Wehr tax exemption for a construction fundKI-generiert

26 Verwaltungs-und Disziplinarrechtspfiege. Voraussetzung nicht tutrifft, mit einem Aufwand, der sich auf die Besteuerung überhaupt nicht auswirkt, keinen einkommenbedingenden Faktor bildet (BGE 66 I S. 82). Ob mit einem Herrschaftssitz verbundene Park-und Gartenanlagen in die Mietwertberechnung einzubeziehen sind, ist eine Tatfrage, die besonderer Prüfung bedarf. Sie werden als Einkommensquelle zu behandeln sein, soweit sie den Wohnungswert der selbstgenutzten Gebäude steigern oder wirtschaftlich als Einkommensquelle ausge- nützt werden. 3. -Nach Art. 23, Abs. 1, Ziff. 6 KrisAB werden abge- zogen die Kosten des Unterhaltes von Grundstücken und Gebäuden. Es sind dies nicht sämtliche Kosten, die dem Eigentümer bei selbstbewohnten Grundstücken erwachsen, sondern nur diejenigen, die er aufwenden müsste, um das vermietete odnr verpachtete Grundstück in für einen Mieter oder Pächter gebrauchsfähigem Zustande zu erhalten, also nur, was bei Überlassung der Liegenschaft an einen Dritten zum Gebrauche dem Eigentümer obliegen würde. Aufwen- dungen, die mit der Verwend"!IDg, Nutzung der Liegen- schaft zusammenhängen, fallen nicht darunter. Denn sie sind Sache des Mieters oder Pächters, nicht des Eigen- tümers, um dessen Besteuerung es sich hier handelt. (Art. 23, Ziff. 6 KrisAB betrifft Aufwendungen des Eigen- tümers; Kosten der Bewirtschaftung (Nutzung) von Grundstücken gehören, jedenfalls grundsätzlich, in einen andern Zusammenhang.) Unter mesen Gesichtspunkten wären vor allem die Ko- sten zu überprüfen, die für den Unterhalt der Park-und Gartenanlagen angemeldet worden sind. Es fragt sich, ob BI sich hier nicht in erheblichem Umfange weniger um Aufwendungen zur Erhaltung des Grundstückes handelt, als um Kosten, die durch den Gebrauch, die Nutzung der Anlagen bedingt sind und die demnach nicht den Eigen- tümer treffen würden, sondern eher den Mieter oder Pächter, etwa als Kosten gehobener Lebenshaltung (Auf- wand) des Mieters oder als Kosten der Bewirtschaftung bei Bundesrechtliebe Abgaben. N0 7.

einer Pacht. Kosten der Lebenshaltung sind gemäss Art. 24 KrisAB vom Abzuge ausgeschlossen,' Kosten der Bewirtschaftung wär :m nach Art. 23, Ziff. 1, auf die Ab- ziehbarkeit zu überprüfen. 4. - Nach der Begründung ihres Entscheides scheint die kantonale Rekurskommission die angefochtene Miet- wertschätzung im wesentlichen auf ihr Verhältnis zum Kapitalwert der Liegenschaft geprüft zu haben. Dass es auf den Gebrauchswert ankommt, wurde nicht berücksich- tigt. Der Entscheid enthält keine Feststellungen über die Grösse und Einrichtung der zu schätzenden Wohngebäude und ihrer Zubehör. Er bezieht sich sodann auf das bundes- gerichtliehe Urteil über die Mietwertschätzung einer herr- schaftlichen Villa nach Vergleichsobjekten. Hier fehlen solche Objekte. Der Entscheid beruht demnach z. T. auf unzutreffenden rechtlichen Grundlagen, z. T. auf nicht genügender Abklärung des Sachverhaltes und muss daher aufgehoben werden. Die Akten erlauben eine abschlies- sende Beurteilung der massgebenden Fragen nicht. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zur Ergänzung der Untersuchung und zu neuer Beurteilung zurückzuweisen (Art. 16, Abs. 2 VDG) Demnach erkennt da8 Bundesgericht : Die Beschwerde wird dahin begründet erklärt, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache an die kantonale Rekurskommission zurückgewiesen wird zu neuer Prüfung und Beurteilung im Sinne der Erwägungen. 7. Urteil vom ö. Februar 1943 i. S. Kunstverein Winterthnr gegen eidg. Steuerverwaltung. Weh'l'ateuer :

