Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2017

200 17 1027 EL

SCP/FLS/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 27. Februar 2018

Verwaltungsrichter Schütz

Gerichtsschreiberin Flückiger

A.________

vertreten durch B.________, C.________

Beschwerdeführerin

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern

Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern

Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Feb. 2018, EL/17/1027, Seite 1

Sachverhalt:

A.

Die 1947 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) bezog seit Januar bzw. Februar 2008 nebst einer Teilaltersrente von Fr. 4‘700.40 (12 x Fr. 391.70) eine Überbrückungsrente in der Höhe von Fr. 5‘869.95 (12 x Fr. 489.15) von der Pensionskasse D.________ (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 45). Mit Erreichen des AHV-Alters am 29. Juli 2011 erfolgte ihre Pensionierung am 31. Juli 2011. Gemäss Rentenmeldung vom 20. Juli 2011 wurde die jährliche Altersrente der Versicherten von der Pensionskasse D.________ ab 1. August 2011 auf Fr. 9‘664.80 (12 x Fr. 805.40) festgesetzt (AB 14 und 46).

Am 9. August 2011 meldete sich die Versicherte über die AHV-Zweigstelle ... – unter Beilage der Rentenmeldung der Pensionskasse D.________ vom 20. Juli 2011 (AB 14) – zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer AHV-Rente an (AB 1). Gestützt darauf wurden der Versicherten mit Verfügung vom 9. November 2011 (AB 22) ab August 2011 monatliche Ergänzungsleistungen von Fr. 462.– und in der Folge jährlich variierend auf der Grundlage der jeweiligen Ausgabenberechnung zugesprochen (vgl. AB 23, 24, 25 und 27).

Im Rahmen einer im August 2015 eingeleiteten periodischen Revision (AB 31 und 32) wurde der EL-Anspruch der Versicherten durch die AKB rückwirkend neu geprüft. Am 9. Oktober 2015 verfügte die AKB entsprechend die Rückerstattung von total Fr. 15‘480.– (Fr. 14‘088.– [AB 53 S. 2] + Fr. 1‘392.– [AB 55 S. 2]) für zu viel ausgerichtete EL während der Periode vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 resp. vom 1. Januar 2015 bis 31. August 2015. Die Rückforderung wurde mit der höheren effektiv ausbezahlten BVG-Altersrente – für das Jahr 2011 Fr. 12‘272.90 (AB 43) und für die Jahre 2012 bis 2015 jeweils Fr. 14‘365.20 (AB 124, 126, 127 und 128) – begründet.

Mit weiteren Verfügungen vom 9. und 16. Oktober 2015, verneinte die AKB ab dem 1. Oktober 2015 (AB 66 - 67) resp. 1. November 2015 (AB 59 – 60) den Anspruch auf weitere EL jeweils wegen eines Einnahmeüberschusses.

B.

Am 5. November 2015 (AB 129) reichte die Versicherte, vertreten durch die B.________, E.________, Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügungen vom 9. Oktober 2015 (AB 53 und 55) ein und stellte gleichzeitig ein Erlassgesuch.

Die Einsprache gegen die Rückerstattungsverfügungen vom 9. Oktober 2015 (AB 53 und 55) wurde von der AKB mit Entscheid vom 17. November 2015 (AB 133) abgewiesen. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

Am 15. September 2016 (AB 135) wies die AKB das Erlassgesuch mit der Begründung ab, die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens sei unter den gegebenen Umständen nicht erfüllt, da nicht nur eine leichte Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die hiergegen erhobene Einsprache vom 10. Oktober 2016 (AB 149) wies die AKB mit Entscheid vom 26. Oktober 2017 (AB 168) ab.

C.

Dagegen erhob die Versicherte – weiterhin vertreten durch die B.________, C.________, – mit Eingabe vom 24. November 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Sie beantragt sinngemäss die Gutheissung der Beschwerde und die Aufhebung des negativen Erlassentscheids vom 15. Oktober (richtig: September) 2016. Zur Begründung macht sie geltend, die Leistungen in gutem Glauben empfangen zu haben und die Rückforderung bedeute für sie eine unzumutbare Härte.

