Veruntreuung, betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage, Erpressung

BesetzungOberrichter Vicari (Präsident),

Obergerichtssuppleant Hurni, Oberrichter Zihlmann

Gerichtsschreiberin Suter

VerfahrensbeteiligteA.________

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt B.________

Beschuldigter/Berufungsführer

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, Postfach 6250, 3001 Bern

Anschlussberufungsführerin

und

C.________

Strafklägerin

und

D.________

Straf- und Zivilkläger

und

E.________

Strafklägerin

und

F.________

Strafklägerin

und

G.________

Straf- und Zivilkläger

GegenstandVeruntreuung, betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage, Erpressung

Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland (Einzelgericht) vom 25. November 2014 (PEN 11 602)

Inhaltsverzeichnis

I. Formelles

1. Erstinstanzliches Urteil

2. Berufung

3. Beweisergänzungen

4. Anträge der Parteien

5. Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer

II. Veruntreuung

6. Beweiswürdigung und erwiesener Sachverhalt

7. Rechtliche Würdigung

III. Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage

8. Beweiswürdigung und erwiesener Sachverhalt

9. Rechtliche Würdigung

IV. Erpressung

10. Beweiswürdigung und erwiesener Sachverhalt

11. Rechtliche Würdigung

V. Strafzumessung

12. Überprüfung durch die Kammer

13. Konkretes Vorgehen und Strafrahmen

14. Einsatzstrafe: Veruntreuung zum Nachteil von H.________

14.1 Objektive Tatkomponenten

14.2 Subjektive Tatkomponenten

14.3 Fazit Tatkomponenten / Einsatzstrafe

15. Asperation: Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage

15.1 Objektive Tatkomponenten

15.2 Subjektive Tatkomponenten

15.3 Fazit Tatkomponenten / Asperation

16. Täterkomponenten

17. Verfahrensdauer

18. Strafmass und Strafvollzug

19. Massnahme

VI. Kosten und Entschädigung

20. Verfahrenskosten

21. Entschädigung der amtlichen Verteidigung

VII. Dispositiv

I. Formelles

Erstinstanzliches Urteil

Mit Urteil des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland (Einzelgericht) vom 25. November 2014 wurde A.________ freigesprochen von der Anschuldigung der Erpressung z.N. von H.________, unter Auferlegung der anteilsmässigen Verfahrenskosten (1/3) an den Kanton Bern (pag. 1046; Ziff. I. des angefochtenen Urteils).

Hingegen wurde A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) der Veruntreuung z.N. von H.________ und des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, mehrfach begangen in neun Fällen, schuldig erklärt. Hierfür wurde der Beschuldigte zu einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten verurteilt. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Ferner wurde der Beschuldigte zu einer Verbindungsgeldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 30.00, ausmachend total CHF 1‘800.00, und zu den auf die Schuldsprüche entfallenden Verfahrenskosten (2/3) verurteilt (pag. 1046 f.; Ziff. II. des angefochtenen Urteils).

Im Zivilpunkt wurden die Zivilklagen der Straf- und Zivilkläger G.________ und D.________ auf den Zivilweg verwiesen. Zudem wurde festgestellt, dass die anderen Straf- und Zivilkläger keine Forderung geltend gemacht haben. Für den Zivilpunkt wurden keine Kosten ausgeschieden (pag. 1048 f.; Ziff. IV. des angefochtenen Urteils).

Berufung

Gegen dieses Urteil meldeten der Beschuldigte, vertreten durch Rechtsanwältin I.________, und die Staatsanwaltschaft des Kantons Bern, Region Berner Jura-Seeland, mit Schreiben vom 4. bzw. 5. Dezember 2014 (pag.1073; pag. 1079) form- und fristgerecht die Berufung an. Nach Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung mit Verfügung vom 25. März 2015 (pag. 1164 f.) erklärte der Beschuldigte, neu vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 9. April 2015 form- und fristgerecht die Berufung, beschränkt auf Ziff. II. des erstinstanzlichen Urteils (pag. 1207 ff.). Mit Eingabe vom 13. April 2015 reichte die Generalstaatsanwaltschaft form- und fristgerecht eine Berufungserklärung ein, wandelte diese gleichzeitig in eine Anschlussberufung um und erstreckte sie auf den Freispruch wegen Erpressung, den Schuldspruch wegen Veruntreuung bezüglich des Deliktsbetrages und die Strafzumessung (pag. 1211 ff.).

Die Berufungsverhandlung vor der 1. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern fand am 2. Juni 2016 statt (pag. 1316 ff.).

Beweisergänzungen

Von Amtes wegen wurden oberinstanzlich im Sinne einer Beweisergänzung ein Leumundsbericht und ein aktueller Strafregisterauszug des Beschuldigten eingeholt (pag. 1303 ff.; pag. 1306 f.).

Die Verteidigung stellte und begründete mit Berufungserklärung vom 9. April 2015 folgende Beweisanträge (pag. 1208 f.):

1. Es sei ein forensisch-psychiatrisches Obergutachten über Herrn A.________ einzuholen, beschränkt auf die Frage der Schuldfähigkeit zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tathandlungen.

2. Es seien die Dokumente (Rezepte, Abholscheine) hinsichtlich des Bezuges von rezeptpflichtigen Medikamenten durch Herrn A.________ bei der J.________-Apotheke für die Jahre 2007 und 2008 zu edieren.

Mit Verfügung vom 21. September 2015 wurden die in der Berufungserklärung vom 9. April 2015 gestellten Beweisanträge begründet abgewiesen. Die Verteidigung wurde aufgefordert, der Kammer innert Frist die ihrer Meinung nach an die psychiatrischen Gutachter zu stellenden Fragen betreffend Schuldfähigkeit einzureichen (pag. 1240 ff.). Mit Schreiben vom 16. Oktober 2015 verzichtete die Verteidigung darauf, Ergänzungsfragen zu stellen (pag. 1249 f.).

Anträge der Parteien

Rechtsanwalt B.________ stellte und begründete an der oberinstanzlichen Verhandlung namens des Beschuldigten folgende Anträge (pag. 1323):

I.

Herr A.________ vgt. sei freizusprechen:

1.von der Anschuldigung der Veruntreuung, angeblich begangen in der Zeit vom 18. Mai 2007 bis 2. Oktober 2007 in St. Gallen und evtl. anderswo z.N. von H.________;

2.von der Anschuldigungen des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, angeblich mehrfach begangen in der Zeit vom 4. Juni 2008 bis 8. Juli 2008 in Biel, z.N. von C.________, K.________, H.________, D.________, E.________, L.________, M.________, G.________ und N.________;

3.von der Anschuldigung der Erpressung, angeblich begangen am 18.06.2008 in St. Gallen und anderswo z.N. von H.________;

unter Auferlegung der erst- und oberinstanzlichen Verfahrenskosten an den Kanton Bern und unter Ausrichtung einer Entschädigung für die Verteidigungskosten gemäss Kostennote.

II.

Die Zivilklagen seien abzuweisen.

III.

Im Weiteren sei zu verfügen:

1. Das Honorar des amtlichen Verteidigers sei gemäss eingereichter Kostennote zu bestimmen.

2. Die übrigen erforderlichen Verfügungen seien von Amtes wegen zu treffen.

Staatsanwalt O.________ stellte und begründete namens der Generalstaatsanwaltschaft folgende Anträge (pag. 1330 f.):

I.

Es sei festzustellen, dass das Urteil des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland vom 25. November 2015 insoweit in Rechtskraft erwachsen ist, als die Rückgabe von 16 Darlehensverträgen betreffend H.________ sowie von sieben betreffend verschiedene Gläubiger nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils an A.________ verfügt wurde.

II.

A.________ sei schuldig zu erklären:

1.der Veruntreuung, begangen in der Zeit vom 18.05.2007 - 02.10.2007 in St. Gallen und anderswo z.N. von H.________ (Deliktsbetrag von CHF 53'500.00);

2.des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, mehrfach begangen in der Zeit vom

2.104.06. - 07.07.2008 in Biel z. N. von C.________ (Deliktsbetrag: Fr. 3'965.20);

2.207.06. - 08.07.2008 in Biel z. N. von K.________ (Deliktsbetrag: Fr. 3‘488.00);

2.311.06.- 13.06.2008 in Biel z. N. von H.________ (DB: Fr. 1'609.50);

2.413.06. - 02.07.2008 in Biel z. N. von D.________ (DB: Fr. 2'996.30);

2.513.06. - 05.07.2008 in Biel z. N. von E.________ (DB: Fr. 2'906.00);

2.614.06. - 02.07.2008 in Biel z. N. von L.________ (DB: Fr. 2‘996.10);

2.715.06.- 05.07.2008 in Biel z. N. von M.________ (DB: Fr. 2‘991.80);

2.821.06.- 07.07.2008 in Biel z. N. von G.________ (DB: Fr. 1'815.20);

2.921.06.- 07.07.2008 in Biel z. N. von N.________ (DB: Fr. 1'806.20)

3.der Erpressung, begangen am 18.06.2008 in St. Gallen und anderswo z. N. von H.________ (Deliktsbetrag: Fr. 8‘200.00).

und er sei in Anwendung der einschlägigen Bestimmungen

zu verurteilen:

1.zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten.

2.zur Bezahlung der erst- und oberinstanzlichen Verfahrenskosten (inkl. einer Gebühr von CHF 600.00 gemäss Art. 21 VKD).

II.

Es seien die üblichen Verfügungen zu treffen (Honorar amtliche Verteidigung, Löschung DNA-Profil etc.).

Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer

Zufolge der beschränkten Berufung des Beschuldigten und der beschränkten Anschlussberufung der Generalstaatsanwaltschaft sind der Zivilpunkt und die Verfügung Ziff. V. 1. des erstinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen (pag. 1048 f.).

Im Übrigen hat die Kammer das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich zu überprüfen. Sie verfügt hierzu über volle Kognition (Art. 398 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO; SR 312.0]) und ist aufgrund der Anschlussberufung der Generalstaatsanwaltschaft nicht an das Verschlechterungsverbot (Verbot der reformatio in peius) gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO gebunden, d.h. sie darf das Urteil auch zu Ungunsten des Beschuldigten abändern.

II. Veruntreuung

Beweiswürdigung und erwiesener Sachverhalt

Dem Beschuldigten wird in Ziff. I. 1. der Anklageschrift vom 5. September 2011 (pag. 540 ff.) Veruntreuung zum Nachteil von H.________ vorgeworfen. Der Beschuldigte habe gegenüber H.________ erklärt, er könne sich an seinem Computergeschäft beteiligen und habe diesen so dazu gebracht, ihm mehrere Darlehen im Gesamtbetrag von CHF 102'100.00 zu gewähren (18 Darlehensverträge). In der Folge habe der Beschuldigte die ihm übergebenen Darlehen abmachungswidrig für seine eigenen Zwecke verwendet (pag. 540).

