Appeal against valuation decision inadmissible absent legal errorKI-generiert

358 Entscheidungen der Sehuldbetrelbungs- oner Werneuge beanspruchen, die notwendig sind, da-- nnt er semen Beruf konkurrenzfähig in der Weise aus- üben kann, dass er den für sich und seine Familie not- wendigen Lebensunterhalt zu bestreiten imstande ist. Nun hat, nach dem oben Ausgeführten, die Konkurs- mnsse anerkannt, dass der Rekurrent als Lohnarbeiter sem Auskommen nicht finden könnte. Sodann bestreitet as Konkursamt nicht, dass der Rekurrent einzelne der Ihm rechtskräftig überlassenen Gegenstände ohne den Motor gar nicht benutzen könnte, und gibt selbst zu dnss alle .vom Rekurrenten noch beanspruchten Gegen stände mIt Inbegriff des Elektromotors zum rationellen und konkurrenzfähigen Betriebe seines Gewerbes not- wendig seien. Somit sind alle Voraussetzungen für die Überlassung der vom R:kurrenten beanspruchten Gegenstände ge- geben. DabeI hat es selbstverständlich die Meinung, dass der Rekurrent n ich t gleichzeitig auch noch die ihm vom Konkursamt offerierten 50 Fr -beanspruchen kann. Demnach hat die Schuldbetreibungs-u. Konkurskammer erkannt: Der Rekurs wird als begründet erklärt und der Ent- scheid der Aufsichtsbehörde -des Kantons St. Gallen in dem Sinne aufgehoben, dass die vom Rekurrenten als Kompetenzstücke angesprochenen Gegenstände diesem zu überlassen sind. 75. Entscheid vom 7. Oktober 1915 i. S. mbbert und Genossen. Art. 19 SchnG. Weiterziehung des Entscheides einer kanto- nalen AufsIchtsbehörde über eine Schätzung. A. -Die Rekurrenten Robelt Hibbert in Basel und Genossen, als Gläubiger der Schweiz. Draht-und Gum- und Konkurskammer. N-75,

miwerke in Altdorf, denen eine Nachlassstundung be- willigt worden ist, oder einige unter ihnen führten bei der Aufsichtsbehörde des Kantons Dri Beschwerde gegen die vom Sachwalter auf Grund eines Gutachtens des Ingenieurs Sonderegger in Niederuzwil vorgenom- mene Schätzung der Aktiven. Sie beantragten eine höhere Schätzung auf Grund einer neuen Expertise. Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde durch Entscheid vom 11. September 1915 ab. Sie wies darauf hin, dass Ingenieur Sonderegger ein anerkannter, unparteiischer Fachmann sei, dass seine Schätzungen auf kaufmännischer Grundlage beruhen und sich auf den Bctriebs-, nicht auf den Liquidationswert be- ziehen. So dann wird festgestellt, dass das Gutachten mit andern von Suhner in Brugg und Schacherer in Mannheim im allgemeinen übereinstimme. Endlich wer- den die vorgenommenen Abschreibungen als angemessen bezeichnet. C. -Diesen Entscheid haben die Rekurrenten am 27. September 1915 an das Bundesgericht wt'itergezogen mit dem Begehren. die Schätzung sei (i als nicht ange- messen aufzuheben und durch eine neue zu ersetzen, welche durch mehrere unabhängige Experten vorzunehmen ist. )) Sie bestreiten die Eignung Sondereggers, Suhners und Schacherers zur Beurteilung des Wertes der Aktiven und die Unparteilichkeit Sondereggers. Ferner bezeich- nen sie die Schätzungen als unangemessen und behaup- ten insbesondere, der gegenwärtige Marktpreis für Alt- kupfer sei nicht berücksichtigt worden. Endlich machen sie es der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Vorwurf, dass sie keine Sachverständigen beigezogen habe. Die Schuldbetreibungs-und Konkurskammer zieht in Erwägung: Die Weiterziehung des Entscheides einer kantonalen Aufsichtsbehörde an das Bundesgericht ist nur wegen Gesetzwidrigkeit zulässig. Die Rekurrenten behaupten

