Einspracheentscheid vom 7. August 2015

200 15 775 EL

SCP/SCM/OGM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 11.Dezember 2015

Verwaltungsrichter Schütz

Gerichtsschreiberin Schädeli

A.________

vertreten durch B.________

Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern

Beschwerdegegnerin

in Sachen

C.________

betreffend Einspracheentscheid vom 7. August 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2015, EL/15/775, Seite 1

Sachverhalt:

A.

C.________ (geboren 2003), Kind des 1969 geborenen A.________ (Beschwerdeführer) und der 1972 geborenen D.________, wurde am 4. März 2015 durch seinen Beistand B.________, bei der AHV-Zweigstelle ... zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) angemeldet (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Dazu wurden verschiedene Unterlagen eingereicht, woraus unter anderem ersichtlich ist, dass D.________ seit dem 1. Januar 2013 Anspruch auf eine Invaliden- und eine Invalidenkinderrente hat (AB 18). Die ebenfalls eingereichte Vereinbarung über den Wohnort/Obhut, den persönlichen Verkehr, wichtige Entscheidungen und den Unterhalt vom 6. bzw. 9. Januar 2015 (Unterhaltsvereinbarung; AB 31) wurde mit Präsidialentscheid vom 30. Januar 2015 (AB 30) durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Oberland West genehmigt. Darin stellen die Eltern fest, dass die Obhut über das Kind zurzeit dem Vater zustehe und die der Mutter ausgerichtete IV-Kinderrente somit ihm auszubezahlen sei. Weiter verpflichtet sich der Vater, sollte sich die Situation verändern und das Kind in der Obhut der Mutter leben, zur Zahlung von monatlichen, indexierten Unterhaltsbeiträgen in der Höhe von Fr. 967.--.

Mit drei Verfügungen vom 7. Juli 2015 (AB 32 - 37) verneinte die AKB einen Anspruch auf EL ab dem 1. Januar 2013. Die dagegen erhobene Einsprache (AB 40) wies die AKB mit Entscheid vom 7. August 2015 (AB 41) ab.

B.

Hiergegen erhob der Beistand von C.________, B.________, am 7. September 2015 Beschwerde. Sinngemäss beantragt er in Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsakts seien bei der Berechnung der EL die familienrechtlichen Unterhaltsbeiträge von jährlich Fr. 11'604.-- nicht zu berücksichtigen.

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2015 die Abweisung der Beschwerde.

Mit Eingabe vom 21. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer aufforderungsgemäss – innert der vom Instruktionsrichter verlängerten Frist – eine Vertretungsvollmacht ein.

Mit prozessleitender Verfügung vom 4. November 2015 stellte der Instruktionsrichter fest, dass das Kind C.________ selber nicht rentenberechtigt sei, jedoch der Kindsvater gestützt auf die Unterhaltsvereinbarung zur Geltendmachung des Leistungsanspruchs berechtigt sei und folglich im vorliegenden Verfahren neu als Beschwerdeführer gelte.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 7. August 2015 (AB 41), mit welchem in Bestätigung der Verfügungen vom 7. Juli 2015 (AB 32 - 37), für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013, vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 sowie vom 1. Januar 2015 bis auf weiteres der Anspruch auf EL wegen eines Einnahmenüberschusses abgelehnt wurde.

1.3 Eine Verfügung über EL kann in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für ein Kalenderjahr entfalten (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41). Bei den hier umstrittenen familienrechtlichen, jährlichen, indexierten Unterhaltsbeiträgen des Beschwerdeführers in der Höhe von Fr. 11'604.-- (AB 31) fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

2.2 Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurechnen, gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt (BGE 139 V 574 E. 3.3.3 S. 578).

Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Einkünfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören ferner die Renten, familienrechtliche Unterhaltsbeiträge sowie insbesondere die Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. d sowie g und h ELG).

2.3 EL werden ausgerichtet, um Bezügerinnen und Bezügern von Renten der AHV und IV das Existenzminimum zu gewährleisten, ohne dass die Versicherten Sozialhilfe beziehen müssen (vgl. Art. 112 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 112a der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Mit den Leistungen gemäss ELG soll somit der gegenwärtige Grundbedarf, sollen die laufenden Lebensbedürfnisse gedeckt werden (BGE 130 V 185 E. 4.3.3 S. 188).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, bei den anrechenbaren Einnahmen würden die in der Unterhaltsvereinbarung (AB 31) festgesetzten, durch ihn zu leistenden Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 11'604.-- zu Unrecht berücksichtigt. Diese seien nur bei einer Veränderung der Verhältnisse geschuldet, nämlich für den Fall, dass das Kind wieder in der Obhut der Mutter lebe. Da die Obhut über das Kind momentan ihm zustehe, leiste er einen Teil seines Unterhalts bereits durch Pflege und Erziehung und müsse zudem für sämtliche anfallenden Kosten seines Sohnes aufkommen, welche durch die IV-Kinderrente nicht gedeckt werden könnten (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. 3).

3.2

3.2.1 Der Beschwerdeführer verkennt bei seiner Argumentation, dass die Eltern, mithin Vater und Mutter, gemäss Art. 276 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) unterhaltspflichtig sind, und zwar solidarisch und persönlich nach Massgabe ihrer Leistungsfähigkeit. Sämtliches Einkommen (auch Vermögenserträge) der Eltern ist bei der konkreten Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen (vgl. Roelli/Meuli-Lehni, Personen- und Familienrecht inkl. Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Art. 1-456 ZGB, in Breitschmid/Rumo-Jungo [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2. Aufl. 2012, Art. 276 N. 2). Die Unterhaltspflicht der Eltern kann je nach Umständen durch Natural- oder Geldleistungen erfüllt werden, bei fehlender Obhut indes einzig durch Geldleistungen. Obhutsberechtigte erfüllen ihre Unterhaltspflicht regelmässig durch Natural- und Geldleistungen (vgl. Roelli/Meuli-Lehni, a.a.O., Art. 276 N. 5). Die Geldzahlungspflicht gemäss Art. 285 Abs. 1 ZGB muss unter anderem der Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen. Diese bildet daher eine wesentliche Grundlage der Bemessung des Unterhaltsbeitrages. Sie ist für den oder die beitragspflichtigen Eltern festzustellen, aber auch für den Elternteil, dem die Obhut zusteht. Die Leistungsfähigkeit ist als das nach Deckung des notwendigen Eigenbedarfs verbleibende wirtschaftliche Potential zu verstehen (vgl. Cyril Hegnauer, in Berner Kommentar, 1997, Art. 285 N. 51). Fehlt ein Überschuss, kann kein Unterhaltsbeitrag festgesetzt werden. Der Pflichtige ist nicht verpflichtet sich zu verschulden. Für den fehlenden Beitrag hat der andere Elternteil aufzukommen (vgl. Evelyne Gmünder, in Kren Kostkiewicz/Nobel/Schwa-nder/Wolf [Hrsg.], ZGB Kommentar Schweizerisches Zivilgesetzbuch, 2. Aufl. 2011, Art. 285 N. 4).

Unbestritten ist, dass die Kindsmutter aufgrund eines fehlenden Überschusses keinen Unterhaltsbeitrag leisten kann (vgl. AB 40). Mit der Unterhaltsvereinbarung (AB 31) wurde die Drittauszahlung der IV-Kinderrente an den Beschwerdeführer geregelt. Dieses Vorgehen entspricht der herrschenden Lehre, welche die Auffassung vertritt, dass der im Genuss einer IV-Kinderrente stehende Elternteil diese selbst dann ungeschmälert dem Kind bzw. dem gesetzlichen Vertreter zu überweisen hat, wenn er aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit nicht zu einem Unterhaltsbeitrag zugunsten des Kindes verhalten werden kann (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 12. Oktober 2006, 5P_346/2006, E. 3.3).