Die Vorinstanz erachtete es nach Würdigung sämtlicher Beweise als erstellt, dass H.________ dem Beschuldigten insgesamt CHF 75‘600.00 darlehensweise übergeben habe. Mindestens ein Teil der allesamt als Investitionen in das Computergeschäft des Beschuldigten ausgerichteten Darlehen sei noch näher zweckgebunden und gemäss den glaubhaften Aussagen von H.________ konkret für den Kauf von Computerteilen bestimmt gewesen. Es handle sich hierbei um fünf Darlehen im Betrag von insgesamt CHF 15‘200.00. Überdies habe der Beschuldigte H.________ für einen Teil der Darlehen Sicherheiten versprochen. So habe er für vier Darlehen im Betrag von insgesamt CHF 38‘300.00 den halben resp. ganzen Warenbestand verpfändet (vgl. zum Ganzen pag. 1125; S. 11 der Urteilsbegründung).

Sowohl die Verteidigung als auch die Generalstaatsanwaltschaft erklärten an der oberinstanzlichen Verhandlung, dass der Sachverhalt weitgehend unbestritten sei. Die Kammer sieht ihrerseits keine Veranlassung, von den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz abzuweichen.

Rechtliche Würdigung

Gemäss Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) wird wegen Veruntreuung mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer ihm anvertraute Vermögenswerte unrechtmässig in seinem oder eines anderen Nutzen verwendet.

Die tatbestandsmässige Handlung besteht bei der Veruntreuung von Vermögenswerten in einem Verhalten, durch das der Täter eindeutig seinen Willen bekundet, den obligatorischen Anspruch des Treugebers zu vereiteln. Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und ein Handeln in unrechtmässiger Bereicherungsabsicht. Nach der Rechtsprechung bereichert sich bei der Veruntreuung von Vermögenswerten unrechtmässig, wer die Vermögenswerte, die er dem Berechtigten jederzeit zur Verfügung zu halten hat, in seinem Nutzen verwendet, ohne fähig und gewillt zu sein, sie jederzeit sofort zu ersetzen (BGE 133 IV 21 E. 6.1.1 f. S. 27 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_93/2010 vom 12. April 2010 E. 2.3.1).

Nach der Rechtsprechung gilt als anvertraut, was jemand mit der Verpflichtung empfängt, es in bestimmter Weise im Interesse des Treugebers zu verwenden, insbesondere es zu verwahren, zu verwalten oder einem anderen abzuliefern. Dabei genügt, dass der Täter ohne Mitwirkung des Treugebers über die Werte verfügen kann, ihm mithin Zugriff auf das fremde Vermögen eingeräumt worden ist (BGE 133 IV 21 E. 6.2 S. 27 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_93/2010 vom 12. April 2010 E. 2.3.2).

Der Tatbestand von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfasst Fälle, in denen – anders als bei der Veruntreuung von Sachen gemäss Abs. 1 derselben Bestimmung – zivilrechtlich die Fremdheit der anvertrauten Werte nicht gegeben oder zumindest zweifelhaft ist. Voraussetzung ist aber, dass der Fall mit der Veruntreuung von Sachen vergleichbar ist. Absatz 2 soll nur jenes Unrecht erfassen, das mit dem in Absatz 1 umschriebenen strukturell gleichwertig ist. In den Fällen, in denen Absatz 2 zur Anwendung kommt, erwirbt der Treuhänder an den erhaltenen Werten Eigentum. Er erlangt daher nicht nur eine tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Verfügungsmacht. Die ins Eigentum des Treuhänders übergegangenen Werte sind jedoch bestimmt, wieder an den Berechtigten zurückzufliessen. In diesem Sinne sind sie wirtschaftlich fremd (BGE 133 IV 21 E. 6.2 S. 27 f.; Urteil des Bundesgerichts 6B_93/2010 vom 12. April 2010 E. 2.3.3).

Das Bundesgericht hielt verschiedentlich fest, dass auch Darlehen dem Veruntreuungstatbestand unterliegen können. Dabei kommt eine unrechtmässige Verwendung anvertrauten Gutes nur in Betracht, wenn der Treuhänder verpflichtet ist, dem Treugeber den Wert des Empfangenen ständig zu erhalten. Wenn das Darlehen somit für einen bestimmten Zweck ausgerichtet wurde, ist im Einzelfall zu prüfen, ob sich aus der vertraglichen Abmachung eine Werterhaltungspflicht des Borgers ergibt, d.h. ein Anvertrauen eines Vermögenswerts im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB vorliegt. Wird bei einem Darlehen kein bestimmter Verwendungszweck verabredet, ist eine Pflicht des Borgers zur ständigen Werterhaltung zu verneinen. Der Borger darf mit dem Darlehen nach seinem Belieben wirtschaften. Er ist einzig verpflichtet, es zum vertraglichen oder gesetzlichen Termin zurückzuerstatten (vgl. Art. 318 OR). Die Annahme einer Veruntreuung fällt diesfalls ausser Betracht (BGE 120 IV 117 E. 2. f S. 121 f.; Urteil des Bundesgerichts 6B_93/2010 vom 12. April 2010 E. 2.3.3 mit Hinweisen).

Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass eine Werterhaltungspflicht für diejenigen Darlehen bestanden habe, die durch Verpfändung eines Teils resp. des gesamten Warenlagers gesichert gewesen seien. Der Beschuldigte habe durch die Verpfändung zugesagt, dass der Gegenwert des jeweiligen Darlehens ständig durch das vorhandene Warenlager gesichert sei. Bei den übrigen Darlehen sei hingegen nicht vom Bestand einer Werterhaltungspflicht auszugehen (pag. 1127; S. 13 der Urteilsbegründung).

In Übereinstimmung mit der Generalstaatsanwaltschaft ist allerdings davon auszugehen, dass eine Werterhaltungspflicht nicht nur bei den Darlehen bestand, die durch Verpfändung des Warenlagers gesichert waren sondern auch bei denjenigen, die für den Kauf von Computern bestimmt waren. H.________ führte an der Einvernahme vom 26. Februar 2009 aus, er habe dem Beschuldigten am 18. Mai 2007 das erste Darlehen gewährt. Der Beschuldigte habe ihm gesagt, er möchte Computerteile einkaufen und er (H.________) werde am Gewinn beteiligt, wenn er diese wieder verkaufe (pag. 144 f.). Entgegen der Auffassung der Verteidigung wurden die Darlehen zweckgebunden ausgerichtet. H.________ sah in der Gewährung der Darlehen eine Möglichkeit, durch gewinnbringende Investitionen sein Vermögen zu vermehren. Der Kauf von Computerteilen stellte eine Investition dar, die nach dem in Aussicht gestellten gewinnbringenden Weiterverkauf grundsätzlich wieder erhältlich gemacht werden konnte. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss die Vereinbarung einer Werterhaltungspflicht nicht sachenrechtlich abgesichert werden, sondern kann sich auf eine obligatorische Bindung beschränken (Urteil des Bundesgerichts 6B_93/2010 vom 12. April 2010 E. 2.4). Vorliegend war der Beschuldigte gehalten, das Geld für den Kauf von Computerteilen zu verwenden und damit auch zur Werterhaltung verpflichtet.

Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte von Mai bis Oktober 2007 kaum mehr im Computersupport tätig war und sein Geschäft praktisch inaktiv war (pag. 1128; S. 14 der Urteilsbegründung). Der Beschuldigte investierte das erhaltene Geld nicht wie vereinbart in den Kauf von Computerteilen bzw. in sein Geschäft, sondern gab das Geld abmachungswidrig für eigene Bedürfnisse aus. So verspielte er das Geld insbesondere im Internet (pag. 174 Z. 1). Damit verwendete der Beschuldigte die anvertrauten Vermögenswerte unrechtmässig im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB.

H.________ entstand ein Vermögensschaden in der Höhe der Darlehen, die konkret für den Kauf von Computerteilen bestimmt waren und der Darlehen, die durch das Warenlager gesichert werden sollten. Der Schaden beträgt damit insgesamt CHF 53‘500.00 (Darlehen vom 11.07.2007 über CHF 6‘300.00, vom 11.07.2007 über CHF 7‘000.00, vom 16.07.2007 über CHF 8‘000.00, vom 18.05.2007 über CHF 6‘000.00, vom 26.07.2007 über 2 x 1‘700.00, vom 27.07.2007 über 2‘400.00, vom 30.07.2007 über 3‘400.00 und vom 02.10.2007 über CHF 17‘000.00).

Betreffend den subjektiven Tatbestand kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 1129 f.; S. 15 f. der Urteilsbegründung). Soweit die Verteidigung geltend macht, der Beschuldigte habe den Willen gehabt, die Darlehen zurückzuzahlen und sei auch ersatzfähig gewesen, kann ihr nicht gefolgt werden. Der Beschuldigte räumte an der Einvernahme vom 9. Juni 2010 ein, dass er die Darlehen von Beginn weg nicht habe zurückzahlen können und wollen. Dies wäre nur möglich gewesen, wenn er über Jahre gearbeitet hätte (pag. 179). Er habe H.________ ausgenommen (pag. 178). Aus diesen Aussagen geht hervor, dass der Beschuldigte nie ernsthaft die Absicht hatte, die Darlehen zurückzuzahlen. Der Vorinstanz ist sodann beizupflichten, dass der Beschuldigte aufgrund seiner Schulden und des fehlenden Einkommens objektiv betrachtet nicht in der Lage war, die Darlehen zurückzuzahlen.

Wie noch aufzuzeigen ist, war der Beschuldigte zudem im Tatzeitpunkt voll schuldfähig (vgl. Ziff. V. 14.2 hinten).

Der Beschuldigte ist somit der Veruntreuung zum Nachteil von H.________ (Deliktsbetrag: CHF 53‘500.00) schuldig zu sprechen.

III. Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage

Beweiswürdigung und erwiesener Sachverhalt

Dem Beschuldigten wird in Ziff. I. 2. der Anklageschrift vom 5. September 2011 (pag. 540 ff.) mehrfacher betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage vorgeworfen. Der Beschuldigte habe unter Verwendung der Personalien von neun Geschädigten bei ClickandBuy, einem Dienst der Swisscom, Benutzerkonti eröffnet und anschliessend durch Täuschung die Geschädigten dazu gebracht, über ihren Telefonanschluss die Konti zu aktivieren. In der Folge habe er diese Konti unrechtmässig zu seinen Gunsten und zu Lasten der Geschädigten belastet (pag. 541).

Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass der Beschuldigte im Wesentlichen immer gleich vorgegangen sei: In einem ersten Schritt habe er im Internet auf den Namen anderer Personen für den Service ClickandBuy ein Konto eingerichtet. Über die hierfür benötigten persönlichen Angaben habe er verfügt, da die meisten Geschädigten langjährige Kunden seines früheren Computergeschäfts gewesen seien. Er habe bei Bluewin ein E-Mail-Account auf den Namen der Geschädigten eingerichtet und sich im Rahmen der Registrierung als diese Personen ausgegeben. In einem zweiten Schritt habe er die Geschädigten dazu gebracht, von ihrem Festnetzanschluss auf die Nummer 0800 800 121 anzurufen, damit ClickandBuy aktiviert werde. Hierfür habe er den Geschädigten meist erzählt, ein Freund aus Schweden schulde ihm noch viel Geld und müsse es ihm in kleinen Beträgen auf fremde Konti überweisen, damit es den Steuerbehörden nicht auffalle. Er habe den Betroffenen für das Zurverfügungstellen des ClickandBuy-Kontos einen massgeblichen Anteil an der überwiesenen Summe versprochen. Nach der Aktivierung des Dienstes habe der Beschuldigte in Onlinecasinos zu Lasten der ClickandBuy-Konti gespielt. Die Kosten der vom Beschuldigten in Anspruch genommenen Dienstleistungen – innert rund eines Monats CHF 24‘574.30 – seien den Betroffenen sodann via Telefonrechnung in Rechnung gestellt worden. Die Swisscom habe die ClickandBuy-Forderungen dann aber storniert, so dass die Betroffenen diese Kosten letztlich nicht hätten bezahlen müssen (pag. 1137 f.; S. 23 f. der Urteilsbegründung).

Auch dieser Sachverhalt ist weitgehend unbestritten. Die Verteidigung rügt die rechtliche Würdigung der Vorinstanz. Auf die erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen kann deshalb abgestellt werden.

Rechtliche Würdigung

Gemäss Art. 147 Abs. 1 StGB macht sich des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, durch unrichtige, unvollständige oder unbefugte Verwendung von Daten oder in vergleichbarer Weise auf einen elektronischen oder vergleichbaren Datenverarbeitungs- oder Datenübermittlungsvorgang einwirkt und dadurch eine Vermögensverschiebung zum Schaden eines anderen herbeiführt oder eine Vermögensverschiebung unmittelbar darnach verdeckt.

Der Argumentation der Verteidigung, wonach vorliegend keine Vermögensverschiebung stattgefunden habe und kein Vermögensschaden eingetreten sei, da die Swisscom die Beträge nie eingefordert habe (pag. 1319), kann nicht gefolgt werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts genügt ein bloss vorübergehender Schaden (BGE 122 II 422 E. 3b/aa S. 430; 120 IV 122 E. 6b/bb S. 135; Urteil des Bundesgerichts 6B_493/2014 vom 17. November 2015 E. 4.6.4). Dieser liegt bereits darin, dass den betroffenen Festnetzkunden die durch den Beschuldigten bezogenen Leistungen in Rechnung gestellt wurden und sich dadurch ihre Passiven erhöht haben. Dass die Swisscom die ClickandBuy-Forderungen später stornierte und auf eine Bezahlung der Leistungen verzichtete, ändert am Vorliegen eines zumindest vorübergehenden Vermögensschadens nichts (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_493/2014 vom 17. November 2015 E. 4.6.4 mit Hinweisen). Der Stornierung der Buchung kommt lediglich die Bedeutung einer Rückgängigmachung des bereits eingetretenen Schadens zu (Urteil des Bundesgerichts 6B_716/2007 vom 29. April 2008 E. 4.3.1).

Im Übrigen kann für die rechtliche Würdigung vollumfänglich auf die zutreffenden und umfassenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 1138 ff.; S. 24 ff. der Urteilsbegründung).

Der Beschuldigte ist – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – des mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage zum Nachteil von C.________, K.________, H.________, D.________, E.________, L.________, M.________, G.________ und N.________, schuldig zu sprechen.

IV. Erpressung

Beweiswürdigung und erwiesener Sachverhalt

Dem Beschuldigten wird in Ziff. I. 3. der Anklageschrift vom 5. September 2011 (pag. 540 ff.) vorgeworfen sich der Erpressung zum Nachteil von H.________ schuldig gemacht zu haben, indem er diesem gedroht habe, weiterhin sein ClickandBuy-Konto bei der Swisscom zu belasten, wenn er ihm nicht ein weiteres Darlehen gewähre, worauf H.________ ihm ein Darlehen von CHF 8‘200.00 gewährt habe (pag. 542).

Die Vorinstanz erachtete es als erwiesen, dass der Beschuldigte von H.________ ein Darlehen in der Höhe von CHF 8‘200.00 verlangt habe. Dies unter dem Vorwand, für diesen Betrag 40 Laptops kaufen zu können und ihm nach deren Verkauf den geliehenen Betrag sowie weitere CHF 2‘000.00 zurückzahlen zu können. Für den Fall, dass H.________ ihm das Darlehen nicht gewähre, belaste er durch ClickandBuy-Bezüge dessen Telefonrechnung. In der Folge hätten sie sich am 18. Juni 2008 in einem Pub in Gossau getroffen und einen «Nominalvertrag» unterzeichnet, mit welchem sich der Beschuldigte verpflichtet habe, jede weitere Schädigung von H.________ zu unterlassen, inkl. «Abbuchungen von der Festnetznummer» (womit offenkundig ClickandBuy-Bezüge zulasten der Telefonrechnung der Festnetznummer von H.________ gemeint gewesen seien). Im Anschluss an die Vertragsunterzeichnung habe H.________ dem Beschuldigten den Betrag von CHF 8‘200.00 übergeben. Der Beschuldigte habe daraufhin unter einem Vorwand das Lokal verlassen. Am 20. Juni 2008, d.h. zwei Tage nach dem Treffen im Pub, habe der Beschuldigte H.________ geschrieben, dass es nichts nütze, wenn er die Nummer wechsle, er (der Beschuldigte) habe die neue Nummer schon (pag. 1145; S. 31 der Urteilsbegründung).

Auch diese erstinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen werden seitens der Parteien nicht bestritten. Gestützt auf die glaubhaften Aussagen von H.________ ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte am 12. oder 13. Juni 2008 von H.________ ein weiteres Darlehen in der Höhe von CHF 8‘200.00 verlangte. Im Rahmen dieses Gesprächs drohte er ihm, dass er ansonsten seine Telefonrechnung via ClickandBuy weiter belasten werde (vgl. pag. 137; pag. 149 Z. 20 ff.).

Rechtliche Würdigung

Der Erpressung nach Art. 156 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selber oder einen andern am Vermögen schädigt.

Bei der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Geschädigten die Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abhängig erscheinen lässt. Es kommt dabei nicht darauf an, ob der Täter die Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur als ernst gemeint erscheinen soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen und so seine Freiheit der Willensbildung oder Willensbetätigung zu beschränken (Urteil des Bundesgericht 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014 E. 3.2.3 mit Hinweisen). Die Ernstlichkeit des Nachteils hängt nicht vom tatsächlichen Erfolg der Androhung ab, sondern vom objektiven Ausmass des angedrohten Eingriffs (Urteil des Bundesgerichts 6B_1082/2013 vom 14. Juli 2014 E. 2.3.1 mit Hinweis).

Die Nötigung muss ursächlich sein für das vermögensschädigende Verhalten des Erpressten. Art. 156 Ziff. 1 StGB setzt einen objektiven Kausalzusammenhang zwischen der Nötigung und dem vermögensschädigenden Verhalten des Erpressten voraus. An der Kausalität fehlt es, wenn der Geschädigte auch ohne die Nötigung zur Leistung bereit war (Weissenberger, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, N. 29 zu Art. 156 StGB).

Vorliegend ist der Generalstaatsanwaltschaft beizupflichten, dass die Aussage des Beschuldigten, die Telefonrechnung mit dem Dienst ClickandBuy weiter zu belasten, wenn er das Darlehen nicht erhalte, als Androhung ernstlicher Nachteile zu betrachten ist (pag. 1321). Wie erwähnt ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte diese Drohung am 12. oder 13. Juni 2008 aussprach. Am 18. Juni 2008, d.h. fünf oder sechs Tage später, unterzeichneten der Beschuldigte und H.________ einen «Nominalvertrag». Darin verpflichtete sich der Beschuldigte, H.________ keinen weiteren Schaden zuzufügen und insbesondere dessen Telefonrechnung nicht weiter zu belasten (pag. 142). Nach der Vertragsunterzeichnung übergab H.________ dem Beschuldigten den Betrag von CHF 8‘200.00. Die Vorinstanz hielt zutreffend fest, dass damit die Drohung im Zeitpunkt der Geldübergabe nicht mehr vorlag (pag. 1146, S. 32 der Urteilsbegründung). Es ist unklar, was genau H.________ dazu bewog, dem Beschuldigten erneut ein Darlehen zu gewähren. Entgegen der Auffassung der Generalstaatsanwaltschaft ist jedoch nicht erstellt, dass H.________ den Betrag von CHF 8‘200.00 aushändigte, weil er vom Beschuldigten bedroht worden ist. H.________ gab nicht zu Protokoll, er habe dem Beschuldigten das Geld gegeben, weil er keine andere Möglichkeit gehabt habe. Vielmehr deuten seine Aussagen darauf hin, dass er davon ausging, er könne ein Geschäft machen (vgl. pag. 137 f.; pag. 149 Z. 22 ff.). Der «Nominalvertrag» dürfte ihm gewisse Sicherheit gegeben haben, zumal sich der Beschuldigte darin verpflichtete, ihm keinen weiteren Schaden zuzufügen. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass H.________ dem Beschuldigten bereits zahlreiche Darlehen gewährt hatte, und zwar freiwillig, ohne dass er vom Beschuldigten dazu genötigt worden wäre (vgl. Ziff. II. 6. vorne).

Mangels Androhung ernstlicher Nachteile im Zeitpunkt der Vermögensverschiebung ist der objektive Tatbestand der Erpressung nicht erfüllt und der Beschuldigte – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – vom Vorwurf der Erpressung freizusprechen.

V. Strafzumessung

12. Überprüfung durch die Kammer

Die Strafkammern des Obergerichtes verfügen als Berufungsgericht über umfassende Kognition in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht (Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Das gilt auch für die Strafzumessung, doch sind die Kammern bei gleichbleibenden Schuldsprüchen und vergleichbarer Gewichtung der übrigen Strafzumessungsfaktoren bezüglich einer allfälligen Abweichung von der durch die Vorinstanz festgelegten Sanktion zurückhaltend, da die erstinstanzlichen Gerichte von allen Aspekten des beurteilten Falles einen unmittelbaren Eindruck gewinnen und in bestimmten Deliktskategorien über eine reiche Praxis mit vielen Vergleichsmöglichkeiten verfügen. Für gleiche Schuldsprüche ist daher in solchen Fällen eine Korrektur im Strafmass durch die Kammer nur angezeigt, wenn wesentliche Tat- oder Täterkomponenten oder Abstufungen unter Teilnehmern unberücksichtigt geblieben oder falsch gewürdigt worden sind oder wenn seit dem erstinstanzlichen Urteil wesentliche, die Strafzumessung beeinflussende Änderungen eingetreten sind.

