BGE 39 I 300 | Omnilex

Entscheid vom 11. Juni 1913 in Sachen Epprecht. Art. 92 Ziff. 3 SchKG: Die erwachsenen Kinder des Schuldners, die getrennt von ihm leben und ihren Unterhalt selbst verdienen, gehören nicht zu seiner Familie im Sinne dieser Gesetzesbestimmung. A. — Der Rekurrent Jakob Epprecht wohnt mit seiner Familie in Veltheim. Er hat eine volljährige Tochter, die in einem Ge¬ schäfte in Chur angestellt ist. In ihrer Betreibung gegen den Rekurrenten verlangte die Rekursgegnerin Frau Müller=Pöll in Winterthur vom Betreibungsamt Veltheim, daß es verschiedene Möbel des Schuldners, u. a. einen Diwan, pfände. Das Be¬ treibungsamt weigerte sich jedoch, dies zu tun, indem es bemerkte, daß die Eheleute nur zwei Betten hätten und der Diwan von der Tochter zum Schlafen benutzt werde, wenn sie stellenlos sei. B. — Hierauf erhob die Rekursgegnerin Beschwerde mit dem Begehren, das Betreibungsamt sei anzuweisen, die verlangte Pfän¬ dung zu vollziehen. Die Aufsichtsbehörde des Kantons Zürich hieß die Beschwerde durch Entscheid vom 10. Mai 1913 teilweise gut und wies das Betreibungsamt an, gewisse Gegenstände, darunter den Diwan, zu pfänden. Aus der Begründung ist folgendes hervorzuheben: Der Rekurrent behaupte, seine Tochter benütze den Diwan zum Schlafen, wenn sie zu ihm auf Besuch komme. Hieraus ergebe sich, daß die Tochter zur Zeit nicht zur Familie des Rekurrenten gehöre und daher bei der Ausscheidung der Kompetenzstücke auf ihre Bedürfnisse keine Rücksicht genommen werden dürfe. C. — Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundes¬ gericht weitergezogen mit dem Begehren, „die Pfändung des Di¬ wans sei aufzuheben“. Er macht geltend, daß dieser zu den un¬ entbehrlichen Hausgeräten gehöre, weil seine Tochter öfters krank nach Hause komme und dann des Diwans zum Schlafen bedürfe. Die Schuldbetreibungs= und Konkurskammer zieht in Erwägung: Wie die Vorinstanz mit Recht entschieden hat, kann der Um¬ stand, daß die Tochter des Rekurrenten den Diwan zum Schlafen benutzt, wenn sie zu ihm nach Hause kommt, nicht die Unpfänd¬ barkeit des Diwans zur Folge haben. Nach Art. 92 Ziff. 1 SchKG sind unpfändbar die dem Schuldner und seiner Familie zum notwendigen persönlichen Gebrauch dienenden Betten. Zur Familie im Sinne dieser Gesetzesbestimmung gehören aber nur solche Per¬ sonen, die in häuslicher und ökonomischer Gemeinschaft mit dem Schuldner zusammenleben (vergl. AS Sep.=Ausg. 12 Nr. 59*), nicht aber die erwachsenen Kinder des Schuldners, wenn sie einen eigenen Beruf betreiben, von der Familie getrennt leben und ihren Unterhalt selbst verdienen. Ob diese Verhältnisse in der Zukunft sich vielleicht ändern, darauf kann nichts ankommen, da die Ver¬ hältnisse maßgebend sind, wie sie zur Zeit der Pfändung bestehen. Nur dann könnte darauf abgestellt werden, wenn jetzt schon fest¬ stünde, daß die Tochter krank sei und ihren Beruf in nächster Zeit aufgeben müsse. Darüber ist aber gar nichts festgestellt. Demnach hat die Schuldbetreibungs= und Konkurskammer erkannt: Der Rekurs wird abgewiesen.* Ges.Ausg. 35 I S. 793 ff.