Mit Beschwerdeantwort vom 18. Dezember 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2017 (AB 168) betreffend den Erlassentscheid vom 15. September 2016 (AB 135). Streitig und zu prüfen ist einzig der Erlass der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Rückforderung im Betrag von insgesamt Fr. 15‘480.– (AB 53 S. 2 und 55 S. 2).

1.3 Der Streitwert liegt bei einem beantragten Erlass von Fr. 15‘480.– unter Fr. 20‘000.–, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

2.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).

2.3 Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gutgläubig. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grundsätze gelten gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts (BGE 120 V 319 E. 10a S. 335).

Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlassvoraussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220).

2.4 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Für den Bereich der EL wird die Meldepflicht durch Art. 24 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) präzisiert.

Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1). Die versicherte Person hat der ihr obliegenden Meldepflicht persönlich nachzukommen (SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5b). Allfällige Fehler eines Vertreters oder einer Hilfsperson, deren Dienste die versicherte Person für die Erfüllung ihrer Auskunfts- oder Meldepflicht in Anspruch nimmt, hat sie sich grundsätzlich anrechnen zu lassen (BGE 112 V 97 E. 3b S. 104; ARV 1992 S. 103 E. 2b).

3.

3.1 Aufgrund der Akten steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin die seit August 2011 monatlich ausbezahlten EL auf der Basis einer Altersrente in der Höhe von Fr. 805.40 (Fr. 9‘664.80 : 12) berechnet hat, die Beschwerdeführerin dagegen seit August 2011 (Zeitpunkt der Pensionierung) höhere Rentenleistungen der Pensionskasse D.________ von monatlich Fr. 1‘197.10, resultierend aus den Teilrenten von Fr. 391.70 (AB 45) und Fr. 805.40 (AB 14), bezog. Die Beschwerdeführerin hat diesen Umstand nicht gemeldet, weshalb eine Meldepflichtverletzung vorliegt. Weiter geht aus den Akten hervor, dass mit der revisionsweisen Neuberechnung der EL (vgl. AB 31) die anrechenbaren Einnahmen der Beschwerdeführerin ihre anerkannten Ausgaben in der Zeit vom 1. Januar 2012 bis 31. August 2015 überstiegen haben (vgl. E. 2.1 hiervor) und deshalb die Beschwerdegegnerin mit den Rückerstattungsverfügungen vom 9. Oktober 2015 (AB 53 und 55) die zu viel ausgerichteten EL im Umfang von insgesamt Fr. 15‘480.– zurückforderte (vgl. E. 2.2 vorstehend).

3.2 Wie in E. 1.2 hiervor bereits festgehalten, ist nachfolgend einzig der Anspruch auf Erlass der Rückforderung der zu viel ausbezahlten EL zu prüfen und dabei insbesondere, ob die Beschwerdeführerin die EL in gutem Glauben empfangen hat.

Zu prüfen ist dabei zunächst, ob das Fehlverhalten der Beschwerdeführerin (die Meldepflichtverletzung) lediglich als eine leichte Fahrlässigkeit zu betrachten ist, womit die Gutgläubigkeit bejaht werden könnte, oder ob die Unterlassung einer sofortigen Mitteilung als grobfahrlässig einzustufen ist, was eine Gutgläubigkeit ausschlösse (vgl. E. 2.3 hiervor). Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (Entscheid des BGer vom 26. November 2008, 8C_759/2008, E. 3.5; BGE 138 V 218 E. 4 S. 221).

3.3 Bei gebotener Aufmerksamkeit hätte die Beschwerdeführerin erkennen müssen, dass die Berechnung der EL auf unzutreffenden Angaben bzw. Annahmen der Beschwerdegegnerin beruht und diese über diesen Umstand in Kenntnis zu setzen war. Die Beschwerdeführerin wurde mehrfach auf die Meldepflicht aufmerksam gemacht. So enthielt bereits die Anmeldung zum Bezug von EL zur AHV/IV vom 9. August 2011 (AB 1) einen Hinweis, dass jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen umgehend und unaufgefordert der AHV-Zweigstelle zu melden sei. Dass sie diesen Hinweis zur Kenntnis genommen hat, hat sie mit ihrer Unterschrift bestätigt (AB 1). Sodann wurde sie in der Verfügung vom 9. November 2011 insbesondere auch hinsichtlich der Erhöhung von Renten (vgl. AB 22 S. 3 Ziff. 8) an die ihr obliegende Meldepflicht erinnert. Die Hinweise auf die Meldepflicht waren jeweils eindeutig und unmissverständlich. Auch die der Beschwerdeführerin jährlich im Januar zugestellten Rentenausweise für die Steuererklärung hätten Anlass genug gegeben, um die Beschwerdegegnerin jeweils (umgehend) über die unzutreffenden Annahmen in der EL-Berechnung zu informieren. Weiter versteht sich von selbst, dass die höhere effektiv ausbezahlte Altersrente der Pensionskasse D.________ einen Einfluss auf die Höhe der auszurichtenden EL hat bzw. den Anspruch auf EL grundsätzlich als Ganzes beschlagen kann (vgl. E. 2.1 hiervor). Insofern ist der Beschwerdeführerin aufgrund der unterlassenen unverzüglichen Mitteilung für den hier interessierenden Zeitraum eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung vorzuwerfen, welche einen gutgläubigen Leistungsbezug ausschliesst (vgl. E. 2.3 hiervor).

3.4 Es mag zwar zutreffen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der EL-Anmeldung aufgrund der Rentenfestsetzung der Pensionskasse D.________ vom 20. Juli 2011 (AB 14) noch annehmen durfte, dass die Teilaltersrente (Fr. 391.70) – und die Überbrückungsrente (Fr. 489.15) – durch die Altersrente von Fr. 805.40 abgelöst resp. ersetzt werde. Insofern geht denn aus dieser Rentenmeldung auch hervor, dass in der Rubrik „Zusatzleistungen / Überbrückungsrente“ der Betrag von Fr. 0.– eingesetzt und die gesamte Jahresrente mit Fr. 9‘664.80 (12 x Fr. 805.40) angegeben wurde. Allerdings ergab sich für die Beschwerdeführerin bereits mit der Rentenzahlung für den Monat August 2011 von Fr. 1‘197.10 und spätestens aus dem Rentenausweis für das Jahr 2011 vom Januar 2012 (AB 43), dass sie ab August 2011 höhere Rentenleistungen erhalten hat. Aus Letzterem ergibt sich denn auch, dass ihr in der Zeit ab August 2011 Altersleistungen in der Höhe von monatlich Fr. 1‘197.10 ausgerichtet wurden, mithin die bis Ende Juli 2011 laufende Teilaltersrente von monatlich Fr. 391.70 (AB 45) um Fr. 805.40 (AB 14) auf total Fr. 1‘197.10 aufgestockt wurde (Fr. 2‘741.90 [Fr. 391.70 x 7] + Fr. 5‘985.50 [Fr. 1‘197.10 x 5] = Fr. 8‘727.40).

Indem die Beschwerdeführerin somit – entgegen der Mitteilung vom 20. Juli 2011 (AB 14) – von der Pensionskasse D.________ ab August 2011 monatlich Fr. 1‘197.10 statt die angezeigten Fr. 805.40 (AB 14) ausgerichtet erhielt, musste ihr aufgrund des tatsächlichen Rentenbezugs spätestens im Zeitpunkt der Überprüfung der EL-Verfügung vom 9. November 2011 (AB 22) bewusst gewesen sein, dass die EL-Berechnung (vgl. AB 21) auf unzutreffenden Angaben bzw. Annahmen beruht. Sie war deshalb verpflichtet die Beschwerdegegnerin auf diesen Umstand hinzuweisen, was sie nachweislich nicht getan hat.

3.5 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass der AHV-Zweigstelle ... – welche sie beim EL-Antrag unterstütze – einen Fehler beim Ausfüllen der EL-Anmeldung unterlaufen sei, weil sie die Beschwerdeführerin nicht danach gefragt habe, ob sie bereits eine Teilrente beziehen würde, vermag sie daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten (vgl. Beschwerde vom 24. November 2017 S. 2). Abgesehen davon, dass die AHV-Zweigstelle ... aufgrund des ihr eingereichten Briefes vom 20. Juli 2011 (AB 14) nicht davon ausgehen musste (und konnte), dass die Beschwerdeführerin ab August 2011 eine höhere Rente beziehen würde, ist es nicht Aufgabe der EL-Behörden, in jedem einzelnen Fall nach sich nachträglich verändernden Tatsachen – wie beispielsweise einem zusätzlichen Einkommen – zu forschen. Hierfür ist die Behörde schon aus Praktikabilitätsgründen auf die Mitwirkung der versicherten Person angewiesen: Zwar nimmt der Versicherungsträger und somit vorliegend auch die AHV-Zweigstelle ... – als organisatorischen Teil der Beschwerdegegnerin – die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2). Die Mitwirkungspflicht einer Partei erstreckt sich denn auch insbesondere auf Tatsachen, welche diese besser kennt als die Verwaltung und welche diese ohne Mitwirkung der Betroffenen gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben kann (SVR 2013 UV Nr. 6 S. 22 E. 5.2). Für die Berechnung eines allfälligen EL-Anspruchs ist zudem nicht nur der (neue) Rentenanspruch im Grundsatz, sondern die konkrete betragliche Höhe der entsprechenden Einnahme von massgebender Bedeutung (vgl. Art. 9 Abs. 1 ELG). Es ist Sache der Beschwerdeführerin diese mitzuteilen resp. jede Veränderung in den Berechnungspositionen den EL-Behörden zu melden.

3.6 Auch der in der Beschwerde vorgebrachte Einwand, die Beschwerdeführerin sei sich keiner Schuld bewusst (S. 2), führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Vorzunehmen ist eine objektive Beurteilung und das fehlende subjektive Unrechtsbewusstsein führt nicht bereits zur Bejahung des guten Glaubens (vgl. E. 2.3 hiervor). Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe der AHV-Zweigstelle ... als „zuständige Amtsstelle“ vertraut und deshalb den Antrag ohne Überprüfung der Zahlen unterschrieben, ist sie darauf hinzuweisen, dass die ihr vorwerfbare Pflichtverletzung nicht hinsichtlich falscher Angaben im Zeitpunkt der Anmeldung, sondern im Nachhinein, in der Nichtmeldung eines tatsächlich höheren Rentenbezugs begründet liegt.

Schliesslich ändert an der vorstehenden Beurteilung auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdeführerin geltend macht, die – jeweils mit den korrekten Zahlen eingereichte – Steuererklärung nicht selber ausgefüllt zu haben (Beschwerde vom 24. November 2017 S. 2), hätte sie doch ihre Meldepflicht gegenüber den EL- und nicht gegenüber den Steuerbehörden zu erfüllen.

3.7 Nach dem Ausgeführten hat die Beschwerdegegnerin die Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin zu Recht verneint. Da die Erlassvoraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ erfüllt sein müssen (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 30. März 2011, 9C_4/2011, E. 1.3) kann die Frage, ob die Rückerstattung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte bedeuten würde, offen gelassen werden. Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 26. Oktober 2017 (AB 168) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Ebenso hat die Beschwerdegegnerin als öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons Bern (Art. 61 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10] i.V.m. Art. 21 Abs. 2 ELG und Art. 8 EG ELG) – trotz ihres Obsiegens – keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz (Art. 104 Abs. 3 VRPG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):

-B.________ z.H. der Beschwerdeführerin

-Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen

-Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.