BesetzungOberrichterin Schnell (Präsidentin), Oberrichterin Falkner, Oberrichter J. Bähler
Gerichtsschreiberin Kurt
VerfahrensbeteiligteA.________
a.v.d. Rechtsanwältin B.________
Beschuldigter/Beschwerdeführer
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 3013 Bern
v.d. Staatsanwalt C.________
GegenstandVerlängerung Untersuchungshaft
Strafverfahren wegen Diebstahls, Hausfriedensbruchs, Sachbeschädigung etc.
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonalen Zwangsmassnahmengerichts vom 3. Mai 2019 (KZM 19 513)
Erwägungen:
1. Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) führt eine Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten wegen gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz, das Strassenverkehrsgesetz und das Betäubungsmittelgesetz. Der Beschuldigte wurde am 30. März 2019 festgenommen und mit Entscheid des Kantonalen Zwangsmassnahmengerichts (nachfolgend: Zwangsmassnahmengericht) vom 2. April 2019 bis am 1. Mai 2019 in Untersuchungshaft versetzt. Das Zwangsmassnahmengericht verlängerte am 3. Mai 2019 die Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten um drei Monate, d.h. bis am 1. August 2019. Dagegen reichte der Beschuldigte (nachfolgend: Beschwerdeführer), amtlich vertreten durch Rechtsanwältin B.________, am 5. Mai 2019 Beschwerde ein. Er beantragte die Aufhebung des Entscheides sowie seine unverzügliche Haftentlassung. Das Zwangsmassnahmengericht verzichtete am 8. Mai 2019 – unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid – auf eine Stellungnahme. Am 13. Mai 2019 schloss der mit der Wahrnehmung der staatsanwaltschaftlichen Aufgaben im Beschwerdeverfahren betraute Staatsanwalt C.________ auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Die Eingaben des Zwangsmassnahmengerichts und der Staatsanwaltschaft wurden dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Mai 2019 zugestellt (Eingang bei der amtlichen Verteidigung: 15. Mai 2019).
2. Gemäss Art. 222 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 Bst. c der Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) können Entscheide über die Verlängerung der Untersuchungshaft durch die verhaftete Person mit Beschwerde angefochten werden. Zuständig ist die Beschwerdekammer in Strafsachen (Art. 35 des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 162.11]). Der Beschwerdeführer ist durch die Verlängerung der Untersuchungshaft unmittelbar in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 222 und Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten.
3. Untersuchungshaft ist nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und besondere Haftgründe vorliegen. Unbestritten ist, dass ein Teil der der Strafuntersuchung zugrunde liegenden Tatbestände – unter Vorbehalt der weiteren Voraussetzungen – die Anordnung von Untersuchungshaft rechtfertigen.
4.1 Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts ist nach ständiger Rechtsprechung keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung der betroffenen Person daran vorliegen, die Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt keinen Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen zu. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 f. sowie Urteil des Bundesgerichts 1B_185/2018 vom 8. Mai 2018 E. 3.2). Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 1B_60/2018 vom 22. Februar 2018 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
4.2 Dem Beschwerdeführer wird u.a. vorgeworfen, als Mitglied einer Gruppierung mit weiteren mutmasslich beteiligten Personen, darunter D.________, E.________ sowie F.________ und G.________, an diversen Einbruchdiebstählen bzw. entsprechenden Versuchen, die sich im Zeitraum von Dezember 2018 bis Ende März 2019 in den Kantonen Bern, Freiburg, Zürich, Aargau, Luzern, Waadt und Solothurn ereignet haben sollen, beteiligt gewesen zu sein.
4.3 Aus den Berichtsrapporten vom 31. März und 1. April 2019 der Kantonspolizei Bern und Luzern geht zusammengefasst hervor, dass E.________ sowie F.________ und/oder G.________ als DNA-Spurengeber bei diversen Einbruchdiebstählen identifiziert worden sind. Am 13. Februar 2019 wurde F.________ mit Deliktsgut angehalten und festgenommen. Einen Tag später wurde auch G.________ durch das Grenzwachtkorps angehalten. Im Fahrzeug wurde Deliktsgut festgestellt, welches dem gleichen Diebstahl wie das bei F.________ sichergestellte Deliktsgut zugeordnet werden konnte. Aufgrund der polizeilichen Beobachtungen und Feststellungen besteht der Verdacht, dass die Täterschaft insbesondere aus einer Wohnung an der J.________ (Adresse) in Bern tätig war. Der Beschwerdeführer und seine Freundin H.________ hielten sich zeitgleich mit E.________ an dieser Adresse auf. An dieser Adresse konnte auch mehrfach ein Lieferwagen mit einem Zürcher-Kennzeichen beobachtet werden, der auch schon der Basler Kantonspolizei aufgefallen und der in unmittelbarer Umgebung von drei Einbrüchen in K.________(Ort) festgestellt worden war. Anlässlich einer Kontrolle dieses Fahrzeuges konnten einmal G.________ und der Beschwerdeführer und ein anderes Mal der Beschwerdeführer, D.________ und E.________ als Fahrer bzw. Beifahrer festgestellt werden. In diesem Fahrzeug wurden der Beschwerdeführer, D.________ sowie E.________ schliesslich auch am 30. März 2019 angehalten und in der Folge festgenommen. Im Fahrzeug befand sich eine hohe Anzahl von Münzen. Die Freundin des Beschwerdeführers wurde ebenfalls am 30. März 2019 angehalten. Bei der Kontrolle des von ihr gefahrenen Personenwagens wurden versteckt im Fahrzeug Schmuck sowie Bargeld in der Höhe von CHF 9‘350.00 aufgefunden. Die Auswertung des Mobiltelefons der Freundin ergab, dass ihr der Beschwerdeführer Chatnachrichten mit Fotos von Schmuck und Geld übermittelt hatte. Gemäss Polizeibericht vom 1. April 2019 könnte es sich dabei um Deliktsgut von Einbruchdiebstählen in der Schweiz handeln. Diese Umstände und Zusammenhänge weisen daraufhin, dass der Beschwerdeführer an den Einbruchdiebstählen beteiligt war, zumal auch plausible Erklärungen betreffend seiner Erwerbstätigkeit und der Herkunft des Schmuckes und Geldes fehlen. Die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er über Anibis, Facebook und weitere Webseiten Gebrauchsgegenstände kaufe und verkaufe, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen, konnten bisher nicht belegt oder verifiziert werden. Insbesondere wird der Beschwerdeführer durch die Aussagen von F.________ vom 4. April 2019 schwer belastet. Dieser führt u.a. aus, der Beschwerdeführer habe auch zusammen mit ihnen gestohlen. Er habe sie mit dem Auto zur Gärtnerei gebracht, wo der Einbruchdiebstahl stattgefunden habe. Sie hätten dem Beschwerdeführer das Geld für die Übernachtungsmöglichkeit an der J.________ (Adresse) bezahlen müssen, CHF 1‘500.00 pro Monat (Einvernahmeprotokoll, S. 4, Z. 109 ff., S. 6, Z. 222 ff., vgl. auch S. 16, Z. 709 f., S. 17, Z. 757 f., S. 10, Z. 434 ff.). Die Aussagen von F.________ sind nicht unglaubhaft, zumal er nicht einseitig den Beschwerdeführer belastet, sondern auch sich selber und weitere Personen. Diese Ausgangslage reicht für die Begründung eines dringenden Tatverdachts gegen den Beschwerdeführer aus, zumal sich das Verfahren immer noch am Anfang befindet. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen, wonach die Staatsanwaltschaft den Schmuck und das Geld noch keinem konkreten Diebstahl habe zuordnen können und er noch befragt werden müsse, ob er Miete für die Zimmer an der J.________ (Adresse) von den Mitbeschuldigten verlangt habe, ändern nichts am dringenden Tatverdacht, sondern betreffen weitere, allenfalls noch anstehende Ermittlungshandlungen.