360 EntscllCidungen der Sehuldhetreibungs- aber nicht, dass der angefochtene Entscheid eine Ge- setzesverletzung enthalte, und in der Tat kann auch eine solche nicht vorliegen. Über die bei einer Schätzung zu beobachtenden Grundsätze schreibt das Gesetz, wie sich aus Art. 97 SchKG -der hier analog anzuwenden ist -ergibt, nichts anderes vor, als dass dabei nötigen- falls SachversLändige beizuziehen seiell. Eine Grsetzesver- letzung läge also in Schätzungssachen nur dann vor, wenn der Beamte oder Sachwalter ohne genügende Sach- kenntnis und ohne Zuziehullg von Sachverständigen eine Schätzung vorgellommeH hat oder eine solche Schätzung vou der -nicht achkulldigen -Aufsichtsbehörde ohne Expertise überprüft worden ist. Im vorliegenden F lll hat sich aber der Sachwalter unbestritteuermasseu auf eine Expertise gestützt. Die Vorinstanz war nUll durch keine bundesrechtliche Vorschrift verpflichtet, zur Überprüfung der Schätzung des Sachwalters ein ncues Gutachten einzuholen, nachdem sie zur Überzeu- gung gekommen war, dass der Experte Sonderllgger sach- yerständig sei und die gegen das Gutachten erhobenen Einwendungen, die sich nur gegen seine Person und seine Zuverlässigkeit richteten, aber nicht geltend mach- ten, dass er nach irgeud eini. r gesetzlichen Vorschrift :d" Experte überhaupt nicht funktionieren köune, Ull- begründet seien. Ob diese Überzeugung gerechtfertigt sd, kanu das Bundesgerinht nicht untersuchen, da es sich dabei im wesentlichen um Beurteilung VOll tatsäch- lichen und nicht von Rechtsfragen handelt. Der Ent- 'icheid der Vorillstanz über die Einwendungen gegen die Person des Experten und über die Schlüssigkeit des (;utachtens ist für das Bundesgericht massgebend und 'Iie Anordnung einer neuen Schätzung auf Grund einer (Jberexpertise durchaus ausgeschlossen. Demnach hat die Schuldbctreibungs u. Konkurskammer erkannt; Auf :ien Hekurs wird nicht eingetreten. und Konl:lIrnk".r.1mcr. N° 76. 76. Arrät du 20 ootobre lS16 duns 1a cause Meyer. En cas de saisie d'objets faisant partie d'un ensemble vendu avec reserve de propriete pour UIl prix global, les autorites de poursuite ne so nt pas fondres a exiger du vendeur qu'il indique quelle est la partie du prix global ct des acomptes payes afferente anx objets saisis; le vendeur ll'est tenn d'in- diquer que le solde redii sur le prix total. Par contrat du 30 avril 1914 Edmouct Meyer JHs, maison Au bon mobi1icr a Ia Chaux-de-Fouds, a vendu un mobilier au sieur Vauchcr pour le prix global de 3250 fr. Le prix des div('rs meubles /J' cst deiailU, que comme suit: Les meubles de la chambre a coucher Fr. 1450 saUe a manger ) 1250 Uu divan l) 250 Du tapis de tabIl', rideaux, stores l) 300 Total Fr. 3250 Ce mobilier a ete yendu sous pacte de reserve de pro- priete, lequel a ete regulierement inscrit. Ensuite de poursuite contrt' Vaucher, les meubles sui- yants out ete saisis: dans Ia chambre a coucher l' a1'- moire a glace, dans Ja salJe a mangel', tous les meubles indiques au contrat, enfin le divan et 2 stores. Se fondant sur la eirculaire 29 de la Chambre des Poursuites et des FailJites du Tribunal federa) du 31 mars 1911, rofftee de la Chaux-de-Fonds a invite Meyer a lui indiquer dans les 5 jours le prix de vente desobjets saisis et le solde redu par l'aeheteur. Meyer aporte. plainte contre cette mesure; i1 dit qu'il a re( u 445 fr. d'acomptes sur le prix global des meu- bIes, mais qu'il ne saurait etre tenu et qu'illui est d'ail- leurs impossible d'indiquer le prix de vente de chacull des meubles saisis. Confirmant une decisioll de l'autorite inferieure, l'auto- . rite cantonale de surveillance a declare la plainte mal AS 4.1 III -1915