1. Voraussetzung für die Befreiung Von der eidg. Wehrsteuer gemäss Art. 16, Ziffer 3 WStB ist die Verwendung des Ver- mögens oder seines Ertrages für einen der dort genannten Zwecke.
2. Diese Voraussetzung ist bei dem dem Kunstverein Winterthur zur Verwaltung anvertrauten er: Randegger-Fonds. zur Zeit

Verwaltungs-und Disziplinarrechtspßege. nicht erfüllt, da der Fonds gemäss Verfügung der Stifterin erst verwendet werden darf. wenn er auf Fr. 4,0,000.-geäufnet ist. I rnpdt powr la dßlen8e ncttionale :

1. Pour que l'exoneration puisse lltre prononcee en vertu de l'art. 16 eh. 3 AIN, iI fauu que la fortune ou son revenu soient employes pour l'un. des buts que cette disposition designe.
2. Le Fonds Randegger , dont la gerance est confiee au Kunst- verein Winterthur , ne remplit pas cette eondition actuellement car, selon las dispositions prises par la fondatriee, iI ne pourr lltre employe qu'au moment Oll iI aura atteint 40000 Ir. par l'aceumulation des interllts. Imposta per la dilesa nazionale:
3. 'esenzione dall'imposta per la difesa nazionale a'sensi dell'art.16 enra 3 deI DIDN presuppone ehe la sostanza od il suo reddito smno adoperati per uno degli scopi indicati da questo disposto.
4. TI Fondo Randegger , la eui amministrazione e affidata al Kntyerein d 'Yinterlihur, non soddisfa attualmEl!lte questa ndlZlOne, pOlChe, secondo quanto stabiliro dalla fondatrice, iI fnndo I.lnn potr essere adoperato prima ehe, per l'accumu- larsl degh mteressI, avra raggJ:pnto la somma. di 40000 fr. A. -Der Verein Kunstverein Winterthur verwaltet gemäss letztwilliger Verfügung der am 5. Februar 1936 verstorbenen Frau Anna Elisabeth Randegger den ihm aus dem Nachlass der Testatorin als Erbschaft und Ver- mächtnis zugewiesenen Randegger-Fonds von ur- sprünglich Fr. 22,300.-. Das Testament bestimmt da- rüber: Die Zuwendung ... ist... vom Kunstverein zu verwalten. Die jährlie n Zinsen sind solange zum Kapital zu schlagen, bis das- selbe dIe Summe von Fr. 40,000.-erreicht hau. Alsdann sind aus den jährlichen Zinsen dieses Fonds Sliipendien auszurichten an tanentvolle aber unbemiliueltie Mitglieder der Künsulergruppe 'Ymterti1?-ur .. Der Vorstand des Kunstvereins, unuer Beiziehung mes tinhedns der Künslilergruppe Winterthur, soll jeweiIen uOOr dIe Jährhche Verwendung des Zinsertrages entscheiden. Am 31. Dezember 1941 betrug das Stiftungsgut Fr. 26,767.40, der Zins ertrag im Jahre 1941 Fr. 872.25 (netto). B. -Der Kunstverein Winterthur ist um Rückerstat- tung der auf den Zinserträgnissen des Randegger-Fonds erhobenen Wehrsteuer a.n der Quelle eingekommen, wutde aber abgewiesen, zuletzt durch Einspracheentscheid der eidg. Steuerverwaltung vom 22. April 1942. Er erhebt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde und be- Bundesrechtliohe Abgaben. N° 7.

