Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 25. Februar 2016 abgewiesen (9C_48/2016).
200 15 591 IV
SCJ/SCM/OGM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 1. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch FürsprecherB.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Erlassentscheid vom 3. Juni 2015
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Dez. 2015, IV/15/591, Seite 1
Sachverhalt:
A.
Auf Anmeldung zum Leistungsbezug vom 23. Februar 1996 hin (Akten der Invalidenversicherung [act. II] 25), sprach die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) der 1963 geborenen A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) mit Verfügung vom 23. September 1999 (act. II 3) eine halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Januar 1996 zu. Mit Urteil vom 9. Januar 2001 (IV 56435 und IV 56436; act. II 8) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern – nach vorgängiger Androhung einer reformatio in peius – die dagegen erhobene Beschwerde ab und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 36%. Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; heute Bundesgericht [BGer]) hiess die gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde insofern teilweise gut, als es die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IVB zurückwies (Entscheid des EVG vom 27. November 2001, I 116/01; act. II 9).
Gestützt auf das in der Folge eingeholte interdisziplinäre Gutachten der MEDAS C.________ … vom 24. Februar 2004 (act. II 30), verneinte die IVB mit Verfügung vom 7. April 2004 (act. II 31) den Anspruch auf eine Invalidenrente, was mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2006 (act. II 67) bestätigt wurde. Auf Beschwerde hin wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Angelegenheit mit Urteil vom 18. April 2007 (IV 66432; act. II 79) zur Vervollständigung der medizinischen Akten erneut an die IVB zurück.
Nach Eingang eines weiteren Gutachtens der MEDAS C.________ vom 29. März 2012 (Akten der Invalidenversicherung [act. IIB] 170), lehnte die IVB den Rentenanspruch der Versicherten mit Verfügung vom 25. Juli 2012 (act. IIB 182) ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde (act. IIB 183), mit der die Neubestimmung des Invaliditätsgrades nach Einholung neuer Gutachten beantragt worden war, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 22. Januar 2013 (IV/2012/864; act. II 186) ab, was vom Bundesgericht mit Entscheid vom 29. Oktober 2013 (BGer 9C_161/2013; act. IIB 203) geschützt wurde.
B.
Zwischenzeitlich verfügte die IVB am 23. Mai 2013 (act. IIB 191), die Versicherte habe zu Unrecht bezogene Rentenleistungen im Umfang von Fr. 116‘316.-- zurückzuerstatten. Die dagegen erhobene Beschwerde (act. IIB 200) wurde mit Urteil vom 6. Februar 2014 (IV/2013/554; act. IIB 208) durch das Verwaltungsgericht des Kantons Bern teilweise gutgeheissen und die Rückforderung auf Fr. 85'461.-- herabgesetzt. Dieses Urteil bestätigte das Bundesgericht mit Entscheid vom 3. September 2014 (9C_195/2014; act. IIB 215).
Mit Verfügung vom 3. Juni 2015 (act. IIB 228) wies die IVB das von der Versicherten gestellte Erlassgesuch vom 13. Oktober 2014 (act. IIB 221) ab.
C.
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, am 25. Juni 2015 Beschwerde mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben.
In der Beschwerdeantwort vom 10. August 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin – unter Hinweis auf die Stellungnahme der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 5. August 2015 – die Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 11. September 2015 bzw. Duplik vom 5. Oktober 2015 hielten die Parteien an ihren jeweiligen Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Juni 2015 (act. IIB 228). Streitig und zu prüfen ist, ob die Verwaltung das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass der Rückforderung von Fr. 85'461.-- zu Recht abgewiesen hat, wobei insbesondere der Frage nachzugehen ist, ob die fraglichen Rentenbetreffnisse gutgläubig bezogen worden sind. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Begründetheit der Rückforderung, welche mit BGer 9C_195/2014 bereits bejaht wurde (act. IIB 215).
1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).
2.2 Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gutgläubig. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grundsätze gelten gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts (BGE 120 V 319 E. 10a S. 335).
Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlassvoraussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220). Das Verhalten, welches den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht zu bestehen. Dies ist nur eine zwar häufige, aber nicht die einzige Form eines schuldhaften Verhaltens. Vielmehr fällt auch ein anderes Verhalten in Betracht, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen (ARV 2002 S. 195 E. 2a).
Liegt ein leicht erkennbarer Rechtsmangel vor, so kann die anfänglich fehlende Gutgläubigkeit nicht durch das Andauern der von der Verwaltung fälschlicherweise ausgerichteten Leistung wiederhergestellt werden (BGE 118 V 214 E. 2b S. 219; ARV 2002 S. 196 E. 3).
2.3 Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG; SR 831.30) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 [ATSV; SR 830.11]). Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV).
2.4 Guter Glaube und grosse Härte im vorstehend dargelegten Sinn sind kumulativ geforderte Voraussetzungen für den Erlass einer Rückzahlung unrechtmässig bezogener Leistungen (Entscheid des BGer vom 30. März 2011, 9C_4/2011, E. 1.3).
3.
3.1 Aufgrund des VGE/2013/554 (act. IIB 208) bzw. des letzinstanzlichen Entscheides BGer 9C_195/2014 (act. IIB 215) steht fest und ist denn auch unbestritten, dass die in der Zeit vom Juni 2008 bis März 2012 ausgerichteten Rentenbetreffnisse im Umfang von Fr. 85'461.-- zu Unrecht erfolgt sind. Die Beschwerdegegnerin hatte die Zahlungen im Nachgang zur Verfügung vom 23. September 1999 (act. II 3) geleistet, obwohl diese nicht in Rechtskraft erwachsen bzw. gar höchstrichterlich aufgehoben worden war. Streitig und zu prüfen ist vorliegend einzig die Verweigerung des Erlasses (act. IIB 228).
3.2 Die Beschwerdegegnerin begründete die Verfügung vom 3. Juni 2015 damit, dass der für den Erlass vorausgesetzte gute Glaube nicht vorliege (act. IIB 228). Das Verwaltungsgericht habe mit VGE IV 56435 und IV 56436 (act. II 8), in Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung vom 23. September 1999 (act. II 3), einen Anspruch auf eine Invalidenrente verneint, nachdem es auf die drohende Schlechterstellung hinsichtlich der Festsetzung des massgeblichen Invaliditätsgrades aufmerksam gemacht habe. Obwohl daraufhin ein immer währender Rechtsstreit durch alle Instanzen entbrannt sei, habe die Beschwerdeführerin doch seit dem obgenannten Urteil damit rechnen müssen, dass ihr die Rente allenfalls abgesprochen werden könnte. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin insbesondere geltend, dass sie sich aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdegegnerin nach dem VGE IV 56435 und IV 56436 (act. II 8), weiterhin Zahlungen leistete, mit gutem Glauben habe darauf verlassen dürfen, mindestens Anspruch auf eine halbe IV-Rente zu haben (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 1.9 ff.)
3.3 Wird eine rentenzusprechende Verfügung beim Gericht angefochten, zerstört dies den guten Glauben noch nicht, da nicht mit einer allfälligen Schlechterstellung gerechnet werden muss. Wenn das kantonale Gericht hingegen – wie im vorliegenden Fall – nach Androhung einer reformatio in peius die von der Verwaltung zugesprochene Rente reduziert oder aufhebt, muss die versicherte Person ab Eröffnung des kantonalen, in peius reformierenden Entscheides damit rechnen, dass sie die ihr während des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgericht weiterhin ausgerichtete Rente bei Abweisung des Rechtsmittels zurückzuerstatten hat; mit anderen Worten ist ab diesem Zeitpunkt der gute Glaube zu verneinen (Entscheid des BGer vom 13. März 2009, 9C_805/2008, E. 2.4). Dies gilt umso mehr, als auch das Bundesgericht die entsprechende Verfügung aufgehoben hat und die Rechtsprechung gemäss BGE 137 V 314 noch nicht galt (vgl. BGer 9C_161/2013, E. 3.2; act. IIB 203).