Konkretes Vorgehen und Strafrahmen

Die allgemeinen Ausführungen der Vorinstanz zur Strafzumessung sind zutreffend. Darauf kann verwiesen werden (pag. 1146 ff.; S. 32 ff. der Urteilsbegründung).

Der Beschuldigte hat sich der Veruntreuung und des mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage schuldig gemacht. Bereits an dieser Stelle kann vorweggenommen werden, dass die Kammer aufgrund des engen Konnexes (Vermögensdelikte) sowie aus spezialpräventiven Gesichtspunkten für beide Schuldsprüche eine Freiheitsstrafe als zweckmässige und angemessene Sanktion erachtet, weshalb nachfolgend das Asperationsprinzip gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB zur Anwendung gelangt.

Entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist zunächst der Strafrahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen (Urteil des Bundesgerichts 6B_157/2014 vom 26. Januar 2015 E. 2.2. mit Hinweisen). Die Vorinstanz hielt fest, vorliegend sei klarerweise die Veruntreuung die schwerste Straftat. Einerseits sei der Deliktsbetrag mit CHF 38‘300.00 höher als beim betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage (insgesamt CHF 24‘574.30). Andererseits habe der Beschuldigte die Veruntreuung in vielen einzelnen Handlungen zulasten einer einzigen Person begangen. Er habe H.________ dabei soweit geschädigt, dass dieser am Ende einen Kredit habe aufnehmen müssen, um die geforderten Darlehen bezahlen zu können. Beim betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage seien die einzelnen Betroffenen demgegenüber nur im Umfang von CHF 1‘806.20 bis CHF 3‘965.20 geschädigt worden (pag. 1148; S. 34 der Urteilsbegründung). Diesen Ausführungen ist zuzustimmen. Tatsächlich wurde H.________ im Vergleich zu den Geschädigten des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage viel schwerer getroffen. Hinzu kommt, dass die Kammer bei der Veruntreuung von einem höheren Deliktsbetrag ausgeht als die Vorinstanz (CHF 53‘500.00; vgl. Ziff. II. 7. vorne).

In einem zweiten Schritt ist die Einsatzstrafe aufgrund des mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB angemessen zu erhöhen. Die einzelnen Widerhandlungen unterscheiden sich soweit erkennbar qualitativ nicht wesentlich voneinander und weisen objektiv und subjektiv eine ähnliche Tatschwere auf. Es ist daher nicht angebracht, für jedes einzelne Delikt eine hypothetische Strafe zu ermitteln (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_681/2013 vom 26. Mai 2014 E. 1.3.3.). Die mehrfach begangenen Delikte werden deshalb in einer Tatgruppe zusammengefasst. Trotz Vorliegens des Strafschärfungsgrunds der Asperation sind vorliegend keine aussergewöhnlichen Umstände ersichtlich, aufgrund welcher der ordentliche Strafrahmen zu verlassen wäre. Der Strafrahmen reicht somit von einem Tagessatz Geldstrafe bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe (Art. 138 Ziff. 1 StGB).

Einsatzstrafe:Veruntreuung zum Nachteil vonH.________

Objektive Tatkomponenten

a)Schwere der Verletzung des betroffenen Rechtsguts

Mit einem Deliktsbetrag von CHF 53‘500.00 wurde das mit Art. 138 StGB geschützte Rechtsgut des fremden Vermögens noch vergleichsweise leicht verletzt. Zu berücksichtigen ist jedoch auch, dass es sich beim Geschädigten nicht um eine finanzkräftige (juristische) Person handelt, sondern um eine natürliche Person, für die CHF 53‘500.00 einen beträchtlichen Geldbetrag darstellte. Dies wusste auch der Beschuldigte. An der polizeilichen Einvernahme vom 19. Januar 2009 gab er zu Protokoll, H.________ sei ein einfacher Arbeiter gewesen, der aber über Jahre hinweg gespart habe (pag. 172 Z. 21). Als er nichts mehr gehabt habe, habe er einen Kredit aufgenommen, dermassen habe er ihn überreden können (pag. 171 Z. 18 f.).

b)Art und Weise der Herbeiführung der Rechtsgutverletzung resp. Verwerflichkeit des Handelns (kriminelle Energie)

Die Vorinstanz erwog, H.________ habe dem Beschuldigten vertraut, nachdem er diesen durch dessen Computergeschäft kennengelernt und positive Erfahrungen gemacht habe. Der Beschuldigte habe das Vertrauen von H.________ ausgenutzt. Das ihm zur Last gelegte Verhalten bestehe nicht nur in einer einmaligen Straffälligkeit. Vielmehr habe der Beschuldigte die Schwelle zur Strafbarkeit immer wieder überschritten. Er habe H.________ dazu gebracht, ihm seine Ersparnisse zu übergeben und habe ihn dermassen überreden können, dass dieser sogar einen Kredit aufgenommen habe, um die geforderten Darlehen bezahlen zu können. Die Aussage des Beschuldigten, wonach er H.________ ausgenommen habe, sei sehr treffend (pag. 1148 f., S. 34 f. der Urteilsbegründung).

Diesen Ausführungen ist vollumfänglich zuzustimmen. Das Verhalten des Beschuldigten ist verwerflich und zeugt von einer erheblichen kriminellen Energie. Die Art und Weise der Herbeiführung der Rechtsgutverletzung führt zu einer Erhöhung des objektiven Tatverschuldens.

Subjektive Tatkomponenten

a)Willensrichtung

Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich, was indes tatbestandsimmanent und deshalb verschuldensmässig neutral zu werten ist.

b)Beweggründe

Der Beschuldigte handelte aus rein egoistischen Gründen. Er verwendete das Geld, welches er von H.________ erhalten hatte, nicht oder kaum für seinen Lebensunterhalt, sondern verspielte es hauptsächlich im Internet (vgl. pag. 174 Z. 1). Es ging ihm primär um die Finanzierung seines kostspieligen Zeitvertriebs. Die egoistischen Beweggründe erhöhen das Tatverschulden leicht.

c)Vermeidbarkeit / verminderte Schuldfähigkeit

Die strafbaren Handlungen wären für den Beschuldigten grundsätzlich vermeidbar gewesen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, standen dem Beschuldigten durchaus andere Handlungsmöglichkeiten offen (vgl. pag. 1149, S. 35 der Urteilsbegründung). Insoweit ist das Verhalten des Beschuldigten nicht ansatzweise nachvollziehbar. Zu prüfen ist, ob beim Beschuldigten im Tatzeitpunkt eine verminderte Schuldfähigkeit vorlag. Diesbezüglich kann vorab auf die Ausführungen der Vorinstanz zum forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 15. November 2013 (pag. 881 ff.) und Ergänzungsgutachten vom 11. April 2014 (pag. 957 ff.) verwiesen werden (pag. 1150 f.; S. 36 f. der Urteilsbegründung):

Gutachten vom 15.11.2013

Auf Antrag des Beschuldigten (pag. 762 f.) wurde am 27.12.2012 Dr. P.________ vom Forensisch-Psychiatrischen Dienstes (FPD) der medizinischen Fakultät der Universität Bern beauftragt, den Beschuldigten zum Vorliegen einer psychischen Störung, zur Schuldfähigkeit, zur Rückfallgefahr und zu einer allfälligen Massnahme zu begutachten (pag. 789 ff.). Nachdem sich die Ablieferung des Gutachtens infolge Nichtwahrnehmens von Sitzungsterminen durch den Beschuldigten mehrfach verzögert hatte (pag. 793 ff.), reichten Dr. Q.________ und Dr. P.________ am 15.11.2013 ihr forensisch-psychiatrisches Gutachten ein (pag. 881 ff.).

Die Gutachter stellten nach eingehender Prüfung betreffend den Beschuldigten folgende sowohl im Tatzeitraum wie auch im Zeitpunkt der Beurteilung bestehende psychiatrische Diagnosen:

-Dissoziale Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.2) mit psychopathischen Merkmalen

-Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.24)

-Benzodiazepin-Abhängigkeit (ICD-10 F13.24)

Demgegenüber gingen die Gutachter aufgrund der Schilderungen des Beschuldigten nicht davon aus, dass im Tatzeitpunkt eine ausgeprägte Spielsucht bestanden hat. Einerseits sei eine solche von den ambulanten Therapeutinnen oder im Rahmen der zahlreichen stationären psychiatrischen Behandlungen nicht vordiagnostiziert worden. Andererseits habe der Beschuldigte die Beendigung des Online-Spielens als eher unkompliziert beschrieben, so dass es offenbar nicht einer erheblichen Willensanstrengung bedurft habe, um vom Spielen abzulassen. Schliesslich bestünden keine Hinweise auf depressive, posttraumatische oder sonstige Angstsymptome oder hirnorganische Erkrankungen.

Die Gutachter gingen nicht davon aus, dass die diagnostizierten Störungen die Einsicht in das Unrecht des Tuns beeinträchtigt haben. Bei den vorgeworfenen Straftaten, welche eine gewisse Planung und eines gewissen Geschicks und Überzeugungskraft bedurften, sei ebenfalls keine Verminderung der Steuerungsfähigkeit erkenntlich. Entsprechend konnten die Gutachter aus forensisch-psychiatrischer Sicht keine Minderung der Schuldfähigkeit feststellen (pag. 921 – 926 sowie 931 f.).

Ergänzungsbericht vom 11.04.2014

Im gerichtlich eingeforderten Ergänzungsbericht (pag. 957 ff.) legten die Gutachter dar, aus welchen Gründen sie trotz der gestellten Diagnosen zum Schluss kamen, dass im Tatzeitpunkt keine Beeinträchtigung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit vorlag.

Eine Störung der Einsichtsfähigkeit könne nur bei einer schwerwiegenden Störung, die entweder mit einer starken Reduktion der kognitiven Kapazitäten verbunden seien oder mit störungsbedingten Situationsverkennungen einhergehen würden, in Betracht gezogen werden. Beides sei vorliegend nicht der Fall.

Bei der Prüfung der Steuerungsfähigkeit sei zu untersuchen, ob das Tathandeln Merkmale aufweise, welche auf eine Verminderung hindeuten würden. Vorliegend scheine das Tathandeln auf ein planungsmässiges Vorgehen mit entsprechenden Vorbereitungshandlungen hinzudeuten. Das Tatgeschehen selber sei langgezogen und habe relativ komplexe Handlungsabläufe beinhaltet. Es habe eines gewissen Geschicks bedurft, die Opfer entsprechend zu manipulieren. Insgesamt seien im Ablauf der Taten keine Indizien für eine Verminderung der Steuerungsfähigkeit zu erkennen.