antragt, sein Rückerstattungsbegehren gutzuheissen. Zur Begründung wird ausgeführt, die eidg. Steuerverwaltung anerkenne die Gewährung von Stipendien an hilfsbedürf- tige talentierte Künstler als einen gemeinnützigen Zweck, lehne die Rückerstattung aber ab, weil die gemeinnützige Tätigkeit gegenwärtig und noch einige Zeit nicht entfaltet werden könne, da der Fonds die vorgeschriebene Höhe noch nicht erreicht habe. Es könne aber bei sinngemässer Auslegung von Art. 16, Zill. 3 WStB nicht darauf ankom- men, ob in der Gegenwart Leistungen gemacht werden, sondern wie man dem statutarischen Zweck der Stiftung am besten gerecht werde. Dieser Zweck sei hier, möglichst bald im Sinne der Testatorin gemeinnützig zu wirken. Für die Rechtfertigung der Befreiung sollte genügen, dass das gesetzte Ziel die Erfüllung eines ausschliesslich gemein- nützigen Zweckes ist. Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen in ErwilflUng :

1. -Art. 16, Zifi. 3 WStB befreit von der Steuerpflicht die rHcht öfientlichrechtlichen und nicht kirchlichen Kör- :gerschat'ten und Anstalten für das Vermögen und Ein- ommen, ' s Kultus-oder Unterrichtszwecken, der Für- sorge für Atme und Kranke, für Alter und Invalidität oder andern anschliesslich gemeinnützigen Zwecken dient . Nach der Ausdrucksweise des Gesetzes ist Voraussetzung für die Befreing eine Verwendung des Vermögens, oder wenigstens seines Ertrages für einen der genannten Zwecke. Die Zweckbestimmung, Widmung für einen solchen Zweck, genügt danach nicht .. Denn in einer Widmung, Ausson- derung und Zuweisung allein, liegt noch kein Dienen ; es muss die Verwirklichung des Zweckes hinzukommen, die Aufnahme der Wirksamkeit für die Aufgabe, der die Mittel 1igewiesen sind. Die französische und die italienische Fassung des Bundesratsbeschlusses haben den nämlichen Sinn.. Letztere übernimmt mit servono den Ausdruck dienen . Der französische Text erklärt als nicht steuerbar