3.2.2 Der Beschwerdeführer hat in seiner Beschwerde korrekt festgehalten (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. 3), dass der in der Unterhaltsvereinbarung festgesetzte Unterhaltsbeitrag in der vorliegend gegebenen Konstellation, in der das Kind in der Obhut des Vaters lebt, nicht geschuldet ist. Daraus folgt, dass die obgenannte Unterhaltsregelung keine Anwendung findet und die Beschwerdegegnerin den Unterhaltsbeitrag bei der EL-Berechnung (AB 32, 34, 36) einnahmeseitig zu Unrecht berücksichtigt hat.

Gemäss Bundesgericht sind die EL gegenüber familienrechtlichen Unterhaltspflichten von subsidiärer Bedeutung (vgl. BGE 100 V 48 E. 1.b S. 50), weshalb der Beschwerdeführer nach den Ausführungen in Erwägung 3.2.1 hiervor dennoch gehalten ist im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit für den nicht gedeckten Unterhalt aufzukommen. Er kommt denn auch bereits mit Naturalleistungen für den Unterhalt seines Kindes auf. Eine solche Pflicht scheint der Beschwerdeführer auch zu anerkennen, wenn er geltend macht, die Beschwerdegegnerin verkenne, dass er für sämtliche Kosten seines Sohnes aufzukommen habe, welche nicht durch die IV-Kinderrente gedeckt würden (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. 3).

3.2.3 Für Kinder, welche bei einem Elternteil leben, der nicht rentenberechtigt ist und der auch keinen Anspruch auf die Ausrichtung einer Zusatzrente hat, sieht Art. 7 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV; SR 831.301) eine gesonderte EL-Berechnung vor. Bei einer solchen ist gemäss Art. 7 Abs. 2 ELV das Einkommen der Eltern in Übereinstimmung mit den Ausführungen in Erwägung 3.2.1 hiervor so weit zu berücksichtigen, als es deren eigenen Unterhalt und den der übrigen unterhaltsberechtigen Familienangehörigen übersteigt. Anzurechnen ist demnach das vom Beschwerdeführer erzielte Einkommen soweit, als das betreibungsrechtliche Existenzminimum gewährleistet bleibt (Art. 7 Abs. 2 ELV).

Die Beschwerdegegnerin hat die anrechenbaren Ausgaben in den angefochtenen Verfügungen unbestrittenermassen auf Fr. 18'273.-- für das Jahr 2013, Fr. 18'297.-- für das Jahr 2014 sowie Fr. 18'366.-- für das Jahr 2015 festgesetzt (AB 32, 34, 36). Werden von diesem Betrag zufolge eines monatlichen Anspruchs auf die IV-Kinderrente in der Höhe von Fr. 562.-- (2013 und 2014; AB 18) bzw. ab dem 1. Januar 2015 von Fr. 564.-- (AB 36) und Kinderzulagen im Betrag von Fr. 230.-- (AB 26, 27), jährlich Fr. 9'504.-- (2013 und 2014) resp. Fr. 9'528.-- (2015) in Abzug gebracht, bestünde ein Anspruch auf EL nur dann, wenn nachgewiesen wäre, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage wäre, einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 8'769.-- (2013), Fr. 8'793.-- (2014) oder Fr. 8'838.-- (2015) pro Jahr zu leisten. Gemäss Unterhaltsvereinbarung (AB 31) erzielt der Beschwerdeführer ein jährliches Nettoeinkommen von total Fr. 68'202.-- (AB 31; bzw. Fr. 68'302.-- [44'717.-- + 21'225.-- + 2'360.--; AB 10 - 11] gemäss Lohnausweisen für das Jahr 2014), womit davon ausgegangen werden kann, dass das betreibungsrechtliche Existenzminimum des für sein Kind unterhaltspflichtigen Beschwerdeführers durch die Übernahme der aus der EL-Berechnung resultierenden Mehrausgaben mit Sicherheit nicht tangiert wird, weshalb auf eine exakte Berechnung desselben vorliegend verzichtet werden kann.

3.3 Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 7. August 2015, wonach aus der EL-Berechnung kein Ausgabenüberschuss resultiert, erweist sich daher im Ergebnis als korrekt. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

4.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat der unterliegende Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):

-B.________ z.H. des Beschwerdeführers

-Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen

-Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.