurgau, die verlangte Untersuchung nicht anhand zu nehmen.
Hiergegen erhob die Anzeigerin Beschwerde ans Obergericht des Kantons Thurgau. Dieses ist mit Entscheid vom 12. September 2012 auf die Beschwerde nicht eingetreten, im Wesentlichen mit der Begründung, bei der fraglichen Angelegenheit handle es sich um den Fall einer rein zivilrechtlichen Streitigkeit.
2.
Mit Eingabe vom 23. Oktober 2012, die am 29. Oktober 2012 beim Bundesgericht eingegangen ist, führt die X._________ GmbH Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat darauf verzichtet, Stellungnahmen zur Beschwerde einzuholen.
3.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob bzw. inwieweit ein bei ihm eingereichtes Rechtsmittel zulässig ist (s. etwa BGE 137 III 417 E. 1 mit Hinweisen).
Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (Art. 47 Abs. 1 BGG).
Gemäss Aktenlage ist der angefochtene obergerichtliche Entscheid dem Beschwerdeführer bzw. seinem Rechtsvertreter am Montag, 24. September 2012 zugestellt worden. Also begann die Frist zur Anfechtung des Entscheids am Dienstag, 25. September 2012 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG), und am Mittwoch, 24. Oktober 2012 endete sie (Art. 45 BGG).
Die erst am Donnerstag, 25. Oktober 2012 der Schweizer Post übergebene Beschwerde ist daher verspätet eingereicht worden (vgl. Art. 48 BGG), so dass auf sie nicht einzutreten ist.
Der Mangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG entschieden werden kann.
4.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Den Beschwerdegegnern ist durch das bundesgerichtliche Verfahren kein Aufwand entstanden, weshalb ihnen keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. November 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp