Einspracheentscheide vom 3. und 24. März 2021

200 21 244 ALV und

200 21 245 ALV (2)

KNB/COC/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 14. Mai 2021

Verwaltungsrichter Knapp

Gerichtsschreiberin Collatz

A.________

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern

Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheide vom 3. und 24. März 2021

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Mai 2021, ALV/21/244, Seite 1

Sachverhalt:

A.

Die 1971 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich am 9. September 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 50% an und stellte am 5. Oktober 2020 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Akten des Amts für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegegner], Dossier RAV-Region Bern-Mittelland [act. IIA] 199 f.; Akten des AVA, Dossier Arbeitslosenkasse Bern [act. II] 84 ff.).

Mit Schreiben vom 23. Oktober 2020 (act. IIA 154) informierte das AVA die Versicherte darüber, dass für die Zeit vor Beginn des Leistungsbezugs zu wenig Arbeitsbemühungen eingereicht worden seien und gab ihr unter Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Gelegenheit, diese bis am 4. November 2020 nachzureichen oder die ungenügenden Arbeitsbemühungen zu begründen. Ferner wurde die Versicherte gleichentags darauf aufmerksam gemacht, dass sie bislang keinen Nachweis der Arbeitsbemühungen für den Monat September 2020 eingereicht habe (act. IIA 153); sie erhielt – wiederum unter Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen – Gelegenheit, sich bis am 4. November 2020 zum Sachverhalt zu äussern. Nachdem die Versicherte am 2. November 2020 zu beiden Schreiben Stellung genommen hatte (act. IIA 150 f.), verfügte das AVA am 13. November 2020 (act. IIA 143 ff.) wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antragsstellung zehn Einstelltage ab dem 9. September 2020. Im weiteren Verlauf wurde die Versicherte am 18. November 2020 (act. IIA 142) darauf aufmerksam gemacht, dass sie bislang keinen Nachweis der Arbeitsbemühungen für den Monat Oktober 2020 eingereicht habe und es wurde ihr – erneut unter Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen – Gelegenheit gegeben, sich bis am 30. November 2020 zum Sachverhalt zu äussern. Dieser Gelegenheit kam die Versicherte mit E-Mail vom 20. November 2020 (act. IIA 139) nach. Am 26. November 2020 verfügte das AVA wegen erstmalig fehlenden Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit (Kontrollperiode September 2020) sechs Einstelltage ab dem 1. Oktober 2020 (act. IIA 136 ff.). Gleichentags verfügte das AVA wegen zweitmalig fehlenden Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit (Kontrollperiode Oktober 2020) vier Einstelltage ab dem 1. November 2020 (act. IIA 133 ff.).

Die gegen die Verfügung vom 13. November 2020 (act. IIA 143 ff.) erhobene Einsprache (act. IIA 128) wies das AVA mit Entscheid vom 3. März 2021 (act. IIA 59 ff.) ab. In einem weiteren Entscheid vom 24. März 2021 (act. IIA 52 ff.) wies das AVA die gegen die Verfügung vom 26. November 2020 (act. IIA 136 ff.; Kontrollperiode September 2020) erhobene Einsprache (act. IIA 120 f.) ab. Im gleichen Entscheid wurde dagegen die gegen die Verfügung vom 26. November 2020 (act. IIA 133 ff.; Kontrollperiode Oktober 2020) erhobene Einsprache (act. IIA 120 f.) gutgeheissen und die verfügte Sanktion aufgehoben.

B.

Gegen die Einspracheentscheide vom 3. und 24. März 2021 erhob die Versicherte am 31. März 2021 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Entscheide.

Mit Beschwerdeantwort vom 27. April 2021 schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekte bilden die Einspracheentscheide vom 3. März 2021 (act. IIA 59 ff.) und vom 24. März 2021 (act. IIA 52 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin zu Recht wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antragsstellung für zehn Tage resp. wegen erstmalig fehlenden Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit (Kontrollperiode September 2020) für sechs Tage in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

Soweit im angefochtenen Einspracheentscheid vom 24. März 2021 (act. IIA 52 ff.) die gegen die Verfügung vom 26. November 2020 (act. IIA 133 ff.; Kontrollperiode Oktober 2020) erhobene Einsprache gutgeheissen worden ist, erwuchs der Entscheid in Teilrechtskraft (BGE 144 V 354 E. 4.3 S. 358, 119 V 347 E. 1b S. 350; RKUV 1998 U 308 S. 454 E. 2a). Dies bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

1.3 Der Streitwert liegt bei einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung von insgesamt 16 Tagen (vgl. E. 1.2 hiervor) unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungsleistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).

2.2 Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).

2.3 Die versicherte Person muss den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV).

2.4 Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung unterliegt ausschliesslich den spezifischen Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung (nicht Art. 43 Abs. 3 ATSG). Daraus folgt, dass vorbehältlich eines entschuldbaren Grundes eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgesprochen werden kann, wenn die Nachweise der Arbeitsbemühungen nicht innert der Frist des Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise später erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (BGE 139 V 164).

3.

3.1 Bei der Prüfung der Arbeitsbemühungen vor der Anspruchsstellung (vgl. E. 2.2 hiervor) ist praxisgemäss auf die Kündigungsfrist abzustellen, wobei derjenige Zeitpunkt ausschlaggebend ist, in dem die versicherte Person Kenntnis davon hat, dass sie objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE, B314; abrufbar unter <www.arbeit.swiss>). Die Kündigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses (vgl. act. IIA 174 Art. 4) erfolgte durch die Beschwerdeführerin am 12. Mai 2020 unter Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist per 31. August 2020 (act. IIA 182). Anschliessend meldete sie sich am 9. September 2020 beim RAV zur Arbeitsvermittlung an (act. IIA 199 f.), wobei sie ab dem 1. September 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhob (act. II 82, Ziff. 2). Folglich sind vorliegend – wie vom Beschwerdegegner in der Verfügung vom 13. November 2020 (act. IIA 143 ff.) zutreffend festgehalten – die Arbeitsbemühungen zwischen dem 9. Juni und 8. September 2020 massgebend. In dieser Zeit hat die Beschwerdeführerin insgesamt bloss drei Bewerbungen getätigt (act. IIA 183 f.). Weitere Bewerbungen erfolgten unbestrittenermassen nicht. Mit Blick auf die Praxis, wonach durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat als genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528), sind die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin damit im massgebenden Zeitraum von drei Monaten offenkundig ungenügend.

3.2 Als Entschuldigungsgrund für die unterlassenen Arbeitsbemühungen führt die Beschwerdeführerin in erster Linie gesundheitliche Beschwerden an, was nicht überzeugend ist. Ein Arztzeugnis, das in der massgebenden Zeit vom 9. Juni bis 8. September 2020 eine Arbeitsunfähigkeit attestieren würde, findet sich in den Akten nicht und wurde auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht eingereicht. Die Arztzeugnisse von Dr. med. B.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 14. Oktober und 2. November 2020 (act. IIA 148), in welchen eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde, betreffen die Zeit vom 13. Oktober bis 22. November 2020. Daraus kann – wie der Beschwerdegegner zutreffend ausführte (act. IIA 61) – keine Arbeitsunfähigkeit in der hier massgebenden Zeit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit Anfang September 2020 abgeleitet werden. Auch im Bericht vom 18. März 2021 (Beschwerdebeilage [act. I] 9) attestierte Dr. med. B.________, bei welcher die Beschwerdeführerin seit 7. April 2020 in Behandlung ist, keine Arbeitsunfähigkeit für die Zeit von Juni bis Anfang September 2020. Sie bestätigte vielmehr die ab Oktober 2020 attestierte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (S. 2 Ziff. 4). Eine gesundheitlich bedingte Verhinderung von Stellenbewerbungen in den Monaten Juni bis am 8. September 2020 ist damit nicht erstellt. Soweit die Beschwerdeführerin die fehlenden Arbeitsbemühungen zudem mit der vor und während ihrer Kündigungsfrist bestehenden schweren Arbeitssituation begründet (hohe Präsenzzeit von bis zu 26 Stunden, Einzel­einsatz im Doppeldienst, Probleme mit dem Arbeitgeber [Mobbing]; Beschwerde S. 1 f.; vgl. auch act. IIA 120), ändert dies vorliegend nichts. Zwar ist es aufgrund der einlässlichen Schilderungen der Beschwerdeführerin durchaus nachvollziehbar, dass dies eine belastende Zeit für sie darstellte. Diese Belastungen haben sie jedoch nicht davon befreit, sich um eine neue Anstellung zu bemühen. Auch in einer solchen Zeit kann mit Blick auf die in der Arbeitslosenversicherung geltende Schadenminderungspflicht (vgl. E. 2.1 f. hiervor) ein Minimum an Bewerbungen erwartet werden, wobei bloss drei Bewerbungen in drei Monaten mit Blick auf die gesamten Umstände klar ungenügend sind (vgl. E. 3.1 hiervor).

3.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin für ihre fehlenden Arbeitsbemühungen vor Antragsstellung keine überzeugenden Entschuldigungsgründe vorzubringen vermag. Mit dem Beschwerdegegner ist im Ergebnis von ungenügenden Arbeitsbemühungen im massgebenden Beobachtungszeitraum vom 9. Juni bis 8. September 2020 auszugehen. Die Beschwerdeführerin ist damit ihrer Schadenminderungspflicht (E. 2.1 f. hiervor) nur ungenügend nachgekommen, womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt ist.

4.

4.1 Vorliegend ist sodann unbestritten, dass die Beschwerdeführerin für September 2020 überhaupt keine Arbeitsbemühungen eingereicht hat.

4.2 Zu prüfen ist wiederum, ob ein entschuldbarer Grund (vgl. E. 2.3 f. hiervor) für die fehlenden Arbeitsbemühungen gegeben ist. Diesbezüglich macht die Beschwerdeführerin erneut geltend, dass sie gesundheitsbedingt im September 2020 keine Bewerbungen habe tätigen können. Diesen Ausführungen kann vorliegend jedoch nicht gefolgt werden, da für diese Zeit keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist. Eine solche wurde – wie bereits dargelegt (vgl. E. 3.2 hiervor) – erst ab dem 13. Oktober 2020 attestiert (act. IIA 148; act. I 9). Dass bereits vor dem 13. Oktober 2020 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, ist damit – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – nicht ausgewiesen. Der Beschwerdeführerin wäre es damit zumutbar gewesen, trotz der erwähnten gesundheitlichen Probleme Bewerbungen zu tätigen. Auch dass die Beschwerdeführerin vom 21. September bis 3. Oktober 2020 in den Ferien war (act. II 60), stellt keinen entschuldbaren Grund für die fehlenden Arbeitsbemühungen dar, zumal sie vor Ferienbeginn gut drei Wochen Zeit hatte um Bewerbungen zu schreiben. Darüber hinaus verbrachte sie ihre Ferien zuhause (act. II 6), weshalb die Möglichkeit zur Stellensuche in dieser Zeit nicht wesentlich eingeschränkt war.

4.3 Damit ist auch für September 2020 kein entschuldbarer Grund für die fehlenden Arbeitsbemühungen ausgewiesen, womit der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin auch für diese Zeit zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

5.

Zu prüfen bleibt abschliessend die Angemessenheit der verfügten Sanktionen von zehn resp. sechs Einstelltagen.

5.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).

5.2

5.2.1 Vorliegend hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antragsstellung für zehn Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was im mittleren Bereich des leichten Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV), und sich dabei an dem vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) herausgegebenen „Einstellraster“ orientiert (AVIG-Praxis ALE, D79 Ziff. 1.A/3 [ungenügende Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist ab 3-monatiger Kündigungsfrist: 9 - 12 Tage]). Mit Blick auf die gesamten Umstände erscheint das verfügte Einstellmass als angemessen. Dabei hat der Beschwerdegegner die Gesamtsituation durchaus berücksichtigt. Namentlich hat er dem Umstand Rechnung getragen, dass die Beschwerdeführerin in der massgebenden Zeit vom 9. Juni bis 8. September 2020 sowohl gesundheitlich als auch aufgrund von Schwierigkeiten am Arbeitsplatz eine schwierige Zeit durchgemacht hat (act. IIA 61 f.). Ein triftiger Grund für ein richterliches Eingreifen in das Ermessen des Beschwerdegegners ist nicht gegeben, weshalb die verfügte Einstelldauer von zehn Tagen zu bestätigen ist.

5.2.2 Im Zusammenhang mit den fehlenden Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode September 2020 hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin für sechs Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was im unteren Bereich des leichten Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV), und sich dabei ebenfalls an dem vom seco herausgegebenen „Einstellraster“ orientiert (AVIG-Praxis ALE, D79 Ziff. 1.D/1 [erstmals keine Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode: 5 - 9 Tage]). Mit Blick auf die gesamten Umstände und dabei auch auf das frühere Fehlverhalten (vgl. 5.2.1 hiervor) erweist sich das Einstellmass als wohlwollend. Dabei wurden insbesondere die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin ausreichend berücksichtigt (act. IIA 54). Es besteht keine Veranlassung seitens des Gerichts in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen. Damit ist die verfügte Einstelldauer von sechs Tag ebenfalls zu bestätigen.

5.3 Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht nur grundsätzlich, sondern auch in masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden. Die gegen die Einspracheentscheide vom 3. und 24. März 2021 erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

6.

6.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 fbis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

6.2 Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):

-A.________

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst

Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

Der Einzelrichter:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.