Einspracheentscheid vom 1. November 2023

200 23 849 EL

KNB/SCC/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 15. November 2024

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident

Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Schwegler

Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero

A.________

Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern

Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 1. November 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Nov. 2024, EL/23/849, Seite 1

Sachverhalt:

A.

Der 1955 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer), ... Staatsangehöriger, reiste am TT. Juni 2012 in die Schweiz ein und verfügt über eine Niederlassungsbewilligung C (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin] act. II 1 f., 6). Im Juli 2023 meldete er sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an zu der ihm seit dem 1. September 2020 ausgerichteten Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV-Rente; act. II 1 f.; Verfügung vom 14. März 2023 [act. II 13]). Auf Nachfrage der AKB reichte der Versicherte weitere Unterlagen ein (act. II 16). Mit Verfügung vom 26. September 2023 lehnte die AKB einen Anspruch des Versicherten auf EL mit der Begründung ab, die Voraussetzung für den Bezug von EL sei bezüglich der Karenzfrist von zehn Jahren für ausländische Staatsangehörige nicht erfüllt, denn der Versicherte halte sich erst seit dem 21. Juli 2023 ununterbrochen in der Schweiz auf (act. II 17). Die hiergegen erhobene Einsprache vom 8. Oktober 2023 (act. II 18) wies die AKB mit Entscheid vom 1. November 2023 ab (act. II 20).

B.

Mit Eingabe vom 30. November 2023 (im Briefkasten des Gerichts: 1. Dezember 2023) erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Er beantragt sinngemäss, es sei der angefochtene Einspracheentscheid der AKB vom 1. November 2023 aufzuheben und ihm seien EL auszurichten. In der Begründung hält er im Wesentlichen fest, seine Arbeit sei der Grund für seine Auslandaufenthalte gewesen. Im Jahr 2023 hätten gesundheitliche Gründe ihm die Rückreise in die Schweiz verunmöglicht. Es könne doch nicht sein, dass aufgrund seiner Arbeit im Ausland die Karenzfrist nicht erfüllt sei.

Mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2024 schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsgegenstand bildet der Einspracheentscheid vom 1. November 2023 (act. II 20). Streitig und zu prüfen ist der EL-Anspruch des Beschwerdeführers ab der Anmeldung im Juli 2023 (act. II 1). Dabei ist insbesondere umstritten, ob der Beschwerdeführer die Karenzfrist von zehn Jahren erfüllt hat. Diesbezüglich ist namentlich zu prüfen, ob die am TT. Juni 2012 (Einreise in die Schweiz) begonnene Karenzfrist bis zum Ablauf am TT. Juni 2022 unterbrochen wurde oder nicht. Mit Blick auf die EL-Anmeldung im Juli 2023 und den massgebenden Sachverhalt bis zum Einspracheentscheid vom 1. November 2023 erfolgt die Prüfung der Karenzfrist bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids.

Ein Entscheid betreffend EL kann im Übrigen in zeitlicher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalenderjahr (bzw. einen Teil davon) Rechtsbeständigkeit entfalten (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 258, 128 V 39 E. 3b S. 41; SVR 2020 EL Nr. 2 S. 2 E. 4.1). Im vorliegenden Verfahren ist nicht zu prüfen, wann – im Fall der Unterbrechung der 10-Jahres-Frist – die Karenzfrist dereinst (frühestens) erfüllt sein wird.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Am 1. Januar 2021 sind die Änderung vom 22. März 2019 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) und die Änderung vom 29. Januar 2020 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) in Kraft getreten. Vorliegend werden ab Juli 2023 EL beantragt, weshalb die neuen, seit dem 1. Januar 2021 gültigen Bestimmungen anwendbar sind. Bestimmungen, die bis zu diesem Zeitpunkt in Kraft waren, werden mit "aArt." zitiert.

2.2 Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Altersrente der AHV beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. a ELG). Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person: a. sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder b. sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält (Art. 4 Abs. 3 ELG). Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 4 Abs. 4 ELG).