Angesichts der bestehenden Alkohol- und Benzodiazepinabhängigkeit sei weiter zu prüfen, ob bereits die Motivbildung krankhaft gestört gewesen sei. Die Gutachter sahen hierfür keine Anhaltspunkte und stützten sich dabei auf die Aussagen des Beschuldigten. Insbesondere erwähnten sie, dass gemäss den Angaben des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt kein Geldmangel infolge Finanzierung des Suchtmittelkonsums bestanden habe und ihm weder das Spielen in Online-Casinos noch die hohen Schuldbeträge finanzielle Sorgen bereitet hätten. Er habe ausgeführt, dass er immer genug Geld gehabt habe und mit den Sozialleistungen gut zurecht gekommen sei. Es sei ihm recht einfach gelungen, mit dem Spielen aufzuhören. Die Betrugsdelikte habe er offenbar hauptsächlich aus Langeweile begangen und evtl. auch, um einen Adrenalinkick zu erleben. Die Motive könnten daher weder mit der Persönlichkeit noch mit der Sucht in Verbindung gebracht werden; die Motivbildung könne daher nicht aus der Psychopathologie abgeleitet werden (pag. 957 f.).

Die Vorinstanz kam nach eingehender Würdigung zum Schluss, dass das Gutachten überzeugend erscheine und vollumfänglich darauf abgestellt werden könne. Die Schuldfähigkeit des Beschuldigten sei trotz bestehender psychischer Störungen im Tatzeitpunkt nicht beeinträchtigt gewesen (pag. 1153, S. 39 der Urteilsbegründung).

Die Verteidigung macht in ihrer Berufungserklärung vom 9. April 2015 geltend, es sei nicht nachvollziehbar, wie eine Alkohol- und insbesondere eine Benzodiazepinabhängigkeit zu keiner Einschränkung der Schuldfähigkeit führen könne. Unbeantwortet bleibe unter anderem die Frage, wie die unmittelbaren Wirkungen des hohen Konsums von Benzodiazepinprodukten auf die Kontrollfähigkeit des Beschuldigten gewesen seien und ob nicht diese direkten Konsumauswirkungen einen erheblichen Einfluss auf die Schuldfähigkeit gehabt hätten. Das psychiatrische Gutachten blende die direkten Auswirkungen eines Konsums von Benzodiazepinen und Alkohol aus. Erstaunlich sei auch, dass der Beschuldigte sozialversicherungsrechtlich wegen der dissozialen Persönlichkeitsstörung als vollständig arbeitsunfähig qualifiziert werde, währenddem seine Schuldfähigkeit in keinster Weise eingeschränkt gewesen sein solle (pag. 1208).

Das Gutachten des Forensisch-Psychiatrischen Dienstes der Universität Bern vom 15. November 2013 ist über 50 Seiten lang (pag. 881-935). Wie die Vorinstanz zu Recht festhielt, darf die Begutachtungsdauer von fünf Untersuchungen von insgesamt 11 Stunden und 40 Minuten als überdurchschnittlich lange bezeichnet werden. Aufgrund eines Antrags der ehemaligen Verteidigerin des Beschuldigten (pag. 951) wurden die Gutachter aufgefordert, die Schlussfolgerung «keine Minderung der Schuldfähigkeit» näher zu begründen (pag. 956). Dieser Aufforderung kamen die Gutachter mit Ergänzungsgutachten vom 11. April 2014 (pag. 957 ff.) nach. Die Gutachter gelangten zum Schluss, dass die Einsichtsfähigkeit des Beschuldigten nicht beeinträchtigt gewesen sei und der Ablauf der Taten keine verminderte Steuerungsfähigkeit erkennen lasse. Ferner könne die Motivbildung nicht aus der Psychopathologie abgeleitet werden, womit auch unter diesem Aspekt keine verminderte Schuldfähigkeit zu attestieren sei (pag. 958). Beim Lesen des Gutachtens vom 15. November 2013 fällt auf, dass der Krankengeschichte des Beschuldigten und dem Konsum psychotroper Substanzen ein grosser Platz eingeräumt wurde (vgl. 899 ff.). Der Beschuldigte erschien gar einmal alkoholisiert an ein Gespräch mit den Gutachtern und begründete dies damit, dass im Gutachten auch diese Problematik angesprochen werden solle und er sich nicht verstellen wolle (pag. 917). Soweit die Verteidigung vorbringt, im Gutachten werde nicht nachvollziehbar begründet, wie eine Alkohol- und Benzodiazepinabhängigkeit zu keiner Einschränkung der Schuldfähigkeit führen könne, kann ihr nicht gefolgt werden. Vielmehr erläutern die Gutachter im Ergänzungsgutachten vom 11. April 2014 ausführlich und nachvollziehbar, weshalb sie zum Schluss gelangen, dass weder die Einsichts- noch die Steuerungsfähigkeit entscheidend beeinträchtigt gewesen seien und die Motivbildung nicht aus der Psychopathologie abgeleitet werden könne (vgl. pag. 958).

Entgegen der Auffassung der Verteidigung ist nicht von einem einfachen Tatgeschehen auszugehen. Der Beschuldigte ging planmässig vor und delinquierte über einen längeren Zeitraum. Er suchte sich gezielt Opfer aus, die ihm vertrauten. Zudem fällt auf, dass viele seiner Opfer gerade persönliche und/oder finanzielle Schwierigkeiten hatten. Das Vorgehen des Beschuldigten war raffiniert und so komplex wie eben nötig, um die Opfer zu überreden. So musste er beispielsweise bei H.________ immer wieder neue Geschichten erfinden um ihn zu überzeugen, ihm weitere Darlehen zu gewähren. Betreffend den betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage gab der Beschuldigte selbst zu Protokoll, es habe teilweise viel Überzeugungsarbeit gebraucht, um die Personen zu überreden. Sie hätten ihm aber alle vertraut. Die Schlussfolgerung der Gutachter, der Ablauf der Taten lasse keine verminderte Steuerungsfähigkeit erkennen (pag. 958), ist nicht zu beanstanden.

Die Kammer ist überzeugt, dass die Gutachter ihre Arbeit pflichtgemäss vorgenommen haben. Das Gutachten und das Ergänzungsgutachten erscheinen widerspruchsfrei und die Äusserungen sorgfältig abgewogen. Der Aufbau und die Schlussfolgerungen sind logisch, nachvollziehbar und überzeugend. Für die Kammer bestehen keine Gründe, nicht auf die Gutachten abzustellen.

Somit ist – wie im Gutachten dargelegt – trotz der im Tatzeitraum bestandenen dissozialen Persönlichkeitsstörung und der Alkohol- und Benzodiazepinabhängigkeit nicht von einer verminderten Schuldfähigkeit auszugehen.

Allerdings dürfte es dem Beschuldigten aufgrund seiner psychischen Störungen schwerer gefallen sein sich rechtskonform zu verhalten, als dem Durchschnittsbürger. Das Störungsbild des Beschuldigten ist deshalb im Rahmen von Art. 47 StGB leicht verschuldensmindernd zu berücksichtigen.

Fazit Tatkomponenten/ Einsatzstrafe

Das objektive Tatverschulden ist im Verhältnis zum Strafrahmen von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe noch als leicht zu qualifizieren. Das subjektive Tatverschulden wirkt sich leicht verschuldensmindernd aus, so dass das Tatverschulden insgesamt als leicht zu bezeichnen ist.

Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände erachtet die Kammer für den Schuldspruch wegen Veruntreuung eine Einsatzstrafe von 12 Monaten als dem Tatverschulden des Beschuldigten angemessen.

Asperation:Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage

Objektive Tatkomponenten

a)Schwere der Verletzung des betroffenen Rechtsguts

Der Tatbestand des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage schützt das Vermögen. Der Beschuldigte ertrog innerhalb rund eines Monats einen Deliktsbetrag von insgesamt CHF 24‘574.30. Er handelte dabei zum Nachteil von neun Personen, die im Umfang von je CHF 1‘609.50 bis CHF 3‘965.20 geschädigt wurden. Trotz der intensiven deliktischen Tätigkeit wiegt die Schwere der Verletzung des betroffenen Rechtsguts im Verhältnis zum Strafrahmen noch leicht.

b)Art und Weise der Herbeiführung der Rechtsgutverletzung resp. Verwerflichkeit des Handelns (kriminelle Energie)

Betreffend die Art und Weise der Herbeiführung der Rechtsgutverletzung kann auf die zutreffenden und umfassenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 1154; S. 40 der Urteilsbegründung):

Der Beschuldigte hat die Delikte zum Nachteil von Personen begangen, die zu ihm in einem Vertrauensverhältnis standen: Es handelte sich bei ihnen allesamt um Kunden seiner früheren PC-Supportdienste. Die Ausnahme davon bildet E.________, welche die Tochter einer Kundin des Beschuldigten war. Mit vielen dieser Kunden verkehrte er nicht nur geschäftlich, sondern auch privat. Viele von ihnen waren finanziell nicht auf Rosen gebettet und befanden sich in einer schwierigen persönlichen Situation. Beispielhaft seien die körperlich behinderte L.________ (Aussagen des Beschuldigten pag. 248) und die wegen Gewalt in der Ehe in Trennung stehende C.________ (Aussagen des Beschuldigten pag. 89 f.) genannt. Der Beschuldigte nutzte das Vertrauen der Geschädigten und ihre Ungewandtheit in technischen und finanziellen Belangen aus, um sich selber zu bereichern. Er ist dabei raffiniert vorgegangen: Er brachte die Geschädigten durch Lügen über den angeblichen schwedischen Kollegen, der eine grosse Geldsumme überweise, oder den angeblichen Wettbewerb dazu, die ClickandBuy-Konti zu aktivieren. Diese Lügen waren für die Geschädigten nicht leicht zu überprüfen. Er ist auch nicht davor zurückgeschreckt, bei denjenigen Personen die ClickandBuy-Konti einzurichten und zu belasten, die explizit darauf hingewiesen hatten, keine hohe Telefonrechnung zu wollen. Weiter ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte die Grenze der Strafbarkeit immer wieder überschritten hat – einerseits bei jeder Einrichtung und Aktivierung eine ClickandBuy-Kontos, andererseits bei jedem Bezug zulasten eines ClickandBuy-Kontos für seine Online-Spiele.

Die Art und Weise der Herbeiführung der Rechtsgutverletzung führt zu einer Erhöhung des objektiven Tatverschuldens.

Subjektive Tatkomponenten

a)Willensrichtung

Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich, was indes tatbestandsimmanent und deshalb verschuldensmässig neutral zu werten ist.

b)Beweggründe

Der Beschuldigte handelte aus rein egoistischen Gründen. Er finanzierte mit dem betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage nicht seinen Lebensunterhalt, sondern rechnete seine Black-Jack Spiele in Online-Casinos über die ClickandBuy-Konti der Geschädigten ab. Wie bei der Veruntreuung ging es dem Beschuldigten primär um die Finanzierung seines kostspieligen Zeitvertriebs. Der Beschuldigte gab an, er habe aus purer Langeweile gehandelt (pag. 57 Z. 49). Die egoistischen Beweggründe wirken sich leicht verschuldenserhöhend aus.

c)Vermeidbarkeit / verminderte Schuldfähigkeit

Hinsichtlich der Vermeidbarkeit und der verminderten Schuldfähigkeit kann auf die Ausführungen zur Veruntreuung verwiesen werden (Ziff. V. 14.2 vorne). Im Tatzeitraum lag keine verminderte Schuldfähigkeit i.S.v. Art. 19 Abs. 2 StGB vor. Nichtsdestotrotz ist dem Störungsbild des Beschuldigten im Rahmen von Art. 47 StGB Rechnung zu tragen.

Fazit Tatkomponenten/ Asperation

Das objektive Tatverschulden ist im Verhältnis zum Strafrahmen von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe noch als leicht zu qualifizieren. Das subjektive Tatverschulden wirkt sich leicht verschuldensmindernd aus, so dass das Tatverschulden insgesamt als leicht zu bezeichnen ist.

Für den mehrfachen betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage erscheint für sich alleine beurteilt eine Freiheitsstrafe von 9 Monaten als angemessen. Unter Anwendung des Asperationsprinzips gelangt die Kammer zu einer asperierten Strafe von 6 Monaten, so dass die Einsatzstrafe von 12 Monaten auf 18 Monate zu erhöhen ist.

Täterkomponenten

a)Vorleben und persönliche Verhältnisse

Betreffend das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 1155 f.; S. 41 f. der Urteilsbegründung):

Der Beschuldigte ist in Südkorea geboren und im Alter von fünfeinhalb Jahren im Jahr 1977 von einer Schweizer Familie adoptiert worden. Er wuchs sodann mit zwei Brüdern in Zürich und Bern auf. Er gab an, sich bei seiner Adoptivfamilie nie wohl gefühlt zu haben und ein Aussenseiter gewesen zu sein. Gemäss eigenen Angaben begann er bereits vor dem zehnten Lebensjahr zuhause und in der Schule mit kleinen Betrügereien. Im Alter von 14 Jahren begann er, an Spielautomaten zu spielen. Auch entwendete er häufig aus Geschäften Waren, die er dann weiterverkaufte. Nach dem Abschluss der Primarschule begann er eine Lehre als Dekorateur bei R.________ in Zürich, die er aber im zweiten Jahr abbrach. Damals begann er dann vermehrt zu delinquieren, beging Einbrüche etc. Er war anschliessend in verschiedenen Heimen und Arbeitserziehungsanstalten. Dazwischen flüchtete er mehrere Male. Zwischendurch arbeitete er bei der Post, wo er Wertsendungen entwendete. Er war mehrmals im Arxhof. Aus dem Strafregisterauszug (pag. 460 ff.) geht hervor, dass der Beschuldigte wegen gewerbsmässigen Diebstahls und Betrugs, begangen im Jahr 1991, durch das Bezirksgericht Zürich am 23.09.1993 zu einer Strafe von 15 Monaten Gefängnis verurteilt wurde, unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von drei Jahren. Mit Urteil des Obergerichts Zürich vom 04.02.1999 wurde der Beschuldigte sodann wegen Geiselnahme, mehrfachen Raubs, mehrfachen unvollendeten Raubversuchs, mehrfacher Erpressung mit Gewaltanwendung, gewerbsmässigen Diebstahls, Diebstahls, unvollendeten Diebstahlversuchs, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, Fahrens in angetrunkenem Zustand und mehrfacher Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch zu einer unbedingt vollziehbaren Zuchthausstrafe von sechs Jahren verurteilt. Die fraglichen Delikte beging er im Zeitraum zwischen Dezember 1993 und Februar 1997, u.a. durch Überfälle auf Tankstellen. Die am 23.09.1993 durch das Bezirksgericht Zürich bedingt ausgesprochene Strafe wurde widerrufen. Er verbüsste die Strafe in Pöschwies, Witzwil und Gmünden. Nach seiner Entlassung am 22.03.2002 lebte er zuerst in Herisau, dann in St. Gallen. Er war zuerst längere Zeit arbeitslos und betätigte sich in der Folge als selbständiger PC-Supporter.

Gemäss seinen eigenen Aussagen erlitt er wegen übermässigem Arbeiten ein Burn Out-Syndrom, das sich zuerst in Seh- und Gleichgewichtsstörungen geäussert habe. Im Jahr 2006 sei dann der Zusammenbruch gekommen. Fortan habe er unter Kopf-, Nacken- und Fussschmerzen, Lichtempfindlichkeit, Kribbeln, Schwindel sowie weiterhin unter Gleichgewichts- und Sehstörungen gelitten. Es folgten diverse Spitalaufenthalte und eine Medikation, u.a. mit Lorasifar (Benzodiazepin) und Schmerzmitteln. Weiter beschreibt er Gicht-Beschwerden.

Seit besteht 2006/2007 besteht eine Alkoholsucht und ein regelmässiger Konsum von Benzodiazepinen. Aktuell hat sich der Alkohol- und Medikamentenkonsum des Beschuldigten gemäss eigenen Angaben etwas reduziert, doch nimmt er nach wie vor täglich Lorasifar und Valium. Er trinke eigentlich nur noch am Wochenende. Im Urteilszeitpunkt lebte er bei einer Bekannten in Bern. Er wird zu 100% durch die Invalidenversicherung unterstützt und verfügt damit über ein Einkommen von ca. CHF 3‘000.00 pro Monat (pag. 1034 f).

Er ist Vater eines Kindes, das im Jahr 2001 geboren wurde. Es lebte stets bei seiner Mutter, welche im Jahr 2008 mit dem Kind nach Indonesien auswanderte.

Der Beschuldigte wurde bis ins Erwachsenenleben durch seine Eltern unterstützt. Der Beschuldigte wie auch sein Vater gaben gegenüber den Gutachtern an, dass der Beschuldigte innerhalb von wenigen Jahren einen Erbvorschuss von ca. CHF 200‘000.00 erhalten hat. Derzeit besteht offenbar kein Kontakt mehr zu den Eltern.

Der Beschuldigte hatte zweifellos keine einfache und unbeschwerte Jugend (vgl. auch pag. 1303 f.). Seine psychischen Störungen (dissoziale Persönlichkeitsstörung sowie Alkohol- und Benzodiazepinabhängigkeit) wurden bereits im Rahmen des subjektiven Tatverschuldens verschuldensmindernd berücksichtigt (vgl. Ziff. V. 14.2 vorne) und sind deshalb vorliegend neutral zu werten. Die beiden Vorstrafen sind zwar einschlägig, sie liegen jedoch weit zurück. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. September 1993 wurde mittlerweile aus dem Strafregister entfernt (vgl. pag. 1306 f.). Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 4. Februar 1999 fällt aufgrund des langen Zeitablaufs kaum mehr ins Gewicht. Negativ zu werten ist, dass der Vollzug einer langjährigen Freiheitsstrafe den Beschuldigten nicht von der Begehung weiterer Straftaten abhalten konnte, was auf eine Gleichgültigkeit gegenüber dem Straf- und Vollzugssystem schliessen lässt.

Das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sind insgesamt gerade noch neutral zu werten.

b)Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren

Der Beschuldigte hat die ihm zur Last gelegten Delikte von Beginn weg zugegeben. Auch wenn ihm die Delikte auch ohne Geständnis hätten nachgewiesen werden können, trug der Beschuldigte mit seinen Aussagen zur Tataufdeckung bei. Der Beschuldigte hat im Verfahren keine Reue gezeigt. Vielmehr machte er immer wieder seine gesundheitlichen Probleme und äussere Umstände für seine Delinquenz verantwortlich. Einsicht in das Unrecht seiner Taten ist bis heute nicht gegeben.

Das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren ist leicht strafmindernd zu berücksichtigen.

c)Strafempfindlichkeit

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine erhöhte Strafempfindlichkeit nur bei aussergewöhnlichen Umständen zu bejahen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1095/2014 vom 24. März 2015 E. 3.3 mit Hinweisen). Vorliegend sind keine aussergewöhnlichen Umstände ersichtlich. Die Strafempfindlichkeit des Beschuldigten ist deshalb als neutral zu beurteilen.

d)Fazit Täterkomponenten

Die Täterkomponenten wirken sich insgesamt leicht strafmindernd aus, weshalb die Strafe um 2 Monate auf 16 Monate zu reduzieren ist.

17. Verfahrensdauer

Gemäss Art. 5 Abs. 1 StPO nehmen die Strafbehörden die Strafverfahren unverzüglich an die Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss.

Das Beschleunigungsgebot (Art. 5 StPO, Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verpflichtet die Behörden, das Strafverfahren voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unnötig über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe im Ungewissen zu lassen. Es gilt für das ganze Verfahren. Welche Verfahrensdauer angemessen ist, hängt von den konkreten Umständen ab, die in ihrer Gesamtheit zu würdigen sind. Dabei ist insbesondere auf die Schwierigkeit und Dringlichkeit der Sache sowie auf das Verhalten von Behörden und Parteien abzustellen. Von den Behörden und Gerichten kann nicht verlangt werden, dass sie sich ständig einem einzigen Fall widmen. Zeiten in denen das Verfahren stillsteht, sind unumgänglich. Wirkt keiner dieser Zeitabschnitte stossend, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 6B_397/2014 vom 28. August 2014 E. 3.3. mit Hinweisen).

Gemäss Art. 48 Bst. e StGB mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbedürfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der Täter sich in dieser Zeit wohl verhalten hat. Diese Bestimmung knüpft an den Gedanken der Verjährung an. Die heilende Kraft der Zeit, die das Strafbedürfnis geringer werden lässt, soll auch berücksichtigt werden können, wenn die Strafverfolgungsverjährung noch nicht eingetreten ist, die Tat aber längere Zeit zurückliegt und der Täter sich in dieser Zeit wohl verhalten hat (Wiprächtiger/Keller in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 40 zu Art. 48 StGB mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist dieser Strafmilderungsgrund in jedem Fall zu beachten, wenn zwei Drittel der Verjährungsfrist verstrichen sind. Der Richter kann diese Zeitspanne unterschreiten, um Art und Schwere der Tat Rechnung zu tragen (BGE 132 IV 1 E. 6.2; bestätigt in BGE 136 IV 117 nicht publizierte E. 6.3.2.).