Der in peius reformierende VGE IV 56435 und IV 56436 (act. II 8) datiert vom 9. Januar 2001. Auch wenn dieser Entscheid und die Verfügung vom 23. September 1999 (act. II 3) mit Entscheid des EVG I 116/01 (act. II 9) aufgehoben wurden und die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wurde, so verfügte diese nach Einholung eines weiteren Gutachtens (act. II 30) am 7. April 2004 (act. II 31), dass kein Rentenanspruch bestehe. Spätestens ab diesem Zeitpunkt durfte die Beschwerdeführerin nicht mehr in gutem Glauben davon ausgehen, dass ihr eine Rente zusteht. Daran vermag nichts zu ändern, dass die Verfügung vom 7. April 2004 wiederum angefochten (act. II 36) und mit VGE IV 66432 (act. II 79) aufgehoben wurde, sowie dass die Beschwerdegegnerin angewiesen wurde, ein Ergänzungsgutachten einzuholen (vgl. VGE IV 66432, E. 6.2.4). Denn die Beschwerdeführerin durfte nicht darauf vertrauen, dass die weiteren Abklärungen zu einem anderen Ergebnis führen werden, als dies in der Verfügung vom 7. April 2004 angeordnet worden war. Für die Beschwerdeführerin wäre ab diesem Zeitpunkt bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar gewesen, dass keine Grundlage für einen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen bestand. Dies umso mehr, als dass sie stets anwaltlich vertreten war und ihr ohne weiteres möglich gewesen wäre, sich bei ihrem Rechtsvertreter zu erkunden. Nichts kann die Beschwerdeführerin auch aus allfälligen Einschätzungen des Rechtsvertreters, eine Verfügungen bzw. ein Entscheid sei unhaltbar (vgl. Beschwerde S. 3 Ziff. 1.2), für sich ableiten. Abgesehen davon räumt der Rechtsvertreter (inzwischen) durchaus ein, die Verfügung vom 23. September 1999 sei nie rechtskräftig geworden (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 1.10).
Der von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Einwand, als Laie habe sie nicht erkennen müssen, dass keine rechtliche Grundlage für die Auszahlung der Rente bestanden habe (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 1.10), findet zudem deshalb keinen Halt, weil ihr mit Verfügung vom 7. April 2004 eröffnet worden war, dass kein Rentenanspruch besteht. Dass sie die Leistungen in der Annahme entgegen genommen hat, es bestehe eine Rechtsgrundlage, kann spätestens ab diesem Zeitpunkt unter den gegebenen Umständen somit nicht als bloss leichte Nachlässigkeit bezeichnet werden, weshalb es an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens fehlt (vgl. E. 2.2 hiervor). Daran ändert auch der Umstand nichts, dass selbst die Verwaltung diesen offensichtlichen Fehler nicht bemerkte, vermag doch dieser Fehler die anfänglich nicht vorhandene Gutgläubigkeit angesichts des leicht erkennbaren Rechtsmangels nicht wiederherzustellen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b S. 219).
3.4 Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin während des zu beurteilenden Zeitraums vom Juni 2008 bis März 2012 jederzeit damit rechnen musste, dass sie die ihr ausbezahlte IV-Rente zurückerstatten muss.
Unter diesen Umständen kann offengelassen werden, ob die Beschwerdeführerin ab Eröffnung der Verfügung vom 7. April 2004 (act. II 31) gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG verpflichtet gewesen wäre, die Verwaltung über den Bezug von Sozialleistungen, welche trotz der den Rentenanspruch verneinenden Verfügung noch immer ausbezahlt wurden, zu informieren, womit gar eine den guten Glauben per se ausschliessende Meldepflichtverletzung vorliegen würde.
4.
Da die Erlassvoraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. E. 2.4 hiervor), muss auf die Frage, ob die Rückerstattung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte bedeutet, nicht weiter eingegangen werden. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
5.1 Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG e contrario).
5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
IV-Stelle Bern
Der Kammerpräsident:Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.