2.3 Die Bestimmung von Art. 4 Abs. 3 ELG, welche den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz nach Abs. 1 präzisiert, wurde im Zuge der EL-Reform aus Gründen der Rechtssicherheit und der Rechtsgleichheit neu eingeführt (vgl. BBl 2016 7517), desgleichen Art. 5 Abs. 5 ELG (BBl 2016 5734). Da diese Gesetzesänderungen keinen unmittelbaren Einfluss auf den EL-Anspruch und die Höhe der jährlichen EL haben, kommen sie ab 1. Januar 2021 in jedem Fall zur Anwendung (vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform [KS-R EL], gültig ab 1. Januar 2021, Rz. 1202). Somit sind vorliegend Art. 4 ELG (inkl. Abs. 3) und Art. 5 Abs. 5 ELG in der neuen Fassung massgebend.

2.4 Ausländerinnen und Ausländer haben nur Anspruch auf EL, wenn sie sich rechtmässig in der Schweiz aufhalten. Sie müssen sich zudem unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die EL verlangt wird, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Art. 5 Abs. 1 ELG; in Kraft seit 1. Juli 2018). Für Flüchtlinge, staatenlose Personen und Ausländerinnen und Ausländer, die gestützt auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf ausserordentliche Renten der AHV oder IV hätten, gelten besondere Regeln hinsichtlich der Karenzfrist (Art. 5 Abs. 2 und 3 ELG). Die Karenzfrist beginnt zu laufen, sobald die betreffende Person ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hat. Bei Personen, die ihren Wohnsitz im Ausland aufgegeben haben und sich legal in der Schweiz aufhalten, beginnt die Karenzfrist deshalb ab dem Zeitpunkt zu laufen, ab dem sie der Beitragspflicht in der AHV/IV unterstellt sind (Rz. 2430.01 der Wegleitung über die EL zur AHV und IV [WEL]). Hält sich eine Ausländerin oder ein Ausländer ununterbrochen während mehr als drei Monate oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland auf, so beginnt die Karenzfrist mit der Rückkehr in die Schweiz neu zu laufen (Art. 5 Abs. 5 ELG; in Kraft seit 1. Januar 2021; vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl., 2021, N. 427).

Der Bundesrat bestimmt die Fälle, in denen die Karenzfrist bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird (Art. 5 Abs. 6 ELG; in Kraft seit 1. Januar 2021). Hält sich eine Person während der Dauer der Karenzfrist aus einem Grund nach Art. 1a Abs. 4 ELV (Ausbildung, Krankheit/Unfall, höhere Gewalt) im Ausland auf, so wird die Karenzfrist erst unterbrochen, nachdem die Person den 365. Tag im Ausland verbracht hat (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl., 2021, N. 427).

2.4.1 Als gewöhnlicher Aufenthalt gilt nur die tatsächliche, rechtmässige Anwesenheit in der Schweiz (Rz. 2320.01 WEL). Dieser gilt als unterbrochen, wenn sich eine Person mehr als drei Monate (90 Tage) am Stück oder in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate (90 Tage) im Ausland aufhält (vgl. Rz. 2330.01 WEL). Bei mehreren Auslandaufenthalten im selben Kalenderjahr werden die Auslandaufenthalte tageweise addiert. Bei einem Auslandaufenthalt über den Jahreswechsel werden für die Prüfung, ob im selben Kalenderjahr mehr als 90 Tage im Ausland verbracht wurden, nur die Tage des jeweiligen Kalenderjahres mitgerechnet (Rz. 2330.03 WEL).

2.4.2 Der gewöhnliche Aufenthalt bleibt bei einem Auslandsaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen, wenn wichtige Gründe dafürsprechen (Art. 1a Abs. 1 ELV). Als wichtige Gründe gelten abschliessend: eine Ausbildung, eine Krankheit oder ein Unfall der Bezügerin oder des Bezügers oder einer angehörigen Person nach Art. 29septies des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10), die den Auslandaufenthalt zusammen mit der Bezügerin oder dem Bezüger angetreten hat, wenn dadurch eine Rückkehr in die Schweiz unmöglich ist oder die Verhinderung der Rückkehr in die Schweiz durch höhere Gewalt (Art. 1a Abs. 4 lit. a-c ELV; Rz. 2420.02 WEL). Der wichtige Grund muss während des gesamten Aufenthaltes im Ausland bestehen. Wenn eine Person ihren Auslandaufenthalt fortsetzt, obwohl der wichtige Grund dafür weggefallen ist, gelten die weiteren Aufenthaltstage im Ausland als Auslandaufenthalt ohne wichtigen Grund (Art. 1a Abs. 5 ELV; Rz. 2340.04 WEL).

3.

3.1 Für den Beschwerdeführer, welcher ... Staatsangehöriger ist und am TT. Juni 2012 in die Schweiz einreiste (act. II 6) sowie die Niederlassungsbewilligung C hat (act. II 7), beträgt die Karenzfrist zum Bezug von EL zehn Jahre (vgl. E. 2.2). Gemäss Akten ist unbestritten und erstellt, dass sich der Beschwerdeführer in den folgenden Zeiträumen im Ausland aufhielt (vgl. act. II 8/2, 18/10):

Jahr	Auslandaufenthalte
2014	01.–27.01./14.04.–17.06./26.07.–26.08./09.10.–31.12.
2015	01.01.–19.02./22.03.–31.05./04.06.–08.08./21.09.–19.10.
2016	04.01.–24.02./13.06.–03.08./23.09.–04.10./05.–23.11./15.–31.12.
2017	01.01.–01.02./06.–26.06./07.–19.07./14.09.–08.11.
2018	16.01.–09.04./08.07.–04.09./12.–31.12.
2019	01.–20.01.
2021	28.06.–27.08./15.11.–31.12.
2022	01.–12.01./10.06.–31.08./28.09.–16.11./19.–31.12.
2023	01.–30.01./24.04.–21.07./23.08.–01.10.

Da bei den mehrmaligen Auslandsaufenthalten im Jahr diese tageweise zu addieren und lediglich die Tage des jeweiligen Kalenderjahres mitzurechnen (E. 2.3 [Rz. 2330.03 WEL]) sowie die Tage der Ein- und Ausreise nicht als Auslandsaufenthalt zu berücksichtigen sind (Rz. 2440.02 WEL), hat sich der Beschwerdeführer – mit Blick auf den Zeitraum vom TT. Juni 2012 (Einreise) bis zum TT. Juni 2022 – bereits in den Jahren 2014 bis 2018 und 2021 jeweils pro Jahr während mehr als 90 Tagen im Ausland befunden. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht darlegt (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 2.4) hat er somit vor der EL-Anmeldung im Juli 2023 jeweils die Karenzzeit mehrmals unterbrochen und erfüllt diese bis zum Einspracheentscheid vom 1. November 2023 nicht.