Vorliegend eröffnete der zuständige Untersuchungsrichter 3 des Untersuchungsrichteramts I Berner Jura-Seeland am 4. September 2008 die Strafverfolgung gegen den Beschuldigten wegen mehrfachen Betrugs und ordnete ein polizeiliches Ermittlungsverfahren an (pag. 1). Mit Beschluss vom 18. Februar 2009 wurde eine Voruntersuchung wegen mehrfachen Betrugs eingeleitet. Sie wurde am 24. September 2009 auf den Tatbestand der Veruntreuung, mehrfach begangen, ausgedehnt (pag. 2). Schliesslich erfolgte mit Verfügung vom 14. Juni 2010 eine Ausdehnung auf die Tatbestände des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage sowie der Nötigung / Erpressung (pag. 3). Am 5. September 2011 erhob der zuständige Staatsanwalt beim Regionalgericht Berner Jura-Seeland Anklage (pag. 540 ff.). Die erstinstanzliche Hauptverhandlung fand am 25. November 2014 statt (pag. 1030 ff.). Das erstinstanzliche Urteil wurde gleichentags mündlich eröffnet (pag. 1045 ff.). Die oberinstanzliche Verhandlung fand am 2. Juni 2016 statt (pag. 1316 ff.).

Die Verfahrensdauer von rund acht Jahren muss als lang bezeichnet werden. Allerdings hat der Beschuldigte das Verfahren auch durch sein eigenes Handeln in die Länge gezogen. Die erstinstanzliche Hauptverhandlung war zunächst für den 10. und 11. Juli 2012 vorgesehen. Nachdem der Beschuldigte am 9. Juli 2012 einen Anwaltswechsel beantragt hatte (pag. 659 f.), wurde die Verhandlung gleichentags abgesetzt (pag. 661 f.). Infolge der bis dahin noch nicht entschiedenen Beschwerde des Beschuldigten betreffend den Anwaltswechsel, musste die auf den 29. August 2012 angesetzte Hauptverhandlung erneut verschoben werden (pag. 741 ff.). Die neu eingesetzte amtliche Verteidigerin stellte in der Folge ein Gesuch um Erstellung eines forensisch-psychiatrischen Gutachtens (pag.762 f.). Dessen Fertigstellung verzögerte sich nicht zuletzt aufgrund des Umstands, dass der Beschuldigte mehrmals nicht zu den vereinbarten Terminen erschienen ist. Eine Verletzung des Beschleunigungsgebots liegt nicht vor.

Der Strafmilderungsgrund von Art. 48 Bst. e StGB kommt vorliegend ebenfalls nicht zur Anwendung. Im Rahmen von Art. 47 StGB ist aber dennoch zu berücksichtigen, dass zwischen der letzten Tat im Juli 2008 und dem oberinstanzlichen Urteil rund acht Jahre vergangen sind. Die Kammer erachtet hierfür eine Strafminderung von 1 Monat auf 15 Monate als angemessen.

18. Strafmass und Strafvollzug

Zusammenfassend erachtet die Kammer für die Schuldsprüche wegen Veruntreuung und mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage in Übereinstimmung mit der Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten als angemessen.

Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Schiebt das Gericht den Vollzug einer Strafe auf, so bestimmt es dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der Strafaufschub die Regel, von der grundsätzlich nur bei ungünstiger Prognose abgewichen werden darf (BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 S. 6).

Der Beschuldigte hat unbeeindruckt vom Vollzug einer langjährigen Freiheitsstrafe einschlägig weiter delinquiert. Er offenbarte damit eine Gleichgültigkeit gegenüber dem Straf- und Vollzugssystem. Glaubhafte Einsicht und aufrichtige Reue scheinen bis heute nicht vorhanden zu sein. Im forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 15. November 2013 wird die Rückfallgefahr beim Beschuldigten als eher hoch beurteilt (pag. 929). Vermögensdelikte seien mit einer mittleren bis hohen Wahrscheinlichkeit zu erwarten (pag. 932).

Andererseits ist aber auch zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte seit den vorliegend zu beurteilenden Straftaten – d.h. seit acht Jahren – nicht mehr straffällig geworden ist. Die beiden Vorstrafen liegen weit zurück. Beim Beschuldigten ist zumindest eine gewisse Stabilisierung seiner persönlichen und finanziellen Situation feststellbar, auch wenn er nach wie vor hohe Schulden aufweist. Sein Alkohol- und Medikamentenkonsum ist rückläufig und er bemüht sich, seinen Tagesablauf zu strukturieren (vgl. pag. 1034 f. Z. 20 ff.). Zudem erhält er heute eine 100%-ige IV-Rente und Ergänzungsleistungen.

Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände erachtet die Kammer die Voraussetzungen für den bedingten Vollzug als erfüllt. Dennoch bestehen mit Blick auf die Ausführungen im forensisch-psychiatrischen Gutachten vom 15. November 2013 gewisse Zweifel an der Legalbewährung des Beschuldigten (vgl. pag. 929; pag. 932), weshalb es sich rechtfertigt, die Probezeit auf vier Jahre festzusetzen.

Gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Strafe mit einer unbedingten Geldstrafe oder mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden. Dadurch soll im Bereich der Massendelinquenz die Möglichkeit geschaffen werden, eine spürbare Sanktion zu verhängen. Die Bestimmung dient vorab dazu, die Schnittstellenproblematik zwischen der Busse (für Übertretungen) und der bedingten Geldstrafe (für Vergehen) zu entschärfen. Im Bereich der leichteren Kriminalität verhilft Art. 42 Abs. 4 StGB zu einer rechtsgleichen Sanktionierung und übernimmt auch Aufgaben der Generalprävention (Urteil des Bundesgerichts 6B_412/2010 vom 19. August 2010 E. 2.2 mit Hinweisen). Darüber hinaus erhöht die Strafenkombination ganz allgemein die Flexibilität des Gerichts bei der Auswahl der Strafart. Sie kommt in Betracht, wenn das Gericht dem Täter den bedingten Vollzug der Freiheitsstrafe gewähren möchte, ihm aber dennoch in gewissen Fällen mit der Auferlegung einer zu bezahlenden Geldstrafe oder Busse einen spürbaren Denkzettel verabreichen möchte. Die Strafenkombination dient hier spezialpräventiven Zwecken (BGE 134 IV 1 E. 4.5.2 S. 8).

Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erfüllt. Bei den Schuldsprüchen wegen Veruntreuung und betrügerischem Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage handelt es sich weder um Massendelikte noch werden sie im untersten Bereich bloss mit einer Busse geahndet. Eine Schnittstellenproblematik liegt nicht vor. Da die Straftaten acht Jahre zurückliegen, ist es vorliegend auch nicht nötig, dem Beschuldigten einen sofort spürbaren Denkzettel zu verpassen. Von der zusätzlichen Ausfällung einer Verbindungsgeldstrafe ist somit Umgang zu nehmen und der Beschuldigte zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten zu verurteilen.

Massnahme

Betreffend die Anordnung einer Massnahme kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 1159; S. 45 der Urteilsbegründung). Der Beschuldigte hat den Tatbeweis erbracht, dass eine Massnahme weder angezeigt noch notwendig ist. Die Parteien stellten an der oberinstanzlichen Verhandlung denn auch keinen Antrag auf Anordnung einer Massnahme (vgl. pag. 1323; pag. 1330 f.).

VI. Kosten und Entschädigung

20. Verfahrenskosten

a)Erstinstanzliches Verfahren

Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird (Art. 426 Abs. 1 StPO).

Angesichts des Ausgangs des oberinstanzlichen Verfahrens ist die erstinstanzliche Verlegung der Verfahrenskosten zu bestätigen. Dem Beschuldigten sind die auf die Schuldsprüche entfallenden erstinstanzlichen Verfahrenskosten (2/3), ausmachend CHF 11‘522.00, aufzuerlegen. Die auf den Freispruch entfallenden Verfahrenskosten (1/3), ausmachend CHF 5‘761.00, werden ausgeschieden und vom Kanton Bern getragen.

b)Oberinstanzliches Verfahren

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO).

Aufgrund des Ausmasses an Obsiegen und Unterliegen rechtfertigt es sich vorliegend, dem Beschuldigten 2/3 der oberinstanzlichen Verfahrenskosten von total CHF 3‘000.00 (Art. 24 Bst. a des Verfahrenskostendekrets [VKD; BSG 161.12]; Richtlinie für die Bemessung der Gerichtsgebühren gemäss Beschluss der Strafabteilungskonferenz vom 24. Januar 2011), ausmachend CHF 2‘000.00, aufzuerlegen. 1/3 der oberinstanzlichen Verfahrenskosten, ausmachend CHF 1‘000.00, wird ausgeschieden und vom Kanton Bern getragen.

21. Entschädigung der amtlichen Verteidigung

Gemäss Art. 135 Abs. 1 StPO wird die amtliche Verteidigung nach dem Anwaltstarif desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde. Art. 135 Abs. 4 StPO bestimmt, dass die beschuldigte Person bei einer Verurteilung zu den Verfahrenskosten dazu verpflichtet ist, (Bst. a) dem Kanton die der amtlichen Verteidigung ausgerichtete Entschädigung zurückzuzahlen und (Bst. b) der Verteidigung die Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar zu erstatten, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.

Die StPO regelt die Entschädigung der amtlichen Verteidigung bei Freispruch bzw. Obsiegen im Rechtsmittelverfahren nicht explizit. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts richtet sich ihre Entschädigung allein nach Art. 135 StPO. Unter Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 Bst. b StPO kann die amtliche Verteidigung von ihrem Mandanten keine weitere Vergütung verlangen. Dass die amtliche Verteidigung bei Verurteilung des Mandanten zu den Verfahrenskosten im Prinzip finanziell besser gestellt wird (weil sie die "Differenz" einfordern kann) als bei Freispruchoder Obsiegen im Rechtsmittelverfahren, wo in der Regel keine Kosten auferlegt werden (und entsprechend die "Differenz" nicht zu erstatten ist), muss als gesetzliche Konsequenz hingenommen werden (BGE 139 IV 261 E. 2.2.1 ff. S. 263 f.).

a)Erstinstanzliches Verfahren

Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten vom 18. Februar 2009 bis 3. September 2012, Fürsprecher S.________(vgl. pag. 507; pag. 714 f.), wurde von der Vorinstanz mit Verfügung vom 17. September 2012 auf insgesamt CHF 6‘306.55 bestimmt (pag. 757 ff.). Mit vorliegendem Urteil gilt es noch über die Nachforderungsrechte gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO zu befinden.

