Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (ER RD 180/2014)

200 14 499 ALV

SCJ/SCM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 19. August 2014

Verwaltungsrichter Scheidegger

Gerichtsschreiberin Schädeli

A.________

Beschwerdeführerin

gegen

beco Berner Wirtschaft Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern

Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (ER RD 180/2014)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 1

Sachverhalt:

Die 1981 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich am 5. November 2012 zur Arbeitsvermittlung an (Dossier der Regionalen Arbeitsvermittlung [RAV] Region Emmental-Oberaargau [act. IIA] 4 f.) und stellte am 17. Januar 2013 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Dossier der Arbeitslosenkasse … [act. IIB] 2 - 5). Mit Verfügung vom 11. März 2013 (act. IIA 32 f.) stellte das RAV … die Versicherte wegen erstmals zu spät eingereichter Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit für die Dauer von acht Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Dieser Entscheid wurde in der Folge sowohl im Einspracheverfahren (act. IIA 56, 69 - 72) als auch im Beschwerdeverfahren (act. IIA 79 f., 92 - 98) bestätigt.

Am 29. Januar 2014 verfügte das beco Berner Wirtschaft (beco bzw. Beschwerdegegner) wegen zweitmals zu spät eingereichter Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit elf Einstelltage ab dem 1. Januar 2014 (act. IIA 150 f.). Eine dagegen von der Versicherten erhobene Einsprache (act. IIA 160 f.) wies das beco mit Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 ab (act. IIA 177 - 180).

B.

Hiergegen erhob die Versicherte am 26. Mai 2014 (Poststempel; Posteingang am 27. Mai 2014) Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.

Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2014 schliesst der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (act. IIA 177 - 180). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von elf Tagen wegen (zweitmals) zu spät eingereichter Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit (Kontrollperiode Dezember 2013).

1.3 Der Streitwert liegt bei einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung von elf Tagen unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungsleistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen ihre Bemühungen nachweisen können.

2.2 Die versicherte Person muss sich gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung (Art. 26 Abs. 1 AVIV). Sie muss den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Die zuständige Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person monatlich (Art. 26 Abs. 3 AVIV).

Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Die versicherte Person hat den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen (Art. 27 Abs. 3 AVIV).

2.3 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG sind Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemühen.

Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 S. 91).

2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221).

Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Gerichts – und der verfügenden Behörde – ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Die Parteien tragen mithin in diesem Verfahrensbereich in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, durch die Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 S. 222).

3.

3.1 Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Nachweis für die Kontrollperiode Dezember 2013 am 23. Januar 2014 – nachdem der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21. Januar 2014 (act. IIA 139) auf ihr Versäumnis hingewiesen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat – beim RAV … eingegangen ist (act. IIA 141 f.). Der Nachweis erfolgte damit nicht innerhalb der gemäss Art. 26 Abs. 2 AVIV geltenden Frist (spätestens am 5. Tag nach Ablauf der Kontrollperiode; hier Montag, 6. Januar 2014).

3.2 Streitig ist hingegen, ob ein entschuldbarer Grund für den verspäteten Nachweis der Arbeitsbemühungen vorliegt. Die Beschwerdeführerin bringt vor, der für sie zuständige RAV-Berater habe nicht erwähnt, dass sie vor bzw. nach ihren Ferien Arbeitsbemühungen einreichen müsse (vgl. act. IIA 160 f.). Demgegenüber führt der RAV-Berater aus, er habe die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam gemacht, dass sie während den Ferien keine Arbeitsbemühungen einreichen müsse. Weiter habe er ihr sinngemäss ebenfalls mitgeteilt, dass sie die Arbeitsbemühungen vor und nach den Ferien fristgerecht einreichen müsse (act. IIA 175).

3.3 Zunächst ist zu prüfen, wann die Beschwerdeführerin ihre Ferien und demnach kontrollfreien Tage (vgl. E. 2.2 hiervor) bezogen hat.

Gemäss dem Formular „Abwesenheits- und Mutationsmeldungen“ vom 21. November 2013 (act. IIA 134 f.) meldete die Beschwerdeführerin einen Ferienbezug vom 9. bis 31. Dezember 2013 an. Dass die Beschwerdeführerin anlässlich des Beratungsgesprächs vom 23. Januar 2014 ausgeführt habe, ihre effektiven Ferien seien vom 23. Dezember 2013 bis 6. Januar 2014 gewesen (vgl. act. IIA 151), spielt vorliegend keine Rolle. Weiter ist ebenfalls nicht relevant, ob die Beschwerdeführerin landesabwesend war oder nicht. Soweit aus den Akten ersichtlich, hatte sie seit ihrer kontrollierten Arbeitslosigkeit ab Januar 2013 (vgl. act. IIA 4 f., 22 f.) noch keine Ferien bezogen. Demnach gelten die am 21. November 2013 unter Einhaltung der 14-tägigen Frist angekündigten Ferien mit Blick auf Art. 27 Abs. 3 AVIV als vom 9. bis 31. Dezember 2013 bezogen. Für diesen Zeitraum hatte die Beschwerdeführerin keine Arbeitsbemühungen einzureichen.

3.4 Weiter ist zu prüfen, ob entschuldbare Gründe für die Nichteinreichung bzw. die verspätete Einreichung der Arbeitsbemühungen vorliegen.

Es ist denkbar, dass im Zuge der Kommunikation zwischen der Beschwerdeführerin und dem RAV-Berater ein Missverständnis eingetreten ist und in diesem Sinne beide Sachverhaltsdarstellungen aus je subjektiver Sicht der Beteiligten zutreffen. Nicht ersichtlich ist jedoch, weshalb der RAV-Berater die Beschwerdeführerin über die Pflicht zur rechtzeitigen Einreichung des Nachweises der Arbeitsbemühungen für die Zeit vom 1. bis 8. Dezember 2013, falsch informiert haben sollte. Die Beschwerdeführerin räumte in der Beschwerde denn auch ein, dass es allenfalls zu einem Missverständnis zwischen ihr und dem Berater gekommen sei. Damit ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der RAV-Berater die Beschwerdeführerin in unzulänglicher Weise über ihre Pflichten aufgeklärt hat. Angesichts der Aktenlage und der Aussagen der direkt Beteiligten ist nicht ersichtlich, inwiefern weitere Beweiserhebungen zusätzlichen Aufschluss über die tatsächlichen Verhältnisse erteilen könnten.

3.5 Nach dem Ausgeführten ist nicht erstellt, dass der RAV-Berater eine unrichtige Auskunft erteilt hat, weshalb kein entschuldbarer Grund für die verspätet eingereichten Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Dezember 2013 vorliegt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist demnach vom Grundsatz her zu Recht erfolgt.

4.

Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von elf Einstelltagen.

4.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).

Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).

4.2 Unter Berücksichtigung der angemeldeten kontrollfreien Tage (Ferien) vom 9. bis 31. Dezember 2013 ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin lediglich für die Zeit vom 1. bis 8. Dezember 2013 zu Arbeitsbemühungen verpflichtet war (vgl. E. 3.3 hiervor) bzw. dass der Vorwurf unentschuldbar verspätet eingereichter Arbeitsbemühungen nur diese beschränkte Zeitspanne betrifft. Dieser Umstand ist bei der Festsetzung der Einstelldauer zu berücksichtigen. Ebenso zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin die Mindestanzahl von monatlich sieben vorzunehmenden Arbeitsbemühungen (Wiedereingliederungsvereinbarung vom 19. September 2013 [act. IIA 118 f.]) mit elf getätigten Arbeitsbemühungen (act. IIA 141 f.) übertroffen hat.

4.3 Vorliegend hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin für elf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was im oberen Bereich des leichten Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV), und sich dabei an dem vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegebenen „Einstellraster“ orientiert (AVIG-Praxis ALE/D72 vom Januar 2014 Ziff. 1.E/2 [zweitmals zu spät eingereichte Arbeitsbemühungen: 10 - 19 Tage]). Angesichts der beschränkten Dauer der Pflicht zu Arbeitsbemühungen von lediglich acht Tagen (vgl. E. 4.2 hiervor), ist die nach dem Gesamtverhalten der Beschwerdeführerin zu beurteilende Schwere des Verschuldens entsprechend zu reduzieren und das Mass der Einstellung – unter Berücksichtigung von Art. 45 Abs. 5 AVIV (vgl. E. 4.1 hiervor) – in Unterschreitung des vom SECO vorgesehenen Rahmens auf fünf Tage festzusetzen (vgl. hierzu Entscheid des Bundesgerichts vom 10. Juni 2014, 8C_257/2014, E. 4.3). Damit wird eine Gleichstellung mit versicherten Personen erreicht, denen ungenügende resp. fehlende Arbeitsbemühungen vorgeworfen werden und bei denen verschuldensmindernd berücksichtigt wird, dass Arbeitsbemühungen nur während eines Teils der Kontrollperiode getätigt werden mussten.

4.4 Nach dem Dargelegten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (act. IIA 177 - 180) dahingehend abzuändern, als die Dauer der Einstellung von elf Tagen auf fünf Tage herabgesetzt wird.

5.

5.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

5.2 Trotz ihres teilweisen Obsiegens hat die Beschwerdeführerin nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da der Aufwand zur Wahrung ihrer Interessen den Rahmen dessen nicht über-schreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid des beco Berner Wirtschaft vom 12. Mai 2014 dahingehend abgeändert, als die Dauer der Einstellung von elf Tagen auf fünf Tage herabgesetzt wird.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):

-A.________

-beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung

-Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Der Einzelrichter:Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.