4.4 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, auf die Aussagen von F.________ könne nicht abgestellt werden, da diese aufgrund der Verletzung von Teilnahmerechten nicht zu seinen Lasten verwertet werden könnten, ist ihm Folgendes entgegen zu halten:
Die Frage, ob allenfalls strafprozessuale Beweisverwertungsverbote vorliegen, ist grundsätzlich vom Straf- und nicht vom Haftrichter zu beurteilen. Im Haftprüfungsverfahren reicht es aus, wenn die Verwertbarkeit der Beweismittel, die den Tatverdacht begründen, nicht zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts 1B_409/2017 vom 10. Oktober 2017, E. 3.2 mit Verweis auf 1B_179/2012 vom 13. April 2012 E. 2.4). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht bezüglich Einvernahmen in separat geführten Verfahren kein Anspruch auf Teilnahme (BGE 141 IV 220 E. 4.5; 140 IV 172 E. 1.2.3). Durch eine Verfahrenstrennung geht der beschuldigten Person (bezogen auf Beweiserhebungen der anderen Verfahren) damit das Verwertungsverbot des Art. 147 Abs. 4 StPO verloren, weil sie insoweit keine Verletzung ihres Teilnahmerechtes geltend machen kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_135/2018 vom 22. März 2019 E. 1.2 vgl. dieses Urteil auch zum Folgenden). Zu diesem Schluss kam auch das Zwangsmassnahmengericht. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers hat sich dieses mit der Frage der Beweisverwertbarkeit auseinandergesetzt. Der Beschwerdeführer weist zwar zu Recht daraufhin, dass angesichts der schwer wiegenden prozessualen Konsequenz des Verlusts des in Art. 147 Abs. 4 StPO statuierten Verwertungsverbotes ein strenger Massstab an die gesetzlichen Ausnahmevoraussetzungen einer Verfahrenstrennung anzulegen sei. Das kann aber nicht dazu führen, dass das Zwangsmassnahmengericht oder die Beschwerdekammer im Rahmen des Haftprüfungsverfahrens beurteilt, ob der Grundsatz der Verfahrenseinheit verletzt wurde. F.________ wurde nicht zusammen mit dem Beschwerdeführer und den weiteren Mitbeschuldigten angehalten. Seine Befragung wurde noch vor der Hafteröffnung gegen den Beschwerdeführer vereinbart und erfolgte nur kurz nach der Verhandlung vor dem Zwangsmassnahmengericht im Verfahren gegen den Beschwerdeführer. Es war in diesem Zeitpunkt noch unklar, wie genau der Beschwerdeführer mit F.________ zusammenhängt (vgl. Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vom 13. Mai 2019). Mit Blick darauf scheint es jedenfalls nicht offensichtlich, dass die Staatsanwaltschaft mit der getrennten Verfahrensführung bezweckte, die Teilnahmerechte zu beschneiden.Zudem geht aus der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft hervor, dass die Verfahren in Kürze vereinigt werden und eine parteiöffentliche Befragung von F.________ in den nächsten zwei bis drei Wochen stattfinden wird. Die Verwertbarkeit der Aussagen von F.________ scheint nicht von vorneherein ausgeschlossen.
5. Neben dem dringenden Tatverdacht setzt die Untersuchungshaft einen besonderen Haftgrund im Sinn von Art. 221 Abs. 1 Bst. a-c StPO voraus. Das Zwangsmassnahmengericht stützt sich auf die Fluchtgefahr.
Die Annahme von Fluchtgefahr setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entziehen könnte. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verhältnisse zu berücksichtigen. Es müssen Gründe bestehen, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe ist zwar ein Indiz für Fluchtgefahr, genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Miteinzubeziehen sind die familiären und sozialen Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland. Selbst bei einer befürchteten Reise in ein Land, welches die beschuldigte Person grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (Urteil des Bundesgerichts 1B_348/2018 vom 9. August 2018 E. 6.1).
Der Beschwerdeführer ist rumänischer Staatsangehöriger und in Rumänien aufgewachsen. Drei seiner sieben Geschwister leben in der Schweiz. Seine Eltern und drei weitere Geschwister leben in Rumänien. Die Freundin des Beschwerdeführers sowie sein Kind aus einer früheren Beziehung wohnen ebenfalls in Rumänien. Der Beschwerdeführer spricht rumänisch und italienisch (vgl. delegierte Einvernahme vom 30. März 2019, S. 2, Z. 30). Er verfügt über keinen festen Wohnort in der Schweiz. Seine berufliche Situation ist ungewiss. Zwar behauptet der Beschwerdeführer, er gehe einer legalen selbständigen Erwerbstätigkeit nach. Dies ist aber nicht belegt. Abgesehen davon scheint eine entsprechende Bewilligung nicht vorzuliegen, weshalb gegen den Beschwerdeführer auch ein Verfahren wegen Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz durch Ausübung einer Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung läuft. Sein einziger sozialer/familiärer Kontakt in der Schweiz sind seine Schwester und sein Schwager, die er – gemäss eigenen Angaben – seit sechs Jahren regelmässig besuche (vgl. Protokoll Hafteröffnung vom 30. März 2019, S. 4, N. 97 ff.). Mit Blick darauf weist der Beschwerdeführer nur einen geringen Bezug zur Schweiz auf. Er verfügt über kein gefestigtes Anwesenheitsrecht. In Anbetracht der Tatvorwürfe droht dem Beschwerdeführer im Falle seiner Verurteilung eine empfindliche Freiheitsstrafe und er muss mit einer Landesverweisung rechnen. Damit sind auch seine Perspektiven auf einen längerfristigen Verbleib in der Schweiz schlecht. Dies sowie seine Lebensverhältnisse machen eine Flucht ins Ausland oder ein Untertauchen im Inland als sehr wahrscheinlich. Die Versicherungen des Beschwerdeführers, wonach er sich den Strafbehörden zur Verfügung stelle, ändern daran nichts. Es liegt Fluchtgefahr vor. Bei dieser Ausgangslage kann offen bleiben, ob Kollusionsgefahr besteht.
6. Nach Art. 212 Abs. 2 Bst. c StPO sind freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen aufzuheben, sobald Ersatzmassnahmen nach Art. 237 StPO zum gleichen Ziel führen. Auch ohne entsprechenden Antrag ist zu prüfen, ob eine Haftentlassung gestützt auf ausreichende Ersatzmassnahmen möglich bzw. geboten erscheint (BGE 133 I 27 E. 3.2 [Pra 2007 Nr. 26]). Darüber hinaus hat eine in Haft gehaltene Person gemäss Art. 5 Ziff. 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist abgeurteilt oder während des Verfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Dass eine an sich rechtmässige Haft nicht übermässig lange dauern darf, ergibt sich aus dem Verfassungsrecht der persönlichen Freiheit. Eine übermässige Haft liegt dann vor, wenn die Haft die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Strafe übersteigt (sog. Überhaft; BGE 139 IV 270 E. 3.1).
Ersatzmassnahmen werden nicht beantragt. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern solche geeignet wären, den Beschwerdeführer von einer Flucht abzuhalten. Eine Kaution scheidet bereits in Anbetracht der bescheidenen finanziellen Mittel des Beschwerdeführers aus. Die Ausweis- und Schriftensperre wäre angesichts der rumänischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers von beschränkter Wirkung, da die Schweiz ausländischen Behörden nicht verbieten kann, neue Ausweise auszustellen (Urteil des Bundesgerichts 1B_348/2018 vom 9. August 2018 E. 6.2.5). Die Gefahr von Überhaft wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die angeordnete Dauer von drei Monaten ist bereits mit Blick auf die Vielzahl der zu untersuchenden Delikte und ausstehenden Spurenauswertungen nicht zu beanstanden. Dass die Staatsanwaltschaft nicht gewillt wäre, das Verfahren zügig fortzuführen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Hinsichtlich des vom Zwangsmassnahmengericht bestimmten Endes der Untersuchungshaft (1. August 2019) ist korrigierend festzuhalten, dass bei der Berechnung der Untersuchungshaft der Zeitpunkt der Festnahme massgebend ist. Der Beschwerdeführer wurde am 30. März 2019 festgenommen. Die für drei Monate verlängerte Untersuchungshaft endet folglich am 29. Juli 2019.
Nach dem Gesagten ist die Anordnung von Untersuchungshaft rechtens. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 1‘500.00, dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers des Beschwerdeführers für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren ist am Ende des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht festzusetzen (Art. 135 Abs. 2 StPO).
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
Die Beschwerde wird abgewiesen, verbunden mit der Feststellung, dass die Haft am 29. Juli 2019 endet.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 1‘500.00, trägt der Beschwerdeführer.
Die amtliche Entschädigung für das Beschwerdeverfahren wird am Ende des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft bzw. das urteilende Gericht festgesetzt.
Zu eröffnen:
dem Beschuldigten/Beschwerdeführer, a.v.d. Rechtsanwältin B.________
dem Kantonalen Zwangsmassnahmengericht, Gerichtspräsident I.________
(mit den Akten)
Staatsanwalt C.________, Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland
(mit den Akten)
Mitzuteilen:
der Generalstaatsanwaltschaft
Bern, 21. Mai 2019
Im Namen der Beschwerdekammer in Strafsachen Die Präsidentin: Oberrichterin Schnell
Die Gerichtsschreiberin: Kurt
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung gestellt.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., Art. 78 ff. und Art. 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
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