30 Verwaltungs. und Disziplinarrechtspfiege. la fortune et le revenu qui sont affectes aux cultes, a l'instruction, a l'assistance des pauvres, des malades, des vieillards et des invalides, ou a d'autres buts de pure utiliM püblique , verlangt also eine Zuweisung an bestehende Einrichtungen cultes , (( instruction , assistance , was ebenfalls darauf hinweist, dass eine Verwendung im ange- gebenen Sinne vorliegen muss, die Bestimmung für eine spätere Verwendung nicht genügt. Der Gedanke, dass bei eidgenössischen Steuern nur im Falle aktiver Betätigung, Verwendung der vorhandenen Mittel, Steuerbefreiung beansprucht werden kann, kommt sodann schon in Erlassen zum Ausdruck, die dem WStB vorangegangen sind ; es mag verwiesen werden auf Art. 17 des BB betreffend die neue 80/0 Kriegssteuer, vom 28. Sep- tember 1920, wo unter Ziff. 3 die Befreiung nicht öffentli- cher und nicht kirchlicher Körperschaften und Anstalten mit den nämlichen Ausdrücken angeordnet war, wie in Art. 16, Ziff. 3 WStB, für das Vermögen, das ausschliess- lieh gemeinnützigen Zwecken dient; weiterhin war be- stimmt, dass die wirtschaftliche und soziale Förderung ein- zelner Landeskreise oder bestimmter Berufsstände nicht genüge als Beweis für die Verwendung eines Vermögens oder seines Ertrages zu ausschliesslich gemeinnützigen Zwecken (Abs.2). Es wird hier in einer Bestimmung, die der nähern Erläuterung und Abgrenzung der Steuerbe- günstigung wegen Gemeinnützigkeit dient, ausdrücklich auf die Inanspruchnahme, Verwendung der Mittel, nicht auf die Widmung abgestellt. Die Beschränkung der Ver- günstigung auf in den Dienst einer Sache gestellte Mittel, ist offensichtlich gewollt. Sie ist auch sachlich begründet. 2. -Bundesrechtliche Ausnahmen von der Wehrsteuer- pflicht sind vorgesehen zu Gunsten von Bund, Kantonen und Gemeinden, sowie von öffentlichrechtlichen und pri- vatrechtlichen Körperschaften und Anstalten (Art. 16, Ziff. 1-3). Natürliche Personen sind von der Befreiung voll- ständig ausgeschlossen ; ihr Vermögen und ihr Einkommen unterliegt der Wehrsteuer ohne Rücksicht auf seine Be- Bundesrechtliehe Abgaben. No 7. 31 stimmung oder Verwendung. Ausnahmen gibt es nicht, auch nicht für Vermögen und Einkommen, das eine natür- liche Person gemeinnützigen Zwecken reserviert, selbst wenn Garantien gegen jede spätere Zweckentfremdung geschaffen würden. Eine Steuerbefreiung kommt überhaupt nicht in den Bereich rechtlicher Möglichkeit, solange nicht die persönlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind (vgl. dazu auch den in VSA Bd. VIII, S. 88 u. 296 erwähnten und in BI. f. zürch. Rechtsprechung 1926, S. 217 publizier- ten Entscheid der zürch. Oberrekurskommission vom 25. Sept. 1924). Dem entspricht es, dass einem gemein- nützigen Zwecke durch letztwillige Verfügung zugedachtes Vermögen nicht schon zufolge Eintritts des Erbfalles allein aus der Besteuerung fällt, sondern dass noch Weiteres hin- zukommen muss. Hatte der Erblasser bei Lebzeiten keinen Anspruch auf Steuerbefreiung, wenn er Vermögen zu ge- meinnützigen Zwecken verwandte oder für sie reservierte, so rechtfertigt sich die Steuerbefreiung erst recht nicht, wenn er von Todes wegen über sein Vermögen verfügt in einer Weise, die es während bestimmter oder unbestimmter Zeit überhaupt jeder Verwendung entzieht. Wo keine . Leistungen erbracht werden, bestnht kein Anlass zu einer besonderen Vergünstigung im Rahmen einer Ordnung, die eine Sonderbehandlung nur für einen beschränkten Kreis juristischer Personen vorsieht und die natürlichen Personen davon vollständig ausschliesst. Derart gesperrte Vermögen sind ganz besonders auf den Schutz des Staates angewiesen der dafür sorgt, dass sie der Verwendung zugeführt werden, für die sie vorgesehen sind. Es erscheint auch unter diesem Gesichtspunkte als sachlich gegeben, dass auf ihnen inzwi- schen die Steuern erhoben werden, die jedermann zu bezahlen hat. Es genügt durchaus, die Steuervergünstigung dann zu gewähren, wenn die Verwirklichung des Zweckes einsetzt. 3. - Irrtümlich ist die Meinung des Rekurrenten, Art. 16, Ziff. 3 WStB sei deshalb hier ausdehnend zu inter- pretieren, weil es dem Zwecke der Randegger-Stiftung

V'1rwaltungs-und Disziplinarrechtspfi'1g'1. entspreohe, dass die AUsriohtung von Stipendien mögliohst bald aufgenommen werde. Selbst wenn das Zeitmoment bei. dieser Stiftung von Bedeutung wäre, vermöchte es sioh bei der Anwendung und Auslegung des Gesetzes nioht aus- zuwirken. Die Frage kann nur sein, ob das-Gesetz die Steuerbefreiung allgemein, nioht nur hier, sohon von der Widmung, Aussoheidung und Zuweisung des Vermögens an einen bestimmten Zweok gewährt. Wäre dies der Fall, so müsste es durohweg gelten, nioht nur dort, wo die Er- füllung einer Zweoksetzung besohleunigt werden soll. Dooh ist gerade bei der Randegger-Stiftung von der Stifterin selbst nioht eine Besohleunigung, sondern ausdrüoklioh Zuwarten vorgesohrieben, und es ist riohtig,. dass der Fonds inzwisohen die eidgenössischen Steuern trägt, wie die übrigen Lasten, die mit seiner Verwaltung, Erhaltung und Äufnung verbunden sind. 8. Urtell vom 5. Februar 1943 i. S. Zürcher Kinderheilstätte in Unterägeri gegen eldg. Stenerverwaltung. WehrBteuer :

