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1B_321/2012 ΓÇó Non-entry due to insufficient reasoning in criminal appeal
1B_321/2012Bundesgericht / I. öffentlich-rechtliche Abteilung04.06.2012Inadmissible
X. filed a criminal complaint against Y. for assault and challenged the cantonal dismissal of the investigation. The Federal Supreme Court held that her appeal did not meet the federal pleading requirements because she failed to engage with the cantonal reasoning or substantiate any violation of law or constitutional rights. It therefore did not enter into the appeal under the simplified procedure. The court also waived costs.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; admissibility of a complaint in criminal matters: the appellant must, in a concise and specific manner, show how the challenged decision infringes federal law. Where fundamental rights are invoked, a qualified duty to allege and substantiate applies; the Federal Supreme Court examines only clearly and sufficiently reasoned grievances. If the filing manifestly fails to meet these requirements, non-entry may be ordered in simplified procedure. Where the defect is obvious, the court may dispense with costs under Art. 66 Abs. 1 BGG.
{T 0/2}
1B_321/2012
Urteil vom 4. Juni 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegnerin,
Statthalteramt des Bezirkes Pfäffikon, Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon ZH.
Gegenstand
Strafverfahren; Einstellung der Untersuchung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 23. April 2012.
Erwägungen:
1.
X.________ stellte am 11. Januar 2012 Strafantrag wegen Tätlichkeiten gegen Y.________. Sie machte geltend, Y.________ habe sie am 27. Dezember 2011 im Treppenhaus des Wohnauses in Sägissen nach einer verbalen Auseinandersetzung tätlich mit einem Putz-Mopp geschlagen. Das Statthalteramt des Bezirks Pfäffikon stellte mit Verfügung vom 3. Februar 2012 die Untersuchung ein. X.________ erhob gegen die Einstellungsverfügung Beschwerde, welche die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Verfügung vom 23. April 2012 abwies. Zur Begründung führte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass sich die Aussagen der beiden Frauen widersprechen würden und zudem niemand Zeuge des entsprechenden Vorfalls sei. Angesichts dieser Beweislage lasse sich der erforderliche hinreichende Nachweis einer Straftat nicht führen. Die Untersuchung sei daher zu Recht eingestellt worden.
2.
X.________ führt mit Eingabe vom 18. Mai 2012 Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Da die angefochtene Verfügung der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 21. Mai 2012 auf, die obergerichtliche Verfügung bis am 4. Juni 2012 dem Bundesgericht einzureichen. Fristgerecht kam die Beschwerdeführerin der Aufforderung nach. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.
Die Beschwerdeführerin setzt sich mit der Begründung in der angefochtenen Verfügung nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern die III. Strafkammer die Beschwerde in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise abgewiesen haben sollte. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Statthalteramt des Bezirkes Pfäffikon und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Juni 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli