Strafgesetzbuch. No 46.
46. Anszng aus dem Urteil des Kassationshofes vom 27. Oktober
194 i. S. Hösli gegen Staatsanwaltsehaft des Kantons Zürieh.
Art. 291 Abs. 1 StGB. Nicht nur, wer in das verbotene Gebiet
eindringt, sondern auch, wer darin verWeilt, bricht die Ver-
weisung.
Art. 291al.1 OP. Contrevient a la decision d'expuJsion non seuJe-
ment celui qui penetre dans le territoire dont il est banni
mais aussi celui qui y demenre. '
Art. 291, ep. ! OP. Contravvinne .alla decisione d'espulsione non
soltanto chi penetra nel territono dal quale e bandito ma anche
chi vi dimora. '
Aus den Erwägungen :
Vor dem Obergericht hat die Beschwerdeführerin den
Standpunkt vertreten, nach A-rt. 291 StGB mache sich
nur strafbar, wer einer Verweisung zuwider sich in das
Kantonsgebiet begibt, nicht auch, wer es nach Ablauf
eines rechtmässigen Aufenthaltes nicht verlässt. An dieser
Auffassung
hält sie mit Recht nicht fest. Schon der Wort-
laut der Bestimmung, namentlich nach den romanischen
Texten, erfasst nicht bloss das Eindringen, sondern auch
das Verweilen im Kantonsgebiet. Wer den Kanton nicht
verlässt, bricht)) die Verweisung ((( contrevient a une
decision d'expulsion l ; contravviene ad un decreto
d'espulsione
ll), gleich wie jemand, der ihn, von aussen
kommend, betritt. Es ist nicht ersichtlich, was den Gesetz-
geber hätte veranlassen können, nur letztere Tat zu
bestrafen. Die VerweisungsverfÜgung, welcher die Straf-
drohung des Art. 291 StGB Nachachtung verschaffen soll,
will
dem Verwiesenen schlechthin den Aufenthalt im
Kanton, nicht bloss den Eintritt in denselben, verbieten.
Auch im vorliegenden Falle gibt der Wortlaut der Ver-
fügung ihr unmissverständlich diesen Sinn. Dass der
Entwurf des Strafgesetzbuches in der Bestimmung über
Verweisungsbruch (Art. 260) nur als strafbar bezeichnete,
wer das Gebiet betritt)) ((( oeJui qui aura penetre sur le
territoire ))), und die in den eidgenössischen Räten be-
Strafgesetzbuch. N° 4 7. 176
schlossene Änderung möglicherweise nur auf das Bestreben
nach einer kürzeren Fassung zurückgeht -im National-
rat wurde immerhin von einer Verkürzung durch eine
allgemeinere Fassung gesprochen (AStenBull, Sonder-
ausgabe, 755) -, ist unerheblich, denn auf die Gesetzes-
materialien ist nicht abzustellen, wenn der Sinn des
Gesetzes aus dessen Wortlaut klar erkannt werden kann
(BGE 69 IV 10) und sich, wie im vorliegenden Falle,
auch aus dessen Zweck ergibt.
47. Urteil des Kassationshofes vom 22. September 1944 i. S.
Polizeirichteramt der Stadt Zürich gegen Lang und Fuchs.
Art. 322 Ziff. 1 StGB.
Dru,cker im Sinne dieser Bestimmung ist, wer die mit dem Dru,ck
verbundenen Arbeiten besorgt oder in dem von ihm geleiteten
Betriebe besorgen lässt u,nd dazu, insbesondere die technischen
Einrichtu;ngen zu,r Verfügung stellt.
Der technische Vorgang des Druckens kennzeichnet auch den
Dru,ckort.
Dru,cker und Druckort sind au.eh anzugeben, wenn die Druck-
schrift den Namen des Verfassers trägt.
Art. 322 eh. 1 OP.
L'imprimeur au sens de cette disposition est celu.i qu,i execu.te
les travau.x que necessite l 'impression ou qui les fait executer
dans l'entreprise qu'il dirige, en mettant en particulier a
disposition ses installations techniqu,es.
Le travail technique de l'impression determine aussi le lieu
d'impression.
L'imprime doit indiqu.er l'imprimeu.r et Ie Heu d'impression meme
lorsqu'il porte le nom de l'auteur.
Art. 322 cifra 1 OP.
Lo stampatore a'senoii di qu.est'articolo e colui ehe esegu.isce i
lavori necessari alla stampa o ehe li fa esegu.ire nell'azienda
da lu,i diretta, mettendo specialmente a disposizione i suoi
impianti tecnici. .
11 lavoro tecnico della stampa e determinante pure pel luogo
della stampa.
Lo stampato deve indicare lo stampatore ed il lu,ogo della stampa
anche se porta il nome dell'autore.
A. -Ernst Lang in Zürich nahm in eigenem Namen
Aufträge zum Druck von Dissertationen an und liess sie
durch die Druckereigenossenschaft Aarau in Aarau, deren
Geschäftsführer Benedikt Fuchs ist, ausführen. Auf den