3.2 Zu prüfen ist, ob allfällige wichtige Gründe vorliegen, welche ausnahmsweise eine Erstreckung über die höchstzulässige Dauer von drei Monaten bzw. 90 Tagen ermöglichen (vgl. E. 2.4.2 vorstehend). Die wichtigen Gründe lassen sich gemäss Rechtsprechung auf zwei Kategorien beschränken, einerseits in zwingende krankheits- oder unfallbedingte Ursachen, die namentlich in der Person des Leistungsansprechers selbst liegen, andererseits in die, die auf Tatbestände aus dem Bereich der höheren Gewalt zurückzuführen sind (vgl. BGE 126 V 463 E. 2c S. 465; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 27. August 2008, 8C_98/2008, E. 3.1). Der Beschwerdeführer nannte seine Arbeitstätigkeit als Grund für seine längeren Auslandsaufenthalte (vgl. act. II 5, 8; Beschwerde S. 3 f.). Entgegen seiner Meinung ist dies jedoch kein wichtiger Grund gemäss Art. 1a Abs. 4 ELV. Weitere, nicht in Art. 1a Abs. 4 ELV genannte Gründe für einen Auslandsaufenthalt, der die Karenzfrist von zehn Jahren nicht unterbricht, können nicht berücksichtigt werden, denn die wichtigen Gründe sind in der ELV abschliessend aufgezählt (Rz. 2340.03 WEL). Motive sozialer, familiärer, persönlicher oder beruflicher Art werden nicht als triftig im Sinne der Rechtsprechung anerkannt (vgl. BGE 126 V 463 E. 2c S. 465; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 27. August 2008, 8C_98/2008, E. 3.1). Der Beschwerdeführer hat somit aufgrund seiner zahlreichen Auslandsaufenthalte – wie erwähnt – die Karenzfrist von zehn Jahren mehrmals unterbrochen, womit diese jeweils wieder neu zu laufen begann (E. 2.4 hiervor), so dass er diese anlässlich seiner EL-Anmeldung im Juli 2023 und bis zum massgebenden Zeitpunkt des hier angefochtenen Einspracheentscheids nicht erfüllt hat.

3.3 Nichts an diesem Ergebnis ändert der beschwerdeweise Einwand bezüglich des Auslandaufenthalts vom 24. April bis 21. Juli 2023 (act. II 8). Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei im Mai 2023 hospitalisiert worden (Beschwerde S. 7). Dazu reichte er medizinische Berichte ein, wonach er sich notfallmässig vom 13. bis 17. Mai 2023 wegen starken Erbrechens, Übelkeit und vestibulären Schwindel im Spital "B.________" (...) aufgehalten habe (act. II 3/4). Zudem sei er am 25. Mai 2023 nochmals hospitalisiert worden (act. II 3/5). Es trifft zwar zu, dass der behandelnde Arzt dem Beschwerdeführer ein sechsmonatiges Flugverbot bzw. eine Flugunfähigkeit attestierte (act. II 3/4); dennoch wartete der Beschwerdeführer die sechs Monate nicht ab, sondern kehrte bereits am 21. Juli 2023 wieder in die Schweiz zurück und flog sogar am 1. Oktober 2023 erneut ins Ausland (act. II 18/20). Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass ein behandelnder Arzt ihm wegen den angeblich seit längerem bestehenden gesundheitlichen Beschwerden bereits einmal im November 2019 eine Flugunfähigkeit attestiert hatte (act. II 18/35). Der Beschwerdeführer flog dennoch weiterhin häufig auch längere Strecken (act. II 8). Wie es sich damit verhält, kann vorliegend letztlich offenbleiben. Denn so oder anders hielt sich der Beschwerdeführer nicht während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz auf. Er hat deshalb keinen Anspruch auf EL. Daran ändert nichts, wenn der Beschwerdeführer geltend macht (Beschwerde S. 3 ff.), er habe Wohnsitz in der Schweiz, jedoch befinde sich seine für ihn wichtige Arbeit im Ausland, er habe sein Einkommen versteuert und zudem Sozialabgaben bezahlt. Auch diese Frage muss nicht näher geklärt werden, da – wie dargelegt – diese Umstände nicht geeignet sind, den Unterbruch der Karenzfrist durch Landesabwesenheit zu hemmen. Vielmehr hat er – im Gegensatz zu den Schweizer Staatsangehörigen bzw. den Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU, der EFTA oder des Vereinigten Königreiches, die der Verordnung (EWG) 883/20004 unterstellt sind (Rz. 2410.01 WEL) – für einen Anspruch auf EL als ausländischer Staatsangehöriger die Karenzfristen gemäss Art. 5 ELG zu erfüllen, was vorliegend – wie erwähnt – nicht der Fall ist.

3.4 Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. November 2023 (act. II 20) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG (Umkehrschluss; vgl. BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):

-A.________

-Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen (samt Eingaben des Beschwerdeführers vom 21. Mai, 14. Oktober 2024 und vom 12. November 2024)

-Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Kammerpräsident:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.