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1B_124/2011 ΓÇó Inadequate reasoning led to non-entry on criminal complaint
1B_124/2011Bundesgericht / I. öffentlich-rechtliche Abteilung22.03.2011Dismissed
X. challenged a cantonal criminal decision concerning the non-opening of his criminal complaint. The Federal Supreme Court held that his filing did not satisfy the statutory reasoning requirements: it contained only general criticism and failed to show in detail how the cantonal decision violated federal or constitutional law. The Court therefore did not enter into the complaint under the simplified procedure. Given the circumstances, it waived court costs.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; sufficient reasoning of a complaint to the Federal Supreme Court; a mere general criticism of the challenged decision or of authorities does not satisfy the duty to state reasons. The appellant must, in a focused manner and with reference to the contested reasoning, explain which legal norms were violated and why the decision is unlawful. If this requirement is not met, the complaint is not entered into in simplified procedure. Costs may be waived under Art. 66 Abs. 1 BGG in the circumstances of the case.
{T 0/2}
1B_124/2011
Urteil vom 22. März 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen,
Hochschulstrasse 17, Postfach 7475, 3001 Bern.
Gegenstand
Strafverfahren,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 27. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen.
Erwägungen:
1.
Mit Beschluss vom 27. Januar 2011 hat die Strafabteilung (Beschwerdekammer in Strafsachen) des Obergerichts des Kantons Bern einen von X.________ betreffend Nichtanhandnahme seiner am 14. August 2010 erstatteten Strafanzeige erhobenen Rekurs abgewiesen, soweit sie darauf eingetreten ist.
Hiergegen führt X.________ mit Eingabe vom 5. März (Postaufgabe: 9. März) 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, beim Obergericht eine Stellungnahme zur Beschwerde einzuholen.
2.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen, ausführlich begründeten Beschluss auf ganz allgemeine Weise, ebenso verschiedene kantonale Richter und die Strafuntersuchungsbehörden. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung des Beschlusses bzw. dieser im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Mangels einer hinreichenden Begründung ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
3.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach wird erkannt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. März 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Fonjallaz Bopp