Der Beschuldigte hat dem Kanton Bern 2/3 der ausgerichteten amtlichen Entschädigung von total CHF 6‘306.55, ausmachend CHF 4‘204.35, zurückzuzahlen und Fürsprecher S.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von total CHF 1‘455.80, ausmachend CHF 970.55, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf den Freispruch entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Fürsprecher S.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

Die Entschädigung der amtlichen Verteidigerin des Beschuldigten vom 3. September 2012 bis 16. Januar 2015, Rechtsanwältin I.________ (vgl. pag. 714 f.; pag. 1096), wird für das erstinstanzliche Verfahren gemäss der eingereichten und für noch angemessen erachteten Kostennote vom 25. November 2014 (pag. 1041 ff.) auf insgesamt CHF 15‘370.35 festgesetzt.

Der Beschuldigte hat dem Kanton Bern 2/3 der für das erstinstanzliche Verfahren ausgerichteten amtlichen Entschädigung von insgesamt CHF 15‘370.35, ausmachend CHF 10‘246.90, zurückzuzahlen und Rechtsanwältin I.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von insgesamt CHF 3‘612.60, ausmachend CHF 2‘408.40, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf den Freispruch entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Rechtsanwältin I.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

b)Oberinstanzliches Verfahren

Die Entschädigung der amtlichen Verteidigerin des Beschuldigten vom 3. September 2012 bis 16. Januar 2015, Rechtsanwältin I.________ (vgl. pag. 714 f.; pag. 1096), wird für das oberinstanzliche Verfahren gemäss der eingereichten und für noch angemessen erachteten Kostennote vom 20. April 2015 (pag. 1227 f.) auf insgesamt CHF 1‘043.30 festgesetzt.

Der Beschuldigte hat dem Kanton Bern 2/3 der für das oberinstanzliche Verfahren ausgerichteten amtlichen Entschädigung von insgesamt CHF 1‘043.30, ausmachend CHF 695.55, zurückzuzahlen und Rechtsanwältin I.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von insgesamt CHF 251.10, ausmachend CHF 167.40, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf das Obsiegen entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Rechtsanwältin I.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten ab 16. Januar 2015, Rechtsanwalt B.________ (vgl. pag. 1096), wird für das oberinstanzliche Verfahren gemäss der eingereichten und für angemessen erachteten Kostennote vom 2. Juni 2016 (pag. 1324 ff.) auf insgesamt CHF 7‘361.15 festgesetzt.

Der Beschuldigte hat dem Kanton Bern 2/3 der für das oberinstanzliche Verfahren ausgerichteten amtlichen Entschädigung von insgesamt CHF 7‘361.15, ausmachend CHF 4‘907.45, zurückzuzahlen und Rechtsanwalt B.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von insgesamt CHF 1‘667.25, ausmachend CHF 1‘111.50, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf das Obsiegen entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Rechtsanwalt B.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

VII. Dispositiv

Die 1. Strafkammer erkennt:

I.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland (Einzelgericht) vom 25. November 2014 insofern in Rechtskraft erwachsen ist, als

A.

im Zivilpunkt verfügt wurde:

1. In Anbetracht der unzureichenden Begründung/Bezifferung werden die Zivilklagen der Straf- und Zivilkläger G.________ und D.________ auf den Zivilweg verwiesen (Art. 126 Abs. 2 Bst. b StPO).

2. Es wird festgestellt, dass die anderen Straf- und Zivilkläger keine Forderung geltend gemacht haben.

3. Für den Zivilpunkt werden keine Kosten ausgeschieden.

B.

weiter verfügt wurde:

1. Folgende Gegenstände werden A.________ nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückgegeben:

16 Darlehensverträge betreffend H.________

7 Darlehensverträge betreffend verschiedene Gläubiger

II.

A.________ wird freigesprochen:

von der Anschuldigung der Erpressung, angeblich begangen am 18.06.2008 in St. Gallen und anderswo z.N. von H.________

unter Auferlegung der anteilsmässigen erstinstanzlichen Verfahrenskosten (1/3), ausmachend CHF5‘761.00(ohne Kosten für die amtliche Verteidigung), an den Kanton Bern,

unter Auferlegung der anteilsmässigen oberinstanzlichen Verfahrenskosten (1/3), bestimmt auf CHF1‘000.00(ohne Kosten für die amtliche Verteidigung), an den Kanton Bern,

unter Ausrichtung einer Entschädigung an die amtlichen Verteidiger von A.________ gemäss Ziff. IV. nachfolgend.

III.

A.________ wird schuldig erklärt:

1.der Veruntreuung, begangen in der Zeit vom 18.05.2007-02.10.2007 in St. Gallen und anderswo z.N. von H.________ (Deliktsbetrag: CHF 53‘500.00)

2.desbetrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, mehrfach begangen

2.1. in der Zeit vom 04.06.-07.07.2008 in Biel z.N. von C.________ (Deliktsbetrag: CHF 3‘965.20)

2.2. in der Zeit vom 07.06.-08.07.2008 in Biel z.N. von K.________ (Deliktsbetrag: CHF 3‘488.00)

2.3. in der Zeit vom 11.06.-13.06.2008 in Biel z.N. von H.________ (Deliktsbetrag: CHF 1‘609.50)

2.4. in der Zeit vom 13.06.-02.07.2008 in Biel z.N. von D.________ (Deliktsbetrag: CHF 2‘996.30)

2.5. in der Zeit vom 13.06.-05.07.2008 in Biel z.N. von E.________ (Deliktsbetrag: CHF 2‘906.00)

2.6. in der Zeit vom 14.06.-02.07.2008 in Biel z.N. von L.________ (Deliktsbetrag: CHF 2‘996.10)

2.7. in der Zeit vom 15.06.-05.07.2008 in Biel z.N. von M.________ (Deliktsbetrag: CHF 2‘991.80)

2.8. in der Zeit vom 21.06.-07.07.2008 in Biel z.N. von G.________ (Deliktsbetrag: CHF 1’815.20)

2.9. in der Zeit vom 21.06.-07.07.2008 in Biel z.N. von N.________ (Deliktsbetrag: CHF 1‘806.20)

und in Anwendung der

Art. 40, 42, 44, 47, 49 Abs. 1, 138 Ziff. 1 Abs. 2, 147 Abs. 1 StGB,

Art. 426 Abs. 1, 428 StPO

verurteilt:

1. Zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten.

Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.

2. Zur Bezahlung der auf die Schuldsprüche entfallenden erstinstanzlichen Verfahrenskosten (2/3), ausmachend CHF11‘522.00(ohne Kosten für die amtliche Verteidigung).

3. Zur Bezahlung der anteilsmässigen oberinstanzlichen Verfahrenskosten (2/3), ausmachend CHF 2‘000.00(ohne Kosten für die amtliche Verteidigung).

IV.

Weiter wird verfügt:

Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.________ vom 18.02.2009 bis 03.09.2012, Fürsprecher S.________(vgl. pag. 507; pag. 714 f.), wurde mit Verfügung vom 17.09.2012 wie folgt bestimmt (pag. 757 ff.):

Mit vorliegendem Urteil gilt es noch über die Nachforderungsrechte gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO zu befinden.

A.________ hat dem Kanton Bern 2/3 der ausgerichteten amtlichen Entschädigung von total CHF 6‘306.55, ausmachend CHF 4‘204.35, zurückzuzahlen und Fürsprecher S.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von total CHF 1‘455.80, ausmachend CHF 970.55, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf den Freispruch entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Fürsprecher S.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

2. Die Entschädigung der amtlichen Verteidigerin von A.________ vom 03.09.2012 bis 16.01.2015, Rechtsanwältin I.________(vgl. pag. 714 f.; pag. 1096), wird für das erst- und oberinstanzliche Verfahren wie folgt bestimmt:

Erste Instanz

A.________ hat dem Kanton Bern 2/3 der für das erstinstanzliche Verfahren ausgerichteten amtlichen Entschädigung von insgesamt CHF 15‘370.35, ausmachend CHF10‘246.90, zurückzuzahlen und Rechtsanwältin I.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von insgesamt CHF 3‘612.60, ausmachend CHF 2‘408.40, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf den Freispruch entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Rechtsanwältin I.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

Obere Instanz

A.________ hat dem Kanton Bern 2/3 der für das oberinstanzliche Verfahren ausgerichteten amtlichen Entschädigung von insgesamt CHF 1‘043.30, ausmachend CHF695.55, zurückzuzahlen und Rechtsanwältin I.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von insgesamt CHF 251.10, ausmachend CHF 167.40, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf das Obsiegen entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Rechtsanwältin I.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

3. Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers von A.________ ab 16.01.2015, Rechtsanwalt B.________(vgl. pag. 1096), wird für das oberinstanzliche Verfahren wie folgt bestimmt:

A.________ hat dem Kanton Bern 2/3 der für das oberinstanzliche Verfahren ausgerichteten amtlichen Entschädigung von insgesamt CHF 7‘361.15, ausmachend CHF4‘907.45, zurückzuzahlen und Rechtsanwalt B.________ 2/3 der Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar von insgesamt CHF 1‘667.25, ausmachend CHF 1‘111.50, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 135 Abs. 4 StPO). Für die auf das Obsiegen entfallende amtliche Entschädigung (1/3) besteht weder für den Kanton Bern noch für Rechtsanwalt B.________ ein Rückforderungs- bzw. Nachforderungsrecht.

4. Dem zuständigen Bundesamt wird die vorzeitige Zustimmung zur Löschung des erstellten DNA-Profils (PCN-Nr. 15 522207 66) erteilt (Art. 16 Abs. 1 lit. e i.V.m. 17 Abs. 1 DNA-ProfilG).

5. Der zuständigen Behörde wird die vorzeitige Zustimmung zur Löschung der erfassten biometrischen erkennungsdienstlichen Daten erteilt (Art. 17 Abs. 1 lit. e i.V.m. Art. 19 Abs. 1 Verordnung über die Bearbeitung biometrischer erkennungsdienstlicher Daten).

6. Zu eröffnen:

dem Beschuldigten/Berufungsführer, a.v.d. Rechtsanwalt B.________

der Generalstaatsanwaltschaft/Anschlussberufungsführerin

der Strafklägerin C.________ (mittels Publikation im Amtsblatt)

dem Straf- und Zivilkläger D.________

der Strafklägerin E.________

der Strafklägerin F.________

dem Straf- und Zivilkläger G.________

Fürsprecher S.________

Rechtsanwältin I.________

Mitzuteilen:

der Vorinstanz

der Koordinationsstelle Strafregister (nur Dispositiv)

Bern, 2. Juni 2016 (Ausfertigung: 21. Februar 2017)

Im Namen der 1. Strafkammer Der Präsident: Oberrichter Vicari

Die Gerichtsschreiberin: Suter

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

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