200 17 819 IV
ACT/GUA/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. Januar 2018
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Gurtner
A.________
vertreten durch B.________, MLaw C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 21. Juli 2017
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Jan. 2018, IV/17/819, Seite 1
Sachverhalt:
A.
Der … geborene Landwirt A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) bezieht wegen eines am … erlittenen Unfalls (Akten der Invalidenversicherung [act. II] 27 S. 3), der zu einer subtotalen Amputation des Oberschenkels rechts führte (act. II 19 S. 2), seit Mai 2012 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (unangefochten gebliebene Verfügung vom 21. Oktober 2014 [act. II 108]).
B.
Im Rahmen des 2016 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (Akten der Invalidenversicherung [act. IIA] 142) holte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) medizinische Unterlagen ein und veranlasste eine (erneute) berufliche Abklärung (vgl. Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 2. März 2017 [act. IIA] 179). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. IIA 180 und 182) und Einholung einer Stellungnahme des Bereichs Abklärungen (act. IIA 188) setzte die IVB mit Verfügung vom 21. Juli 2017 (act. IIA 192) die Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente herab.
C.
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch B.________, MLaw C.________, am 14. September 2017 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung vom 21. Juli 2017 sei aufzuheben und ihm sei weiterhin eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 61% auszubezahlen. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung zurückzuweisen.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. November 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 21. Juli 2017 (act. IIA 192). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28a Abs. 2 IVG) zunächst anhand eines Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen. Diese ist alsdann im Hinblick auf ihre erwerblichen Auswirkungen noch besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 31, 104 V 135 E. 2c S. 138).
Die ausserordentliche Methode ist keine Untervariante der allgemeinen Methode, da sie in jenen Fällen zur Anwendung gelangt, in welchen selbst eine hypothetische Ermittlung der Erwerbseinkommen nicht möglich ist. Folglich fällt für die erwerbliche Gewichtung ein Einkommensvergleich ausser Betracht. Um die wirtschaftliche Gewichtung vorzunehmen, bietet sich an, den Wert der verschiedenen Betätigungen im Verhältnis zueinander festzustellen und mit der Einschränkung im jeweiligen Tätigkeitsbereich in Beziehung zu setzen. Für die Bemessung des wirtschaftlichen Werts einer Tätigkeit liegt es nahe, von den diesbezüglichen, möglichst einzelfallbezogenen Ansätzen auszugehen; diese könnten etwa bei den branchenspezifischen Berufsverbänden erfragt werden (BGE 128 V 29 E. 4a - c S. 32). Alsdann ist nach der in BGE 128 V 29 E. 4c S. 33 dargelegten Formel vorzugehen.
2.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
2.4.2 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
2.4.3 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).
2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1 Vorab ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt. Zu vergleichen ist der Sachverhalt zur Zeit der rentenzusprechenden Verfügung vom 21. Oktober 2014 (act. II 108) mit demjenigen, der sich bis zur angefochtenen Verfügung vom 21. Juli 2017 (act. IIA 192) entwickelt hat (vgl. E. 2.4.2 hiervor).
Der Verfügung vom 21. Oktober 2014 (act. II 108) lag betreffend einer Tätigkeit als Landwirt eine Arbeitsunfähigkeit von 100% zugrunde. Sowohl die Arbeit mit Tieren als auch Fahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen waren nicht möglich. Eine angepasste Tätigkeit – eine aus kognitiver Sicht einfache und in körperlicher Hinsicht leichte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in vorwiegend sitzender Position – war dem Beschwerdeführer noch zumutbar, wobei jedoch eine Leistungsminderung von mindestens 50% bestand (Abklärungsbericht vom 11. April 2014; act. II 100 S. 5 Ziff. 8 f.). Aktuell wird im Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 2. März 2017 überzeugend ausgeführt, dass der Beschwerdeführer dank grösserer Mechanisierungen – insbesondere dank dem Umbau eines … und der Anschaffung eines …, die im Rahmen der Gewährung von Hilfsmitteln von der Invalidenversicherung finanziert wurden (act. II 110 und act. IIA 152) – wieder vermehrt Arbeiten selber verrichten könne (act. IIA 179 S. 2 unten und 6 oben). Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügungen vom 21. Juli 2017 (act. IIA 192) lagen im Vergleich zum massgebenden Referenzzeitpunkt somit erhebliche Änderungen des Sachverhalts vor. Folglich ist damit – entgegen der Annahme des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 3 Ziff. 3) – ein (erwerblicher) Revisionsgrund erstellt und der Rentenanspruch ist einer allseitig freien Prüfung zu unterziehen (vgl. E. 2.4.3 hiervor).
3.2 Die angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2017 (act. IIA 192) stützt sich massgeblich auf den Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 2. März 2017 (act. IIA 179). Zu prüfen ist, ob dieser Bericht überzeugt.
3.2.1 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Einschränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).
3.2.2 Der Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 2. März 2017 (act. IIA 179) wurde von einer ausreichend qualifizierten Person in Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen und unter Berücksichtigung der Angaben des Beschwerdeführers erstellt. Inhaltlich ist er ausreichend begründet und auf die tatsächlichen Gegebenheiten abgestimmt.
3.2.3 Obwohl der Beschwerdeführer wegen einer Rotatorenmanschettenruptur während einer beschränkten Zeit vollständig arbeitsunfähig gewesen war (vgl. Berichte der Dr. med. D.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 20. August 2016 [act. IIA 160 S. 2 Ziff. 4 und S. 3 Ziff. 11] und Juli 2017 [act. IIA 191]), ist in medizinischer Hinsicht – wie denn auch der Beschwerdeführer selber geltend macht (Beschwerde, S. 3 Ziff. 2) – vom gleichen Sachverhalt, welcher der Verfügung vom 21. Oktober 2014 (act. II 108) zugrunde lag, auszugehen. Aus den im Rentenrevisionsverfahren eingeholten medizinischen Unterlagen geht kein Indiz hervor, das auf eine Veränderung dieses Gesundheitszustandes hindeuten würde. Damit beruht der Abklärungsbericht auf einer genügenden medizinischen Grundlage; weitere Abklärungen erübrigen sich.
3.2.4 Zur Invaliditätsbemessung zog die Beschwerdegegnerin zu Recht weiterhin die ausserordentliche Methode des Einkommensvergleichs heran. Wie bereits 2014 ist es dem Beschwerdeführer aufgrund seiner kognitiven Einschränkungen, welche eine Umschulung und damit eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit ausschliessen, nicht zumutbar, den Betrieb aufzugeben und ein Einkommen als Unselbstständiger zu erzielen (vgl. Bericht des RAD vom 8. April 2014 [act. II 99] und Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 11. April 2014 [act. II 100 S. 2 f. Ziff. 1]; vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 3. November 2015, 8C_413/2015, E. 3.3.1).
3.2.5 Weiter sind die im Abklärungsbericht vom 2. März 2017 angenommenen Einschränkungen (act. IIA 179 S. 6) und deren Auswirkungen im landwirtschaftlichen Betrieb nicht zu beanstanden. Im Vergleich zum Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 11. April 2014 (act. II 100) werden neu die Mechanisierungen (Umbau des Traktors und Mähsitzwagen für den Motormäher) berücksichtigt (act. IIA 179 S. 6 oben), weshalb die Einschränkungen nun geringer ausfallen. Die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage zu den ihm anrechenbaren Arbeitsstunden, die im Landwirtschaftsbetrieb geleistet werden (Beschwerde, S. 3 Ziff. 4), steht nicht im Zusammenhang mit seiner Einschränkung und den noch möglichen Arbeiten, vielmehr geht es darum, wie viel Zeit dem Beschwerdeführer für die Erledigung dieser Tätigkeiten zur Verfügung steht; dabei kann er aufgrund der erhöhten Mechanisierung mehr Aufgaben erledigen (act. II 179 S. 2 Ziff. 1.1 und S. 6 oben).
3.2.6 Der durch den Betätigungsvergleich festgestellte Umfang der leidensbedingten Behinderung ist sodann im Hinblick auf die erwerblichen Auswirkungen zu gewichten, indem für jede Tätigkeit ein branchenüblicher Lohnansatz angewandt wird (vgl. E. 2.3 hiervor und Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand: 1. Januar 2017, Rz. 3105). Die Beschwerdegegnerin gewichtete die einzelnen Einschränkungen gemäss Abklärungsbericht vom 2. März 2017 jeweils nicht mit unterschiedlichen Werten (vgl. dazu: Thomas Ackermann, Die Bemessung des Invaliditätsgrades, in Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2012, S. 53 f.), sondern stellt – sowohl beim Validen- wie beim Invalideneinkommen – für alle Tätigkeiten auf den gleichen statistischen Lohn ab (act. IIA 179 S. 10). Da es sich hier um einen Landwirtschafts- und nicht um einen Gewerbebetrieb handelt, ist die jeweils gleiche Gewichtung nicht zu beanstanden, werden doch die entsprechenden unterschiedlichen Tätigkeiten jeweils nicht von unterschiedlichen Fachkräften, sondern in der Regel von landwirtschaftlichen Generalisten ausgeführt. Damit überzeugt der daraus ermittelte Invaliditätsgrad von 41% (act. IIA 179 S. 10 resp. 192 S. 1; vgl. denn auch die Tabelle der IV-Stelle Bern für die ausserordentliche Methode in Ackermann, a.a.O., S. 64). Dieser ist aufgrund der einheitlichen erwerblichen Gewichtung aller Tätigkeiten sowohl mit als auch ohne Behinderung und den deshalb auf gleichen Zahlen beruhenden Vergleichseinkommen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2) mit der festgestellten behinderungsbedingten Einschränkung (act. IIA 179 S. 6 unten) identisch. In der Folge erbringt der Abklärungsbericht vom 2. März 2017 (act. IIA 179) vollen Beweis und es besteht ein Invaliditätsgrad von 41%, was zum Anspruch auf eine Viertelsrente führt.
3.3 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Rentenherabsetzung ab 1. September 2017 ist demnach nicht zu beanstanden (act. IIA 192 S. 1 und 193 S. 1).
3.4 Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin die mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 zugesprochene Dreiviertelsrente (act. II 108 S. 2) zu Recht auf eine Viertelsrente herabgesetzt. Die Verfügung vom 21. Juli 2017 (act. IIA 192) ist nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnommen.
4.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
IV-Stelle Bern
Der Kammerpräsident:Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.