1. Vorau.ssetzung für die Befreiung von der eidg. Wehrsteuer gemäss Art. 16, Ziffer 3 WStB ist die Verwendung des Vermö- gens oder seines Ertrages für einen der dort genannten Zwecke.
2. Diese Voraussetzung ist bei dem Baufonds der Zürcher Kinder- heilstätte in Unterägeri als einer ReservestelIung für Betriebs- zwecke einer gemeinnützigen Unternehmung erfüllt. Impdt powr la rUjeruJ8 nationale :
3. Pour. que l'exoneration puisse I%re prononcee en venu de l'art. 16 eh. 3 AIN, il fauti que 1a fortune ou son revenu soient employes pour 1'un des buts que cette disposition designe.
4. La fonds de construction de 1a Zürcher Kinderheilstätte , a. Unterägeri, remplit eette condition, parce qu'll constitue une reserve pour l'exploitation d'une entreprise d'inter6t pubIic. ImpOBta per la. dijeaa nazionale :
5. L'esenzione dall'imposta per la difesa nazionale a' sensi delI'art. 16 eifra 3 DIDN presuppone che la sostanza od il suo reddito siano adoperati per uno degli scopi indieati da questo disposto.
6. Il fondo di costruzione deUa Zürcher Ki:tlderheilstätte 1I ad Unterägeri soddisfa quests. eondizione, poiche costituisce una riserva per l'esercizio di un'impresa di utilita pubblica. A. Die Stiftung Zürcher Kinderheilstätte in Unter- ägeri bezweokt die Verpflegung und Heilung von Kin- Bundesrechtlich'1 Abgab!!Il. N0 8.

dern die an Scrofulose oder Rachitis leiden, oder welche tubenkulosegeiahrdet oder sonst kurbedürftig sind ( 1 der Statuten). Sie betreibt zu diesem Zwecke eine Heilanstalt, in welche Kinder unbemittelter Eltern, welohe in der Stadt oder im Kanton Zürich wohnhaft oder verbürgert sind, unentgeltlich oder zu einem inimalbeitrage aufgenommen werden ( 2 und 3). Kinder anderer Kreise werden, wenn es der Raum gestattet, gegen ein Kostgeld aufgenommen, das mindestens den Selbstkosten gleiohkommt ( 4). Die fehlenden Mittel werden aufgebracht durch freiwillige Beifträge des Publikums, Gesohenke und Legate, sowie Beiträge der Behörden ( 12). Seit 1886 besteht ein Baufonds. Ihm werden allfällige Betriebsübersohüsse, sowie Legate und Geschenke zuge- schriebe , die im betreffenden Jahr nicht ausgegeben wer- den; Bie werden für spätere, von Zeit zu Zeit notwendig werdende Ausgaben für baUliche Erweiterungen und grös- sere Erneuerungen reserviert (Besohluss des Komitees vom 11. Oktober 1886). Am 31. Dezember 1940 betrug der Fonds Fr. 268,287 Fr. 95, wovon Fr. 250,200.-Wert- schriften und Fr. 18,087.95 Sparheftguthaben. Der Bau- . fonds soll weiter ge äufnet werden im Hinblick auf einen Neubau, der notwendig geworden ist. B. -Die Zürcher Kinderheilstätte hat um Rückerstat- tung der im Jähre 1941 auf den Zinserträgnissen dieser Anlagen erhobenen Wehrsteuer im Betrage von Fr. 251.30 nachgesucht. Die efdg. Steuerverwaltung hat die Rück- erstattung abgelehnt, weil der Baufonds zur Zeit noch seiner weiteren ÄUfnoog diene und kein gemeinnütziges Vermögen sei, soltl.i1ge er seinen Zweck nicht tatsächlich ertülIe. Im Einsprachevetfahren wurde diese Stellungnahme bestätigt (Entscheid vom 24. April 1942). O ....... Hiegegen richtet sioh die rechtzeitig erhobene Verwaltungsgeritlhtsbeschwerde. Es wird beantragt, den Einspracheentscheid aufzuheben und festzustellen, dass die Rekurrentm zur Rückforderung der zulasten ihres Bau- fonds an der Quelle erhobenen Wehrsteuer berechtigt sei 3 AS 69 I -1943